Freitag, 05. Oktober 2018

USA stellen sich gegen EU-Vorschläge zur WTO-Reform

Die USA haben zentrale Vorschläge der EU zur Reform der Welthandelsorganisation (WTO) erneut abgelehnt. Der Vorstoß der Europäischen Union für Veränderungen bei der WTO-Berufungsinstanz, dem sogenannten Appellate Body, könne nicht akzeptiert werden, sagte US-Botschafter Dennis Shea am Donnerstag bei einer WTO-Sitzung in Genf.

Vorschläge der EU zur Reform der WTO wurden abgelehnt Foto: APA (AFP)
Vorschläge der EU zur Reform der WTO wurden abgelehnt Foto: APA (AFP)

Pläne, die Amtszeiten der Richter zu verlängern und das Gremium finanziell besser auszustatten, seien kontraproduktiv. Shea hatte den Richtern der Berufungsinstanz, die praktisch das oberste Welthandelsgericht darstellt, bereits zuvor vorgeworfen, ihre Befugnisse zu überschreiten und sich in US-Recht einzumischen.

Das Gremium besteht eigentlich aus 7 Richtern. Im Moment ist es allerdings mit lediglich 3 Richtern am Rande der Handlungsunfähigkeit, weil die USA die Ernennung weiterer Vertreter verweigert haben.

Trump drohte wiederholt mit dem Ausstieg aus der WTO

Die in Genf ansässige WTO mit 164 Mitgliedern beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. US-Präsident Donald Trump hat wiederholt mit dem Ausstieg seines Landes aus der Organisation gedroht, sollte sie sich nicht weiterentwickeln. Nach seiner Ansicht wird sein Land im Welthandel benachteiligt. Trump beschuldigte die WTO, die USA „über den Tisch ziehen” zu wollen.

apa/ag.

stol