Freitag, 06. April 2018

Obst und Gemüse: Plastiktüten mitbringen erlaubt

Nach einem anfänglichen Aufschrei der Entrüstung zu Jahresbeginn ist es um die vermeintliche Pflicht, lose verkauftes Obst und Gemüse in besondere, biologisch abbaubare und kostenpflichtige Plastiktüten zu verpacken, ziemlich still geworden. Doch hinter den Kulissen hat sich die Rechtsmaschinerie weiter gedreht, und wartet nun mit einer guten Neuigkeit für die Verbraucher auf.

Badge Local
Foto: © shutterstock

In einer Aussendung am Freitag klärt die Verbraucherzentrale Südtirol auf.

Das Umweltministerium hatte vom Staatsrat eine offizielle Stellungnahme erbeten: das Ministerium wollte wissen, ob die Verbraucher von zu Hause mitgebrachte Einweg-Plastik-Tüten für Obst und Gemüse verwenden dürften, und unter welchen Bedingungen die Geschäfte deren Verwendung erlauben müssten.

Alternative Behältnisse erlaubt

Der Staatsrat hat Ende März nun eine Entscheidung gefällt: Es ginge bei der Norm vor allem darum, gegen die Umweltverschmutzung durch Plastikmaterialien vorzugehen. Da die Tüten einzeln zu bezahlen sind, sind sie eine Handelsware mit eigenem Wert, und daher dürfe man sie nicht der Marktlogik entziehen. Daraus folgt, dass die Verbraucher die Tüten auch anderswo besorgen dürfen, vorausgesetzt, die Tüten erfüllen die gesetzlichen Auflagen.

Da man mit der Pflicht zur Bezahlung jedoch auch darauf abziele, die Verwendung weniger verschmutzender Materialien – wie zum Beispiel Papier – attraktiver zu machen, „muss man sicherlich die Verwendung alternativer Behältnisse, die jedenfalls dazu geeignet sein müssen, Lebensmittel wie Obst und Gemüse zu enthalten, und die vom Verbraucher in Eigenregie besorgt werden, erlauben“. Auch bedürften, immer nach geltenden Normen, gewisse Lebensmittel gar keines Behältnisses. 

Das große Aber

All dies, unterstreicht der Staatsrat, gilt unter der Voraussetzung, dass der Handel der ihm auferlegten Verantwortung für die Produkte gerecht wird. Ein im Lebensmittelsektor tätiger Gewerbetreibender sei nämlich dafür verantwortlich, dass die Produkte alle Normen einhielten. Daher müssen die Händler, in denen ihnen angemessen scheinenden Arten, sicherstellen, dass die von den Verbrauchern verwendeten Behältnisse den Gesetzesauflagen entsprechen, egal ob diese nun vom Händler zur Verfügung gestellt werden oder von den Verbrauchern selbst mitgebracht wurden. 

Was bedeutet diese Entscheidung in der Praxis?

Zum ersten besteht keine „Pflicht zur Tüte“ - Obst und Gemüse wie Melonen, Bananen oder auch die Spargel als Star dieser Saison dürfen also wieder uneingetütet gekauft werden. Zum zweiten: Tüten von zu Hause mitbringen ist erlaubt, so diese den Normen entsprechen. Ganz klar sind dies zum Beispiel Papiertüten, die spezifisch für den Gebrauch bei Lebensmitteln angefertigt wurden. Komplizierter wird das Ganze bei Mehrwegbehältern, wie etwa Einkaufsnetzen – hier wird viel vom Ermessen der Händler abhängen. In der VZS wissen wir, dass sich viele Verbraucher wünschen, Obst und Gemüse in umweltfreundlichen Mehrwegbehältern kaufen zu können.

stol

stol