Freitag, 17. Mai 2019

US-Maßnahmen gegen Huawei treten in Kraft

Im Handelskonflikt mit China setzten die USA ihre Maßnahmen gegen den chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei am Freitag in Kraft. Das sagte der US-Handelsminister Wilbur Ross der Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag. Der Konzern und etliche seiner Tochtergesellschaften weltweit werden damit auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt.

Der chinesische Telekom-Gigant Huawei. - Foto: APA (AFP)
Der chinesische Telekom-Gigant Huawei. - Foto: APA (AFP)

Die Geschäftsbeziehungen dieser Unternehmen zu US-Partnern unterliegen strengen Kontrollen. US-Präsident Donald Trump hatte erst am Mittwoch den Nationalen Notstand in der Telekommunikation erklärt und damit den Weg zu Maßnahmen gegen Huawei freigemacht.

Huawei wird von den US-Behörden verdächtigt, seine unternehmerische Tätigkeit zur Spionage für China zu nutzen. Beweise dafür wurden bisher nicht öffentlich gemacht. Die USA drängen aber auch andere westliche Länder wie Deutschland, Huawei von den Netzen für den neuen superschnellen Mobilfunk-Standard 5G fernzuhalten.

Trumps Dekret gibt der Regierung die Möglichkeit, gegen ausländische Anbieter aus der Telekom-Branche vorzugehen und Geschäfte von US-Unternehmen mit Firmen aus „gegnerischen” Staaten zu unterbinden. Das Weiße Haus erklärte, es gehe darum, das Land vor „ausländischen Feinden” zu schützen, die Schwachstellen in der Kommunikationstechnologie ausnutzten. Die Maßnahme sei nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen gerichtet.

apa/dpa

stol