Donnerstag, 11. März 2021

Weg frei für Bidens Rettungsplan in der Corona-Krise

Dem billionenschweren amerikanischen Rettungsplan von Präsident Joe Biden steht nichts mehr im Weg: Nach der Verabschiedung des gewaltigen Corona-Konjunkturpakets durch den US-Kongress am Mittwoch setzte der US-Präsident das Maßnahmenbündel mit seiner Unterschrift am Donnerstag in Kraft. Es gebe der Mittelschicht und der arbeitenden Bevölkerung – dem „Rückgrat“ des Landes – eine faire Chance, sagte Biden im Weißen Haus.

US-Präsident Joe Biden hat mit seiner Unterschrift Geschichte geschrieben.
US-Präsident Joe Biden hat mit seiner Unterschrift Geschichte geschrieben. - Foto: © APA (AFP) / MANDEL NGAN
Der Umfang des Pakets in Höhe von rund 1,9 Billionen US-Dollar (rund 1,6 Billionen Euro) entspricht fast 10 Prozent der jährlichen US-Wirtschaftsleistung. Es soll die hart von der Pandemie getroffene Wirtschaft ankurbeln und Millionen neuer Jobs schaffen – und könnte sogar auch die Wirtschaft in Deutschland beflügeln.

Nach Einschätzung von Experten werden von den neuen Hilfen besonders Amerikaner mit niedrigem und mittlerem Einkommen profitieren. Vorgesehen ist unter anderem eine einmalige Direktzahlung für die meisten Steuerzahler in Höhe von 1400 Dollar. Für Familien mit Kindern sind größere Steuererleichterungen und weitere Direktzahlungen geplant. Zudem soll es Finanzierungshilfen für Coronavirus-Tests, die Impfkampagne, Schulöffnungen sowie zusätzliche Unterstützung für Arbeitslose geben.

Viele Republikaner hatten sich gegen derart umfangreiche Hilfen gesperrt – bei der Abstimmung im Repräsentantenhaus am Mittwoch stimmte kein Republikaner mit Bidens Demokraten. Das Repräsentantenhaus musste sich erneut mit dem Maßnahmenbündel befassen, da es im Senat – der anderen Kongresskammer – noch Änderungen gegeben hatte.

Die Demokraten hatten Tempo gemacht, damit das Gesetz vor Mitte März in Kraft treten kann. Andernfalls würde am 14. März die verlängerte und erhöhte Arbeitslosenhilfe für Millionen Amerikaner auslaufen. Die Arbeitslosenhilfe, die in den USA oft sehr gering ausfällt, soll nun bis September um 300 Dollar pro Woche erhöht werden.

US-Vizepräsidentin Kamala Harris sagte Anfang der Woche mit Blick auf die Verabschiedung des Pakets, dass diese Woche einen „echten Wendepunkt in unserem Kampf gegen das Coronavirus“ markieren könnte.

Nach Berechnungen der Forscher könnte das US-Bruttoinlandsprodukt 2021 um 2,9 Prozent und 2022 um 3,0 Prozent höher ausfallen als ohne das Konjunkturpaket. Die US-Wirtschaft würde damit so stark zulegen wie seit den frühen 1980er Jahren nicht mehr.

Neben Deutschland profitierten auch andere EU-Länder von der höheren Nachfrage aus Übersee. Dadurch werde die Wirtschaftsleistung des Euroraums um 0,3 Prozent 2021 und 0,2 Prozent 2022 höher sein.

dpa