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Artikel vom Donnerstag, 14. März 2019

EU-Parlament lehnt Handelsgespräche mit USA ab

Das EU-Parlament hat deutlicher als erwartet neue Handelsgespräche mit den USA am Donnerstag abgelehnt. In Straßburg stimmten nur 198 EU-Abgeordnete für die Aufnahme solcher Verhandlungen, 223 waren dagegen. Es handelt sich allerdings um eine rechtlich nicht verbindliche Resolution. Doch ist es ein politischer Wegweiser für die EU-Staaten.

Ablehnung im EU-Parlament. - Foto: APA (AFP)

Ablehnung im EU-Parlament. - Foto: APA (AFP)

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte vor den Parlamentariern zuvor Handelsgespräche mit Amerika angesichts der Spannungen als notwendig bezeichnet. Sie hatte unterstrichen, dass die künftige Landwirtschaft von den Gesprächen nicht berührt sei. Dies hatten ihr aber schon tags zuvor einige Mandatare nicht abgenommen. Malmström meinte, der Umfang der Handelsbeziehungen lasse beiderseitige Vorteile erwarten. Die EU könne ihre Exporte um bis zu 9 Prozent erhöhen, das seien 26 Milliarden Euro, „das ist schon Geld”. Gleichzeitig werde sie klarmachen, dass einseitige Maßnahmen der USA gegen EU-Importe mit entsprechenden Gegenmaßnahmen beantwortet würden.

Autozölle sollten besser auf Null Prozent gesenkt werden, als zusätzliche Zölle einzuführen.

apa