Samstag, 14. Oktober 2017

USA lehnen mehr Geld für Weltbank ab

Die USA lehnen eine Aufstockung des Etats der Weltbank ab. Das hat der US-Finanzminister Steven Mnuchin in einer an die Finanzinstitution adressierten Stellungnahme mitgeteilt, die am Freitag in Washington veröffentlicht worden ist.

Auch wenn die Weltbank ihre Geldmittel für unzureichend hält, lehnen die USA eine Aufstockung des Etats ab.
Auch wenn die Weltbank ihre Geldmittel für unzureichend hält, lehnen die USA eine Aufstockung des Etats ab. - Foto: © shutterstock

Mnuchin begründete die Position seiner Regierung damit, dass die Weltbank nicht effizient genug arbeite.

Weltbank hält ihre Geldmittel für unzureichend

Die Weltbank, die zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) an diesem Wochenende in der US-Hauptstadt die Jahrestagung ihrer Mitgliedstaaten abhielt, hält ihre derzeitigen Geldmittel für unzureichend. Weltbankpräsident Jim Yong Kim argumentiert, zusätzliche Mittel seien nötig, damit die UNO-Sonderorganisation ihre Mission der Armutsbekämpfung besser erfüllen könne.

Doch Mnuchin hielt dem nun entgegen, dass die Weltbank mit den ihr derzeit zur Verfügung stehenden nahezu 60 Milliarden Dollar (50,80 Milliarden Euro) für Entwicklungsprojekte auskommen könne, wenn sie die Mittel dort einsetze, „wo sie am dringendsten gebraucht werden“. Er schlug vor, dass die Weltbank ihre Kreditvergaben auf die am stärksten bedürftigen Länder konzentriert.

Welche Staaten diese Hilfen künftig nicht mehr bekommen sollten, konkretisierte Mnuchin in seiner Erklärung an den Entwicklungsausschuss der Weltbank zwar nicht. Doch hat die US-Regierung offenbar wirtschaftlich relativ starke Länder wie etwa China im Blick. Der US-Finanzminister verlangte außerdem, dass die Weltbank ihre Kosten für Gehalts- und Sonderzahlungen an ihre Mitarbeiter eindämmt.

Größter Finanzier von Entwicklungsvorhaben 

Die Weltbank mit ihren 189 Mitgliedstaaten ist der weltweit größte Finanzier von Entwicklungsvorhaben. Die USA wiederum sind ihr größter Beitragszahler. Ihre Absage an eine Aufstockung des Weltbank-Haushalts schließt an die bisherige Linie der Regierung von Präsident Donald Trump an, welche die multilateralen Institutionen und Abkommen mit großer Skepsis betrachtet.

So hatte die US-Regierung erst am Donnerstag angekündigt, aus der UN-Kulturorganisation Unesco auszutreten. Auch das unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ausgehandelte Klimaschutzabkommen von Paris wollen die USA verlassen.

apa/afp

stol