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Artikel vom Montag, 15. April 2019

Regierungsbildung in Israel: Erste Beratungen haben begonnen

Vor der Regierungsbildung in Israel hat Staatspräsident Reuven Rivlin am Montag erste Beratungen aufgenommen. Er traf in Jerusalem zunächst Repräsentanten der rechtskonservativen Likud-Partei des Regierungschefs Benjamin Netanyahu. Anschließend waren Gespräche mit Vertretern des oppositionellen Mitte-Bündnisses (Blau-Weiß) von Benny Gantz vorgesehen.

Wahlsieger Benjamin Netanyahu beginnt mit Gesprächen zur Regierungsbildung.

Wahlsieger Benjamin Netanyahu beginnt mit Gesprächen zur Regierungsbildung. - Foto: APA/AFP

Erstmals in Israels Geschichte wurden die Beratungen live übertragen. Der Hintergrund ist das Bestreben nach mehr Transparenz. Bis Dienstagnachmittag soll die erste Runde der Beratungen abgeschlossen sein. Am Mittwoch wird mit der Veröffentlichung des offiziellen Endergebnisses der Wahl gerechnet.

Rivlin muss binnen einer Woche entscheiden, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Dies ist für gewöhnlich der Kandidat mit den besten Aussichten auf die Unterstützung einer Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset.

Israel hatte am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Nach Auszählung aller Stimmen hatte das Zentrale Wahlkomitee mitgeteilt, Netanyahus Likud habe 36 von 120 Sitzen in der Knesset und Blau-Weiß 35 Sitze erhalten. Insgesamt hat das Lager rechter und religiöser Parteien eine Mehrheit.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat ein Telefonat mit Netanyahu zu dessen Wahlerfolg genutzt, um auf eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt zu pochen. Merkel habe Netanyahu am Montag telefonisch zum erfolgreichen Abschneiden seiner Partei bei der Knesset-Wahl vom 9. April gratuliert, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

apa/dpa