Abkommen

Salehi informierte die Weltöffentlichkeit über die Pläne.
Politik  »  Atompolitik

Iran plant den Bau einer neuen Atomanlage

Die iranische Atomorganisation (AEOI) plant den Bau einer neuen Anlage für die Herstellung von schnelleren Zentrifugen. „Nach der Sabotage in einem unserer Lager planen wir nun die Konstruktion einer moderneren und größeren Anlage für die Herstellung von schnelleren und fortgeschrittenen Zentrifugen“, sagte AEOI-Chef Ali-Akbar Salehi am Dienstag.

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Erstmals können sich Menschen aus Israel und den Emiraten direkt anrufen.
Politik  »  Diplomatie

Israel und Emirate eröffnen direkte Telefonverbindung

Nach der angekündigten Normalisierung ihrer Beziehungen steuern Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate in schnellen Schritten auf einen regelmäßigen diplomatischen Kontakt zu. Beide Länder eröffneten am Sonntag eine direkte Telefonverbindung. Das historische Abkommen löste weltweit gleichzeitig Zustimmung und Kritik aus. Die EU begrüßte die Vereinbarung, der Iran drohte mit Konsequenzen.

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Trump geht weiter gegen den Iran vor.
Politik  »  UNO-Sicherheitsrat

Trump will Iran-Atomdeal aus den Angeln heben

Nach der deutlichen Ablehnung eines US-Vorschlags zur Verlängerung des Waffen-Embargos gegen den Iran steuert der UNO-Sicherheitsrat auf eine schwere Krise zu. US-Präsident Donald Trump kündigte am Samstag (Ortszeit) an, in den nächsten Tagen das komplette Atomabkommen mit dem Iran durch den sogenannten Snapback-Mechanismus aus den Angeln heben zu wollen.

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EU-Ratspräsident Michel nimmt an den Gesprächen mit China teil.
Politik  »  Int. Beziehungen

EU-Spitzen ernsthaft besorgt über Hongkong-Gesetz

Die obersten Vertreter der EU haben gegenüber der chinesischen Regierung Kritik an deren Plänen für Hongkong geäußert. „Wir haben unsere ernsthaften Sorgen über das nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong zum Ausdruck gebracht“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel im Anschluss an Videokonferenzen mit Chinas Regierungschef Li Keqiang und Staatspräsident Xi Jinping am Montag.

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Ali Larijani will die EU aus den US-Klauen befreien.
Politik  »  Atompolitik

Iran ruft EU im Atomstreit zu Fairness

Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani hat die Europäer aufgefordert, im Atomstreit „fair“ zu bleiben, und gleichzeitig vor Gegenmaßnahmen gewarnt. „Falls sich die EU im Atomstreit unverhältnismäßig verhält, werden wir verhältnismäßig darauf reagieren“, sagte Larijani am Sonntag nach Angaben der staatliche Nachrichtenagentur IRNA. Dies solle keine Drohung, aber eine deutliche Ansage sein.

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Irans Außenminister Zarif übt Kritik.
Politik  »  EU

Iran kritisiert Europäer im Atomstreit

Der Iran hat den Europäern vorgeworfen, im Atomstreit aus Angst vor den USA eingeknickt zu sein. „Die E3 (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) hat die Überreste des Wiener Atomabkommens geopfert, um die neuen Zölle von (US-Präsident Donald) Trump zu vermeiden“, twitterte Außenminister Mohammed Javad Zarif am Donnerstag.

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Details zu US-Strafmaßnahmen gegen Teheran nannte Trump nicht.
Politik  »  Atompolitik

Neue US-Sanktionen gegen den Iran bereits beschlossen

Die neuen US-Wirtschaftssanktionen gegen den Iran sind nach Angaben von Präsident Donald Trump bereits beschlossen. „Ich habe sie gerade erst gebilligt“, sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus auf eine Journalistenfrage zu den Sanktionen. Die Strafmaßnahmen gegen Teheran seien verschärft worden. „Sie waren schon sehr strikt, aber jetzt wurden sie bedeutend verschärft.“

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Federica Mogherini wird bald abgelöst.
Politik  »  EU

EU will Atomabkommen mit dem Iran weiter umsetzen

Die EU hält am Atomabkommen mit dem Iran fest. „Wir wünschen uns weiter eine vollumfängliche Umsetzung des Abkommens“, sagte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag beim EU-Außenministerrat in Brüssel. „Auch wenn es immer schwieriger wird, es einzuhalten“. Derzeit warte man auf einen Bericht der IAEA-Kontrollore.

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