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Artikel vom Montag, 17. Juni 2019

Pöder war „unvorsichtig“ mit Fraktionsgeldern

Für den Ex-Landtagsabgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder, geht es in Sachen Fraktionsgelder Schlag auf Schlag: Am Dienstag soll am Landesgericht im verkürzten Verfahren, in dem ihm Amtsunterschlagung vorgeworfen wird, das Urteil fallen.

Der Ex-Landtagsabgeordnete Andreas Pöder muss wohl Gelder zurückzahlen.

Der Ex-Landtagsabgeordnete Andreas Pöder muss wohl Gelder zurückzahlen. - Foto: D

Am Montag wurde er am Rechnungshof mit 28.635,42 Euro zur Kasse gebeten.

Die Staatsanwaltschaft am Rechnungshof hatte von Pöder 119.010 Euro zurückgefordert. Ihm wurde vorgehalten, den Verwendungsgrund der Gelder nicht belegen zu können, es sei nicht nachvollziehbar, ob sie nur für die Belange der Fraktion ausgegeben wurden. Pöder hatte, wie vom Gesetz vorgesehen, entsprechende Eigenerklärungen vorgelegt.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig, Pöder wird dagegen berufen. 

D/rc