Donnerstag, 08. März 2018

Mexiko und Kanada von US-Strafzöllen ausgenommen

In der Diskussion um Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte wollen die USA ihren Nachbarn Mexiko und Kanada eine Schonfrist einräumen. Beide Länder sollen zunächst von den Zöllen ausgenommen werden und hätten dann eine bestimmte Zeit, um über Zugeständnisse beim Freihandelsabkommen NAFTA die Ausnahmen zu verlängern, sagte Trump-Wirtschaftsberater Peter Navarro am Mittwoch (Ortszeit).

Zugeständnisse sollen gemacht werden. - Foto: APA (AFP)
Zugeständnisse sollen gemacht werden. - Foto: APA (AFP)

Weitere Verbündete, etwa EU-Länder und NATO-Partner, sollen zunächst nicht von den Zöllen in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium ausgenommen werden. Navarro deutete gegenüber dem Sender Fox Business jedoch an, dass es auch für andere Länder Möglichkeiten geben könnte, nachträglich die Zölle zu vermeiden. „Wir werden das für unsere Verbündeten öffnen und sehen, ob wir das Problem lösen können”, sagte Navarro.

Trump werde eine entsprechende Proklamation am Donnerstag (15.30 Uhr Ortszeit/21.30 Uhr MEZ) unterschreiben, kündigte Navarro an. Zuvor waren mögliche Ausnahmen bei den geplanten Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium bereits von Präsidialamtssprecherin Sarah Sanders in Aussicht gestellt worden.

In Kraft treten sollen die Zölle den Regierungskreisen zufolge rund zwei Wochen nach Unterzeichnung des Erlasses. Trump hatte vorige Woche angekündigt, Stahl und Aluminium bei der Einfuhr in die USA mit Schutzzöllen zu belegen. Der Präsident hat wiederholt gegen Billig-Importe gewettert, vor allem aus China, die nach seiner Darstellung die heimische Industrie schädigten und Arbeitsplätze vernichteten.

China kündigte für den Fall einer Verhängung von Strafzöllen eine „angemessene und notwendige Reaktion” an. Außenminister Wang Yi sagte, ein Handelskrieg mit den USA werde niemandem nützen. „Einen Handelskrieg zu wählen, ist sicherlich das falsche Rezept, am Ende wirst du nur anderen und dir selbst schaden.”

Die EU wappnet sich unterdessen bereits für einen Handelskrieg und bereitet Gegenmaßnahmen vor. Dazu gehören Zölle auf US-Produkte wie Blue Jeans und Erdnussbutter. „Ein Handelskrieg hat keine Gewinner”, warnte etwa EU-Kommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch.

apa/ag.

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stol