Sonntag, 11. November 2018

Italien sucht Lösung im Haushaltsstreit mit EU

Italiens Wirtschaftsminister Giovanni Tria sucht Zeitungsberichten zufolge einen Ausweg im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission. Tria prüfe, ob ein automatischer Ausgabestopp in den Haushalt aufgenommen werden könne, der dann greife, wenn das Defizit über das vorher festgelegte Niveau steige, berichteten die Zeitungen „La Repubblica“ und „Il Messaggero“ am Sonntag.

Italiens Wirtschaftsminister Giovanni Tria prüft, , ob ein automatischer Ausgabestopp in den Haushalt aufgenommen werden kann.
Italiens Wirtschaftsminister Giovanni Tria prüft, , ob ein automatischer Ausgabestopp in den Haushalt aufgenommen werden kann. - Foto: © shutterstock

Zugleich wolle er die Konjunkturprognose für kommendes Jahr senken. „La Repubblica“ sprach von einer nun erwarteten Wachstumsrate von einem Prozent, „Il Messaggero“ von 1,2 Prozent. Derzeit geht die Regierung in Rom von 1,5 Prozent Wachstum im kommenden Jahr aus.

Sie ist damit deutlich optimistischer als die EU-Kommission, die lediglich 1,2 Prozent für möglich hält. Die Koalition aus Fünf Sternen und rechter Lega stößt mit ihrem Haushaltsentwurf für 2019 auf Widerstand in Brüssel. Sie rechnet für 2019 mit einem Haushaltsdefizit von 2,4 Prozent – dreimal so viel wie von der Vorgängerregierung in Aussicht gestellt.

Brüssel droht mit Defizitverfahren

Die Brüsseler Behörde hatte den Haushaltsentwurf der Regierung in Rom im vergangenen Monat zurückgewiesen und ihr Zeit bis Dienstag eingeräumt, um Änderungen vorzulegen. Andernfalls könnte sie ein Defizitverfahren eröffnen, an dessen Ende ein Bußgeld von bis zu 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung stehen könnte.

Sie stößt sich insbesondere an der hohen Staatsverschuldung Italiens, die mit 130 Prozent der Wirtschaftsleistung doppelt so hoch ist wie nach den EU-Regeln erlaubt und nur von dem griechischen Schuldenberg übertroffen wird.

Ifo-Chef Clemens Fuest warnt angesichts dessen davor, die Lage in Italien zu unterschätzen. Eine Staatsverschuldung von über 130 Prozent samt wirtschaftlicher Stagnation könne sich kein Land auf Dauer leisten, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online.de.

apa/reuters

stol