Montag, 04. September 2017

WTO: Niederlage für EU im Streit mit Boeing

Die Europäische Union hat im Streit um Subventionen für den Airbus-Konkurrenten Boeing eine Niederlage durch die Welthandelsorganisation (WTO) erlitten.

Die Europäische Union musste im Streit um Subventionen für Boeing eine Niederlage durch die Welthandelsorganisation (WTO) einstecken. - Foto: Twitter
Die Europäische Union musste im Streit um Subventionen für Boeing eine Niederlage durch die Welthandelsorganisation (WTO) einstecken. - Foto: Twitter

Aus einem am Montag in Genf veröffentlichten Urteil des WTO-Schiedsgerichts geht hervor, dass die von der EU kritisierten steuerlichen Maßnahmen des US-Staates Washington die Regeln nicht verletzen. Damit kippte das Berufungsgremium der WTO eine frühere Feststellung der Organisation.

Die Europäische Union hatte im Namen von Airbus die Beschwerde eingebracht. Sowohl Washington als auch Brüssel hatten gegen das Urteil Berufung eingelegt. Das ursprüngliche Schiedsgericht habe demnach nicht ausreichend darlegen können, dass die Herstellung im US-Bundesstaat Washington Bedingung für die Steuererleichterung von Boeing ist.

Streitpunkt ist Unternehmenssteuer 

Im jüngsten Streit geht es um eine reduzierte Unternehmenssteuer für die Fertigung des Langstreckenflugzeugs Boeing 777X. Die EU sieht die Vergünstigung faktisch daran gekoppelt, dass heimische statt importierte Güter verwendet werden müssen. Die EU bezifferte die illegale Unterstützung des US-Steuerzahlers für das Langstreckenflugzeug auf 5,2 Milliarden Euro bis 2040.

Das US-Unternehmen Boeing und sein europäischer Rivale Airbus streiten seit mehr als einem Jahrzehnt über die Verzerrung des Wettbewerbs durch Subventionen.

dpa

stol