Mittwoch, 30. Mai 2018

Zollstreit: Kein Durchbruch bei Gesprächen von EU und USA

Im Zollstreit zwischen den USA und der EU hat ein Krisengespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsminister Wilbur Ross keinen Durchbruch gebracht.

Handelskommissarin Cecilia Malmström wartet nun auf US-Entscheidung. - Foto: APA (AFP)
Handelskommissarin Cecilia Malmström wartet nun auf US-Entscheidung. - Foto: APA (AFP)

„Es ist jetzt am Präsidenten der Vereinigten Staaten, eine Entscheidung zu treffen”, teilte eine Sprecherin von Malmström nach dem Treffen am Mittwoch in Paris mit. Man werde nicht spekulieren, wie diese ausfallen werde.

Das derzeitige EU-Kompromissangebot im Handelskonflikt sieht vor, Verhandlungen über Handelserleichterungen für US-Unternehmen zu beginnen, wenn es im Gegenzug eine dauerhafte Ausnahmeregelung für die EU bei den neuen US-Sonderzöllen auf Stahl und Aluminium gibt. EU-Unternehmen sind derzeit davon noch ausgenommen. Die entsprechende Sonderregelung läuft allerdings am Freitag aus und soll nach Angaben aus Washington nur dann verlängert werden, wenn es konkrete Zugeständnisse der EU gibt.

Die EU will sich allerdings nicht erpressen lassen. Sie hat für den Fall, dass die Ausnahmeregelung ausläuft, bereits die Einführung von Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder oder Jeans vorbereitet.

Malmström hatte am Dienstag im Europaparlament gesagt, dass die EU realistischerweise wohl nicht damit rechnen könne, von US-Sonderzöllen oder Einfuhrquoten ausgenommen zu bleiben. Bei dem Handelsstreit geht es um US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte, die Trump verhängt hat. Die Europäer haben Gegenmaßnahmen vorbereitet. Malmström rechnet selbst bei einer Vermeidung der Zölle mit einer Deckelung von EU-Exporten.

apa/dpa

stol