Sonntag, 28. August 2016

TTIP – Gabriel: Verhandlungen de facto gescheitert

Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält das geplante TTIP-Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA für gescheitert.

Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (im Bild) hält das Freihandelsabkommen TTIP für gescheitert. - Archivbild
Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (im Bild) hält das Freihandelsabkommen TTIP für gescheitert. - Archivbild

„Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“, sagte Gabriel im ZDF-„Sommerinterview“. „Da bewegt sich nix.“

Gabriel verteidigt Abkommen mit Kanada

Das geplante Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) verteidigte Gabriel dagegen. Er beklagte aber, dass dies oft verwechselt werde mit dem TTIP-Abkommen: „Die Debatte ist sehr schwierig gewesen, indem das Abkommen mit Kanada und dem der USA in einen Topf geworfen wurde und das ist falsch.“

Am 17. September sind in mehreren deutschen Städten Demonstrationen gegen CETA und TTIP angekündigt. Anders als TTIP ist CETA bereits ausverhandelt. Es gilt als Blaupause für TTIP.

apa/dpa

stol