Donnerstag, 17. August 2017

NAFTA-Auftakt offenbart Gegensätze zwischen Mitgliedstaaten

Die Gespräche über das NAFTA-Freihandelsabkommen haben bereits am ersten Verhandlungstag tiefe Differenzen zwischen den beteiligten Staaten offenbart. Während die USA für eine tiefgreifende Änderung der Regelungen plädierten, stellten Kanada und Mexiko am Mittwoch klar, dass es ihnen vor allem darum geht, das Abkommen zu „verbessern“ und „weiterzuentwickeln“.

In Washington findet bis Sonntag die erste Verhandlungsrunde statt.
In Washington findet bis Sonntag die erste Verhandlungsrunde statt. - Foto: © APA/AFP

Er teile die Ansichten von US-Präsident Donald Trump, und die seien „hinlänglich bekannt“, sagte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer. Trump sei nicht daran interessiert, lediglich „ein paar Vorschriften zu optimieren“ oder Kapitel des Abkommens zu aktualisieren. Vielmehr gehe es darum, NAFTA grundlegend zu verbessern, um das „kolossale Handelsdefizit“ zu beheben, vor allem im Automobilsektor. Washington könne den durch NAFTA entstandenen Jobverlust nicht ignorieren.

In Washington findet bis Sonntag die erste Verhandlungsrunde statt.

US-Präsident will neu verhandeln

Trump hatte das Abkommen im Wahlkampf wiederholt als „Katastrophe“ bezeichnet. Seine Drohung, aus NAFTA auszusteigen, nahm er aber mittlerweile zurück, stattdessen will er die Bedingungen zugunsten der USA neu verhandeln.

Die erste Verhandlungsrunde soll bis Sonntag dauern, am 5. September beginnt die zweite Runde in Mexiko-Stadt. Experten erwarten zähe Verhandlungen, die sich über Jahre hinziehen könnten.

Mexiko setzt auf gute Lösung

Auch der mexikanische Verhandlungsführer Ildefonso Guajardo Villarreal sagte, die erste Herausforderung werde sein, eine gemeinsame Basis zu finden, „und das wird ohne Zweifel ein schwieriger Prozess“. NAFTA sei ein „großer Erfolg für alle drei Staaten“ und der von den USA beklagte Jobverlust wäre ohne das Abkommen „noch desaströser“ ausgefallen. Das Abkommen sei aber tatsächlich modernisierungsbedürftig, gestand Guajardo ein. Mexiko sei dabei an einer guten Lösung für alle drei Staaten interessiert.

Kanada erwartet „dramatische Momente“

Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland sagte ebenfalls, das NAFTA-Abkommen sei „kein Nullsummenspiel“. Ihr Land sei daran interessiert, diejenigen Aspekte zu stärken, die gut funktionierten und diejenigen zu verbessern, die verbesserungswürdig seien. Sie erwarte aber „dramatische Momente“ bei den Verhandlungen.

Das nordamerikanische Freihandelsabkommen ist einer der weltweit umfangreichsten Handelsverträge und seit 1994 in Kraft. Das Abkommen besiegelt den nahezu unbeschränkten Zugang zu Gütern und Dienstleistungen in den drei Ländern, die zusammen 478 Millionen Einwohner haben. Nach Inkrafttreten des Abkommens wurden Millionen neue Jobs geschaffen. Das US-Handelsdefizit mit Mexiko stieg allerdings rasant in die Höhe.

apa/afp

stol