Schulden und kein Ende - Wirtschaft

Die Corona-Pandemie hat die italienische Wirtschaft im abgelaufenen Jahr arg gebeutelt. Gegenüber 2019 ist die Wirtschaftsleistung um fast 10 Prozent eingebrochen. Der Staat hat versucht, mit Unterstützungsmaßnahmen gegenzusteuern – und so seinen Schuldenberg weiter erhöht. Ein Problem, das das Land noch lange beschäftigen wird. Von Alexander Brenner-Knoll Viele Familien haben in der Krise deutliche Einkommensverluste erlitten, und zahlreiche Unternehmen mussten starke Umsatzeinbußen und entsprechend hohe Verluste hinnehmen. Wie praktisch alle Länder hat auch Italien versucht, mit riesigen Staatsausgaben gegenzusteuern. Den Arbeitnehmern der Privatwirtschaft wurde mit verschiedenen Formen des Lohnausgleichs wenigstens teilweise geholfen. Selbständige und Unternehmen haben Zuschüsse erhalten, die aber meist unbefriedigend ausgefallen sind. Nach Angaben der Banca d’Italia ist die Staatsverschuldung 2020 um fast 160 Milliarden Euro auf rund 2570 Milliarden Euro gestiegen. Diese rasante Zunahme der Verschuldung war nur möglich, weil die EU die strengen Haushaltsregeln außer Kraft gesetzt hat. Knausriges Sparen bei den öffentlichen Ausgaben wäre in diesen schweren Krisenzeiten völlig unverantwortlich gewesen. Auch im heurigen Jahr wird das ungebremste Schuldenmachen weitergehen. Zu normalen Verhältnissen wird man wohl erst zurückkommen, wenn es gelingt, das Coronavirus mit einer breit angelegten Impfkampagne zu besiegen. Lockere Geldpolitik Damit sich die Staaten der Eurozone zurzeit zu extrem günstigen Bedingungen verschulden können, leistet die Europäische Zentralbank (EZB) einen wesentlichen Beitrag. Der Leitzinssatz ist mit 0,0 Prozent schon längere Zeit auf einem historischen Tiefstand. Außerdem müssen die Banken, die ihre überschüssige Liquidität bei der EZB parken, sogar &bdquo;Strafzinsen“ in der Höhe von 0,5 Prozent bezahlen. Für die Schuldner – die größten sind die Staaten – haben besonders die im großen Stil erfolgenden Anleihenkäufe durch die EZB viel Bedeutung. Die EZB kauft bereits begebene Staatspapieren und andere Anleihen auf den Umlaufmärkten. Diese hohe Nachfrage führt dazu, dass die Kurse der Anleihen stark steigen und die Renditen sogar oft ins Negative rutschen. Staaten mit guter oder bester Kreditwürdigkeit können sich so sogar längerfristig ohne Zinsbelastung verschulden. Selbst das hoch verschuldete Italien kann kurz- und mittelfristig von negativen Renditen profitieren. Die groß angelegten Anleihenkäufe durch die EZB werden mindestens bis Ende März fortgesetzt. Wenn die Pandemie bis zu diesem Zeitpunkt nicht eingedämmt werden kann, dürfte das Ankaufsprogramm noch eine weitere Zeit fortgesetzt werden. Spare in der Not ... Während die Schuldner von der ausnahmsweise lockeren Geldpolitik der EZB profitieren, müssen die Sparer akzeptieren, dass sie für ihr Erspartes praktisch keine Zinsen bekommen. Doch das hindert viele Menschen nicht daran, zusätzliches Geld auf ihren Bankkonten einzulegen. Selbst Unternehmen parken ihre überschüssige Liquidität bei den Banken. Nach Aussagen der italienischen Bankenvereinigung (ABI) sind die Guthaben der Sparer im vergangenen Jahr um rund 162 Milliarden Euro gestiegen. Ende Dezember 2020 erreichten die Spareinlagen insgesamt 1736 Milliarden Euro. Das entspricht ungefähr dem Bruttoinlandsprodukt von 2020. Die Ausgangsbeschränkungen haben viele Konsumausgaben verhindert, und wer konnte, hat auch wegen der großen wirtschaftlichen Unsicherheiten oft gespart. Unternehmen, die über Liquidität verfügen, warten ebenfalls mit den Investitionen ab. Bei sinkendem Konsum und sinkenden Investitionen muss der Staat seine Ausgaben rasant erhöhen. Dazu wird auch das Aufbau- und Resilienzprogramm beitragen, das von der EU allein für Italien mit 209 Milliarden Euro vorsieht (siehe auch Bericht Seite 3). Bei der heutigen Vertrauensabstimmung im Senat wird Regierungschef Mario Draghi sicher auch darauf eingehen, wie die neue Regierung die großzügigen Mittel der EU verwenden will, damit Italien wieder auf die Beine kommt. Doch eins ist bereits sicher: Es wird wohl bis ins kommende Jahrzehnt dauern, bis die rasant gestiegene Verschuldungsquote Italiens wieder auf das Niveau von 2019 sinken wird. Ein Ziel, das nur mit tiefgreifenden Reformen und deutlich gesteigerter Effizienz erreicht werden kann.