Abkommen

Grossi holte sich trotz mahnender Worte ein Nein bei Teheran.
Politik  »  Atompolitik

Iran lehnt weitere Überwachung durch IAEA ab

Nachdem die Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA) am Freitag gefordert hat, dass der Iran unverzüglich eine Antwort auf die Frage der Verlängerung des technischen Abkommens zur Überwachung iranischer Nuklearanlagen geben müsse, ist am Sonntag eine deutliche Antwort aus Teheran gekommen. „Das Abkommen ist ausgelaufen (...)“, sagte Parlamentspräsident Mohammad Baqer Qalibaf. Keine der danach aufgezeichneten Informationen werde der IAEA übergeben, betonte Qalibaf.

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Irans Chefverhandler bei Atom-Gesprächen in Wien.
Politik  »  Atompolitik

Fortschritte bei Wiener Iran-Atomgesprächen

Die Wiener Gespräche über eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran sind am Mittwoch fortgesetzt worden. Die Runde kam am Nachmittag wieder zusammen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU mitteilte. Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow erklärte zuvor auf Twitter: „Wir befinden uns jetzt an einer Reihe wichtiger Meilensteine, die wir ohne Verluste für den Verhandlungsprozess durchlaufen müssen.“

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In einem Wiener Luxushotel wird  am Dienstag weiterberaten.
Politik  »  EU

Iran-Atomgespräche in Wien werden fortgesetzt

Die Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran werden am morgigen Dienstag fortgesetzt. Die sogenannte Gemeinsame Kommission des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) unter Vorsitz des Vizechefs des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Enrique Mora, nehme die Arbeit wieder auf, teilte der EAD am Montag mit.

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Spitzendiplomaten wollen versuchen, zu vermitteln.
Politik  »  Diplomatie

Iran und USA sprechen in Wien über Rettung des Atomabkommens

Indirekte Verhandlungen zur Rettung des Internationalen Atomabkommens von 2015 haben am Dienstag in Wien begonnen. Spitzendiplomaten der 6 Vertragspartner – Iran, USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – wollen in den nächsten Tagen und Wochen versuchen, zwischen dem Iran und den USA zu vermitteln. Direkte Gespräche mit Vertretern Washingtons lehnt Teheran ab. Das Atomabkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern.

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Arbeit an der ISS soll weitergehen.
Politik  »  Luft- und Raumfahrttechnik

Russland verlängert Weltraum-Kooperation mit USA bis 2030

Russland hat ein Abkommen über die Zusammenarbeit mit den USA im Weltraum bis Ende Dezember 2030 verlängert. Ministerpräsident Michail Mischustin habe einen entsprechenden Vorschlag über die verlängerte Kooperation bei der Erforschung und Nutzung des Kosmos für friedliche Zwecke gebilligt, teilte die russische Regierung am Samstag in Moskau mit. Der Vorgang werde mit dem Austausch diplomatischer Noten abgeschlossen.

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Das Abkommen soll für eine bessere internationale Zusammenarbeit bei künftigen Pandemien sorgen.
Politik  »  Coronavirus

Globales Abkommen soll künftige Pandemien besser abwehren

Als Lehre aus Corona plädieren mehr als 20 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt für ein globales Abkommen zur Abwehr künftiger Pandemien. „Gemeinsam müssen wir mehr Vorsorge treffen, um eng abgestimmt Pandemien besser vorherzusagen, zu vermeiden, zu erkennen und einzuschätzen sowie sie wirksam zu bekämpfen“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf. Ziele sind auch eine verlässlichere Produktion und eine gerechtere Verteilung von Impfstoffen.

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EU und China stehen vor dem Abschluss eines Investitionsabkommens.
Wirtschaft  »  Abkommen

China und EU vor Einigung auf Investitionsabkommen

China und die EU stehen kurz vor einer grundsätzlichen politischen Einigung auf ein zukunftsweisendes Investitionsabkommen. Der Durchbruch soll noch an diesem Mittwoch nach einem Gespräch per Video zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping verkündet werden, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.

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Salehi informierte die Weltöffentlichkeit über die Pläne.
Politik  »  Atompolitik

Iran plant den Bau einer neuen Atomanlage

Die iranische Atomorganisation (AEOI) plant den Bau einer neuen Anlage für die Herstellung von schnelleren Zentrifugen. „Nach der Sabotage in einem unserer Lager planen wir nun die Konstruktion einer moderneren und größeren Anlage für die Herstellung von schnelleren und fortgeschrittenen Zentrifugen“, sagte AEOI-Chef Ali-Akbar Salehi am Dienstag.

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Erstmals können sich Menschen aus Israel und den Emiraten direkt anrufen.
Politik  »  Diplomatie

Israel und Emirate eröffnen direkte Telefonverbindung

Nach der angekündigten Normalisierung ihrer Beziehungen steuern Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate in schnellen Schritten auf einen regelmäßigen diplomatischen Kontakt zu. Beide Länder eröffneten am Sonntag eine direkte Telefonverbindung. Das historische Abkommen löste weltweit gleichzeitig Zustimmung und Kritik aus. Die EU begrüßte die Vereinbarung, der Iran drohte mit Konsequenzen.

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Trump geht weiter gegen den Iran vor.
Politik  »  UNO-Sicherheitsrat

Trump will Iran-Atomdeal aus den Angeln heben

Nach der deutlichen Ablehnung eines US-Vorschlags zur Verlängerung des Waffen-Embargos gegen den Iran steuert der UNO-Sicherheitsrat auf eine schwere Krise zu. US-Präsident Donald Trump kündigte am Samstag (Ortszeit) an, in den nächsten Tagen das komplette Atomabkommen mit dem Iran durch den sogenannten Snapback-Mechanismus aus den Angeln heben zu wollen.

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EU-Ratspräsident Michel nimmt an den Gesprächen mit China teil.
Politik  »  Int. Beziehungen

EU-Spitzen ernsthaft besorgt über Hongkong-Gesetz

Die obersten Vertreter der EU haben gegenüber der chinesischen Regierung Kritik an deren Plänen für Hongkong geäußert. „Wir haben unsere ernsthaften Sorgen über das nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong zum Ausdruck gebracht“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel im Anschluss an Videokonferenzen mit Chinas Regierungschef Li Keqiang und Staatspräsident Xi Jinping am Montag.

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Ali Larijani will die EU aus den US-Klauen befreien.
Politik  »  Atompolitik

Iran ruft EU im Atomstreit zu Fairness

Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani hat die Europäer aufgefordert, im Atomstreit „fair“ zu bleiben, und gleichzeitig vor Gegenmaßnahmen gewarnt. „Falls sich die EU im Atomstreit unverhältnismäßig verhält, werden wir verhältnismäßig darauf reagieren“, sagte Larijani am Sonntag nach Angaben der staatliche Nachrichtenagentur IRNA. Dies solle keine Drohung, aber eine deutliche Ansage sein.

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Irans Außenminister Zarif übt Kritik.
Politik  »  EU

Iran kritisiert Europäer im Atomstreit

Der Iran hat den Europäern vorgeworfen, im Atomstreit aus Angst vor den USA eingeknickt zu sein. „Die E3 (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) hat die Überreste des Wiener Atomabkommens geopfert, um die neuen Zölle von (US-Präsident Donald) Trump zu vermeiden“, twitterte Außenminister Mohammed Javad Zarif am Donnerstag.

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