Samstag, 06. Juni 2020

Rechtsstreit um Ikea-Klassiker Malm beendet

Der jahrelange Rechtsstreit um den Ikea-Bettenklassiker „Malm“ ist beendet. Die Klage sei zurückgezogen worden, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts. Dies spreche dafür, dass die Streitparteien sich vermutlich außergerichtlich geeinigt hätten. Das Frankfurter Designerbüro e15 hatten das schwedische Möbelhaus in Erklärungsnot gebracht.

Der Rechtsstreit ist beendet.
Der Rechtsstreit ist beendet. - Foto: © APA/afp / DANIEL LEAL-OLIVAS
Ihr Bett „Mo“ sehe nicht nur fast genau so aus wie „Malm“, es sei auch zuerst da gewesen, hatten die Frankfurter erklärt. Auf Anfrage wollte sich e15 zum Ende des Rechtsstreits aber nicht äußern. Ikea Deutschland erklärte sich für Auskünfte zu diesem Fall nicht zuständig.

Sogar der deutsche Bundesgerichtshof hatte sich mit dem Fall beschäftigt. Er hatte ältere Urteile aufgehoben und den Fall an das Oberlandesgericht Düsseldorf zurückverwiesen. Das war vor 3 Jahren.

Das Design des Massivholz-Bettes „Mo“ wurde 2002 beim Patentamt geschützt. Ikea vertreibt „Malm“ seit 2003 in Deutschland. Nach Darstellung des schwedischen Konzerns war ein sehr ähnliches Vorläufer-Modell namens „Bergen“ parallel zu „Mo“ entstanden.

apa