Verhärtete Fronten in Rom im Streit um Bahntrasse Turin-Lyon
In der Regierungskoalition in Rom liegen wegen der Divergenzen um die umstrittene Bahntrasse Turin-Lyon die Nerven blank.
Während die Lega auf der Umsetzung der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecke beharrt, beschuldigt die Fünf-Sterne-Bewegung den Koalitionspartner, sich illoyal zu verhalten.
Buffagni spricht von Regierungskrise
Staatssekretär Stefano Buffagni, Mitglied der Fünf Sterne-Bewegung, sprach am Freitagabend erstmals von einer Regierungskrise. Zuvor hatte bereits Luigi Di Maio dem Regierungspartner unfaires Verhalten vorgeworfen.
Er warnte Salvini davor, die Stabilität der Regierung aufs Spiel zu setzen. Di Maio meinte, er werde an diesem Wochenende mit der Lega intensive Gespräche auf der Suche nach einer Lösung führen. Er kritisierte Salvini, der behauptet hatte, er sei bereit, für die Trasse „bis zum Letzten zu gehen“.
Salvini hofft auf das Siegen der Vernunft
„Ich hoffe, dass die Vernunft siegt“, erwiderte Salvini. Er bestritt, dass die Regierungskräfte einen Beschluss auf Juni, also nach den EU-Parlamentswahlen am 26. Mai, verschieben wollen. Bis Montag muss die Regierung eine Entscheidung treffen, da die Aufträge der Firma, die das Projekt leitet (Telt), dann ausgeschrieben werden sollen.
Nicht ausgeschlossen wird, dass sich die Regierungskräfte zum Thema TAV auf die Ausrufung eines Referendums in Norditalien einigen könnten. Für eine Volksbefragung hatten bereits die Präsidenten von Piemont und Lombardei plädiert.
PD und Forza Italia unterstützen den Bau
Der Bau der TAV wird von den Oppositionsparteien PD (Partito Democratico) und Forza Italia unterstützt. Diese sparten nicht mit Kritik am Dauerstreit in der Regierungskoalition. „Italiens Wirtschaft braucht den Impuls, den große Infrastrukturprojekte wie die TAV dem Land geben können“, betonte der Präsident Liguriens und Forza-Italia-Spitzenpolitiker Giovanni Toti.
Die Bahntrasse Turin-Lyon ist ein Kernelement des EU-Korridors Lissabon-Kiew. Die Arbeiten am kompliziertesten Teil der Strecke, einem 58 Kilometer langen Alpen-Tunnel, haben bereits begonnen und sollten laut Salvini zu Ende geführt werden.
Das Gutachten, das das von den Fünf-Sternen geführte Verkehrsministerium in Auftrag gab, kam zu dem Schluss, dass das Projekt auf die Verschwendung öffentlicher Gelder hinauslaufen würde. Insgesamt entstünden Kosten von mehr als 20 Milliarden Euro. Die Regierungskräfte hatten sich im Koalitionsvertrag verpflichtet, aufgrund dieses Gutachtens einen Beschluss bezüglich der Zukunft des Infrastrukturprojekts zu fassen.
apa