Am 6. Juni läuft die derzeitige Senkung der Verbrauchssteuern auf Benzin und Diesel aus. Nach mehreren Verlängerungen innerhalb weniger Monate deutet nun vieles darauf hin, dass Rom die pauschale Entlastung nicht einfach fortsetzt, sondern durch gezieltere Hilfen für einkommensschwache Haushalte ersetzt.<BR /><BR />Konkret wird in Regierungskreisen ein Tankgutschein diskutiert, der über die Sozialkarte „Dedicata a te“ ausgezahlt werden könnte. Anspruch auf diese Leistung haben Familien mit mehreren Kindern und einem Jahreseinkommen von höchstens 15.000 Euro. Nach Angaben der Regierung könnten rund 1,2 Millionen Familien von der Maßnahme profitieren.<BR /><BR />Für einen Gutschein von jeweils 100 Euro wären insgesamt rund 120 Millionen Euro erforderlich. Die Finanzierung könnte nach Einschätzung der Regierung über zusätzliche Mehrwertsteuereinnahmen erfolgen, die infolge der gestiegenen Energiepreise angefallen sind. Sollte die Steuerermäßigung nicht erneut verlängert werden, müssten Verbraucher ab dem 7. Juni allerdings wieder mit höheren Preisen an den Zapfsäulen rechnen.<BR /><BR />Unterstützung für einen solchen Kurswechsel kommt indirekt auch vom Internationalen Währungsfonds. Der IWF hatte erst vergangene Woche die allgemeine Senkung der Akzisen auf Benzin und Diesel scharf kritisiert. Solche Maßnahmen müssten budgetneutral, zeitlich befristet und gezielt sein, hieß es in der Bewertung zu Italien. <BR /><BR />Italien erwartet sich inzwischen nach Angaben von Außenminister Antonio Tajani eine positive Antwort der Europäischen Union auf den Antrag nach mehr Flexibilität bei energiebezogenen Staatsausgaben. Dieser Spielraum könnte nach seinen Worten so lange gelten, bis sich die Marktbedingungen wieder stabilisiert haben.