Montag, 08. Juli 2019

Raiffeisen Südtirol IPS Genossenschaft: Vollversammlung beschließt Schritte

Am 14. Juni hatten 39 Raiffeisenkassen, die Raiffeisen Landesbank AG und die RK Leasing GmbH die Raiffeisen Südtirol IPS Genossenschaft (RIPS) gegründet. Die Genossenschaft hat die Aufgabe, ein institutsbezogenes Sicherungssystem für die Gründungsmitglieder einzurichten und zu führen. Nun fand die erste Vollversammlung statt.

Die Vollversammlung der RIPS im Raiffeisenhaus Bozen. - Foto: Raiffeisenverband
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Die Vollversammlung der RIPS im Raiffeisenhaus Bozen. - Foto: Raiffeisenverband

Auf der Tagesordnung der Vollversammlung im Raiffeisenhaus in Bozen standen die Genehmigung der Geschäftsordnungen und eine ausführliche Information über das Verfahren zur Anerkennung als institutsbezogenes Sicherungssystem bei der Aufsichtsbehörde.

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Alexander Gasser, Obmann der Raiffeisen Südtirol IPS Genossenschaft - Foto: Raiffeisenverband

Alexander Gasser, RIPS-Gründungsobmann und zugleich Obmann der Raiffeisenkasse Bozen, nimmt in einem Interview Stellung zur Vollversammlung und zu den nächsten Schritten.

Herr Gasser, welche Aufgabe hat ein institutsbezogenes Sicherungssystem?

Alexander Gasser:  Ein institutsbezogenes Sicherungssystem ist eine Art Haftungsgemeinschaft. Es hat die Aufgabe, drohende oder bestehende wirtschaftliche Schwierigkeiten bei den angeschlossenen Instituten abzuwenden. Befindet sich ein Institut trotz Risikoüberwachung und Frühinterventionsmaßnahmen in einer Schieflage, wird es durch das Sicherungssystem gestützt. Das Sicherungssystem garantiert, dass ein Institut jederzeit alle seine Verpflichtungen erfüllen kann, insbesondere jene gegenüber seinen Kunden.

Wie kommen die Raiffeisenkassen zu einem institutsbezogenen Sicherungssystem?

Gasser: Im Rahmen der Reform der italienischen Genossenschaftsbanken hätten sich die Raiffeisenkassen zu einer Bankengruppe mit einer Aktiengesellschaft als Spitzeninstitut zusammenschließen müssen. Eine Änderung des Reformgesetzes im Dezember 2018 erwirkte eine Sonderregelung für Südtirol, und räumte den Raiffeisenkassen die Möglichkeit ein, anstelle einer lokalen Bankengruppe ein lokales institutsbezogenes Sicherungssystem zu gründen. Die Südtiroler Raiffeisenkassen waren und sind der Ansicht, dass ein solches institutsbezogenes Sicherungssystem besser ihrer genossenschaftlichen Ausrichtung entspricht. Entsprechend teilten die Raiffeisenkassen der Aufsichtsbehörde mit, die im Gesetz vorgesehene Alternative zu nutzen und ein institutsbezogenes Sicherungssystem (IPS) einzurichten.

Wie funktioniert der Raiffeisen IPS?

Gasser: Zur Einrichtung und Führung des Raiffeisen IPS wurde eine eigene Trägerkörperschaft gegründet, die Raiffeisen Südtirol IPS Genossenschaft. Dabei wurde bewusst die Genossenschaft als Rechtsform gewählt. Wir wollen deutlich die genossenschaftliche Ausrichtung unserer Haftungsgemeinschaft zum Ausdruck bringen. Es ist uns ein zentrales Anliegen, die Eigenständigkeit der Raiffeisenkassen aufrecht zu erhalten. Auch die genossenschaftlichen Prinzipien der Gegenseitigkeit und der Eigenverantwortung kommen dadurch besser zum Tragen.
Die Normen sehen vor, dass die Gebarung und die aufsichtsrechtlichen Kennzahlen der IPS-Mitglieder laufend überwacht werden. Dennoch wird die Raiffeisen Südtirol IPS Genossenschaft erst dann in die strategische Ausrichtung oder gar in das operative Geschäft eingreifen, wenn die Geschäftszahlen Auffälligkeiten zeigen oder sich Fehlentwicklungen abzeichnen. In solchen Fällen verfügt die Raiffeisen Südtirol IPS Genossenschaft über Interventionsmechanismen und finanzielle Mittel, um die Stabilität wieder herzustellen.

Was wurde in der Vollversammlung beschlossen?

Gasser: Auf der Tagesordnung stand die Genehmigung wesentlicher Geschäftsordnungen. Beispielsweise hat die Vollversammlung die Geschäftsordnung zum Sicherungsfonds und die Geschäftsordnung zu den Regeln für die Berechnung der bereitzustellenden Finanzmittel verabschiedet. Auch die Geschäftsordnung zum sogenannten IPS Stability Mechanism wurde genehmigt. Diese Geschäftsordnung regelt die laufende Überwachung der Mitglieder, deren Bewertung sowie die verschiedenen Interventionsmechanismen. Zu guter Letzt wurden die Mitglieder ausführlich über das Anerkennungsverfahren bei der Banca d’Italia informiert.

Welche weiteren Schritte stehen nun an?

Gasser: Die Einrichtung eines IPS ist ein aufwändiges und komplexes Verfahren. Man wird in den kommenden Tagen das umfangreiche Dokumentenpaket der Aufsichtsbehörde übergeben und sich auf fachlicher Ebene austauschen. Das Ziel ist, innerhalb Ende September den offiziellen Antrag um Anerkennung des Raiffeisen Südtirol IPS als institutsbezogenes Sicherungssystem für Aufsichtszwecke einzureichen. Das Antragsverfahren und der Austausch mit der Behörde werden uns voraussichtlich bis Jahresende beschäftigen. Läuft alles nach Plan erfolgt im Jänner 2020 der operative Start unseres Raiffeisen IPS.

stol

stol