Montag, 03. Oktober 2016

TTIP: 15. Verhandlungsrunde beginnt in New York

In New York beginnt am Montag die 15. Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union und den USA über das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Die Gespräche sollen bis Freitag dauern.

Gegen das umstrittene Handelsabkommen TTIP wird immer wieder demonstriert.
Gegen das umstrittene Handelsabkommen TTIP wird immer wieder demonstriert. - Foto: © shutterstock

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich trotz wachsenden Widerstands mehrerer Mitgliedstaaten für eine Fortsetzung der Verhandlungen ausgesprochen. Einen Abschluss in der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama bis 20. Jänner hält aber auch sie mittlerweile für unwahrscheinlich.

Das Handelsabkommen gilt als sehr umstritten

TTIP soll der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks einen kräftigen Schub geben, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker sehen Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie und befürchten den Abbau europäischer Standards etwa beim Verbraucherschutz. Unternehmen könnten über nicht öffentliche und demokratisch nicht legitimierte Schiedsgerichte Staaten und Regierungen verklagen und so etwa unliebsame Gesetze verhindern.

apa/afp

stol