Sonntag, 12. Juli 2015

Griechenland: Eurogruppe knüpft Hilfen an neue Reformen

Die Euro-Finanzminister haben ein neues Rettungsprogramm für Griechenland an neue Reformen geknüpft, die vom Athen in Parlament zu beschließen sind.

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„Wenn sie nicht erfüllt sind, wird es keine Verhandlungen über ein drittes Programm geben“, sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Sonntag nach Ende der Eurogruppe. „Aktuell“ sei ein Grexit „vom Tisch“.

Wenn Griechenland alle Bedingungen erfüllt, würden die Gläubiger-Institutionen ein Mandat bekommen, ein drittes Programm zu verhandeln, sagte Schelling. Die Liste werde nun dem Euro-Gipfel überreicht. „Der entscheidende Punkt ist, dass Griechenland ab morgen entscheiden muss, ob sie mit diesem Statement einverstanden sind, das wird eine Parlamentsentscheidung sein.

Anschließend werden die Maßnahmen durch das Parlament umgesetzt. Und wenn all diese Bedingungen erfüllt sind, wird über ein weiteres Programm verhandelt, nicht davor“, sagte Schelling. Die Bedingungen seien „zum Teil nachjustiert und verändert worden in geringfügigem Ausmaß“.

apa

stol