Samstag, 17. November 2018

USA und China überziehen einander mit Vorwürfen

Im Handelsstreit zwischen China und den USA haben einander beide Seiten mit neuen gegenseitigen Vorwürfen überzogen.

US-Vizepräsident Mike Pence beim APEC-Gipfel in Papua-Neuguinea. - Foto: APA (AFP)
US-Vizepräsident Mike Pence beim APEC-Gipfel in Papua-Neuguinea. - Foto: APA (AFP)

Beim Asien-Pazifik-Gipfel in Papua-Neuguinea hielt Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping den Vereinigten Staaten am Samstag vor, die gesamte Weltwirtschaft zu gefährden. Der Aufbau von neuen Handelsschranken sei jedoch zum Scheitern verurteilt. 

Im Gegenzug warf US-Vizepräsident Mike Pence der Volksrepublik „unfaire Praktiken” vor. China versuche auch, mit aggressiven Krediten wirtschaftlich schwächere Länder in die Abhängigkeit zu treiben.

Trump und Putin fehlen bei APEC-Treffen

Bei dem Treffen in Papua-Neuguineas Hauptstadt Port Moresby sind alle 21 Mitgliedsländer der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) dabei. US-Präsident Donald Trump verzichtete - ebenso wie Russlands Staatschef Wladimir Putin - darauf, selbst dabei zu sein.

In den APEC-Ländern rund um den Pazifik lebt etwa die Hälfte der Weltbevölkerung. Der Gastgeber mit nur 8 Millionen Einwohnern ist mit Abstand das ärmste aller APEC-Mitglieder.

Kritik an den USA

Chinas Präsident Xi hielt den USA gleich zum Auftakt in einer Rede vor, ein „egoistisches” Programm zu verfolgen. An die anderen Teilnehmer appellierte er: „Wir sollten Nein sagen zu Protektionismus und Unilateralismus.” Zugleich warnte er: „Die Geschichte beweist, dass Konfrontation - ob in Form eines Kalten Kriegs, eines echten Kriegs oder eines Handelskriegs - keine Gewinner hervorbringt.”

Trump-Vize Pence entgegnete unmittelbar im Anschluss, dass sich sein Land „unfaire Handelspraktiken” nicht länger gefallen ließe. Washington sei zu Zusammenarbeit auch mit Peking bereit. Aber: „Die USA werden ihren Kurs nicht ändern, solange China seinen Kurs nicht ändert.”

Beide großen Mächte haben in den vergangenen Monaten Strafzölle in Milliardenhöhe gegeneinander verhängt. Ende des Monats treffen sich Xi und Trump beim Gipfel von 20 Industrie- und Schwellenländern in Buenos Aires.

Trump-Vize warnt vor chinesischen Angeboten 

In ungewöhnlich deutlicher Form warnte Pence andere Staaten davor, sich auf chinesische Angebote für Infrastruktur-Projekte einzulassen. „Nehmt keine Kredite an, die Eure Souveränität gefährden können. Schützt Eure Interessen. Erhaltet Euch Eure Unabhängigkeit. Macht es wie Amerika: immer Euer eigenes Land zuerst.”

Mit Blick auf die chinesische Initiative für eine „Neue Seidenstraße” fügte der US-Vize hinzu: „Wir suchen Zusammenarbeit, keine Kontrolle. Wir bieten keine Einbahnstraße an und auch keine Gürtel, die einschnüren.” Zudem sei die Arbeit häufig von „schlechter Qualität”.

Wie Pence in Papua-Neuguinea bekannt gab, wollen die USA zusammen mit Australien einen neuen Militärstützpunkt in dem Inselstaat errichten. Ziel sei, die Souveränität und die Schifffahrtsrechte der pazifischen Inselstaaten zu schützen. In den vergangenen Jahren hat China dort in zahlreiche Infrastrukturprojekte investiert. Der Inselstaat wurde bis zur Unabhängigkeit 1975 von Australien verwaltet.

apa/ag.

stol