Sonntag, 15. Mai 2016

Iran: Immer noch keine Verbindungen mit europäischen Banken

Auch vier Monate nach der Aufhebung westlicher Sanktionen gegen den Iran klagt Teheran über fehlende Geschäftsverbindungen mit europäischen Banken.

Symbolbild.
Symbolbild. - Foto: © shutterstock

Vizeaußenminister Abbas Araghchi sprach von „einigen radikalen Lobbys in den USA, Israel und Saudi-Arabien“, die eine „Iran-Phobie“ zu schüren. Deshalb würden europäische Geldinstitute von einer Zusammenarbeit abgeschreckt, sagte Araghchi der Agentur Irna zufolge am Sonntag. Westliche Banken beklagen unter anderem Rechtsunsicherheit bei Geschäften in dem islamischen Staat.

Solange das Problem nicht ausgeräumt ist, kann die Regierung von Präsident Hassan Ruhani auch nicht die versprochenen Wirtschaftsreformen umsetzen. Zwar besuchen immer mehr europäische – darunter viele deutsche – Wirtschaftsdelegationen den Iran, die aber wegen der Bankenfrage keine konkreten Verträge abschließen können.

Drohen Ruhani Konsequenzen?

Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl im Juni 2017 könnte dieses Problem für Ruhani auch politische Konsequenzen haben. Seine politischen Gegner werfen ihm vor, dass er im Atomabkommen auf viele Kompromisse mit dem Westen eingegangen sei mit der Begründung, damit die Wirtschaftskrise im Land zu beenden.

Der Iran und der Westen hatten im Juli 2015 nach jahrelangen Verhandlungen ein Atomabkommen unterzeichnet, das im Januar 2016 in Kraft trat.

dpa

stol