Mittwoch, 17. April 2019

Italiens Finanzminister sieht „ermutigende Konjunktursignale“

Italiens Regierung sieht Aufwärtstendenzen in der Wirtschaft, die in der zweiten Jahreshälfte 2018 in die Rezession gerutscht ist, und erwartet für 2019 ein Wachstum von 0,2 Prozent. Finanzminister Giovanni Tria sagte am Mittwoch vor einem Parlamentsausschuss, die ersten beiden Monate des Jahres hätten in dieser Hinsicht ermutigende Signale geboten. Innerhalb der Regierung gibt es allerdings Unstimmigkeiten hinsichtlich Mehrwertsteuer.

Finanzminister Giovanni Tria ist zuversichtlich.
Finanzminister Giovanni Tria ist zuversichtlich. - Foto: © shutterstock

Die Regierung gehe laut Finanzminister Tria bei ihrer Wachstumsprognose von 0,2 Prozent für 2019 davon aus, dass es in der ersten Jahreshälfte zu einer leichten konjunkturellen Erholung komme, gefolgt von einem stärkeren Anziehen der Wirtschaft im zweiten Halbjahr.

Das chronisch wachstumsschwache EU-Land Italien hat einen Schuldenberg in Höhe von mehr als 130 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung angehäuft. Die Regierung aus rechter Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung hat ihr Defizitziel zuletzt auf 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung nach oben korrigiert. Damit dürfte auf sie neuer Streit mit der EU-Kommission zukommen. Denn erst im Dezember hatte sich Rom nach langem Hin und Her mit Brüssel auf 2,04 Prozent festgelegt, nachdem die EU-Kommission ein Defizit von 2,4 Prozent als zu hoch abgelehnt hatte.

Starker Gegenwind gegen höhere Mehrwertsteuer

Für den parteilosen Finanzminister Tria sei eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht zu vermeiden, „aus Respekt vor den Zahlen - bis alternative Maßnahmen gesetzt werden“. Luigi Di Maio, Parteichef der 5-Sterne-Bewegung, sieht es hingegen völlig anders: „Solange unsere Partei in der Regierung sein wird, wird es keine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben.“ Ähnlich klare Aussagen kommen auch von Lega-Chef Matteo Salvini: „Die Mehrwertsteuer wird nicht erhöht. Punkt.“  

apa/reuters/ansa

stol