Montag, 13. Juni 2016

Merkel will in EU-China-Streit über Marktwirtschaftsstatus vermitteln

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Konflikt um die Einstufung Chinas als Markwirtschaft zwischen Brüssel und Peking vermitteln.

Angela Merkel in China.
Angela Merkel in China.

Sie werde nach ihrer China-Reise mit EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker sprechen, kündigte Merkel am Montag in Peking an. Vor dem Sommer werde es noch einen EU-China-Gipfel geben.

„Dann haben wir immer noch ein paar Monate Zeit, um rechtzeitig die Beschlüsse fällen zu können.“ Chinas Ministerpräsident Li Keqiang kritisierte die EU scharf.

Bei der Aufnahme in die Welthandelsorganisation (WTO) 2001 war China bis Ende dieses Jahres der Marktwirtschaftsstatus in Aussicht gestellt worden. Die EU möchte aber weiter Schutzmechanismen gegen Billigprodukte aus China schaffen können. Der Status als Marktwirtschaft würde China vor teuren Anti-Dumping-Klagen bewahren – also Beschwerden, dass es seine Produkte unter Preis anbiete.

Li sagte, wenn eine Lösung erwünscht sei, müssten beide Seiten grundsätzlich ihre Pflichten erfüllen. „China hat das getan.“ Bei der EU müsse das erst noch geschehen. Er betonte: „Wir wollen keinen Handelskrieg.“ Davon würde niemand profitieren, erst recht nicht bei der gegenwärtigen Konjunkturschwäche.

dpa

stol