Berlin

Seine erste Auslandsreise nach einer coronabedingten Pause von rund einem Jahr führt Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Berlin. Im Rahmen des Arbeitsbesuches trifft Van der Bellen am Donnerstag den deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel – letztere zumindest virtuell.

Der Protest gegen die deutsche Corona-Politik am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel zeigt aus Sicht der Hauptstadt-Polizei eine Radikalisierung der Szene.

Vor dem Brandenburger Tor in Berlin versammelten sich am Mittwoch mehrere Menschen, um für einen korrekten Ablauf der US-Wahl zu demonstrieren.

Wie das Wachsfigurenkabinett in Berlin mitteilte, wolle sie die Figur des US-Präsidenten nur schon mal vorsorglich entfernen.

Die Berliner Clubcommission und ihre Pressesprecher Lutz Leichsenring arbeiten an Konzepten für die Zukunft.

Das ist der bislang höchste Wert seit der zweiten Aprilhälfte.

Rund 14 Jahre nach dem ersten Spatenstich für den neuen deutschen Hauptstadtflughafen BER gibt es für die Eröffnung nun auch den letzten notwendigen Behördenstempel.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller kündigte an, dass vom kommenden Samstag an zudem Höchstgrenzen für private Zusammenkünfte wie etwa Partys gelten sollten.

55 Athleten waren am Wochenende im Berliner Wellenwerk am Start, um den Deutschen Meister zu küren. Rund 200.000 verfolgten das Event im Livestream.

Über 100 Lichtkunstwerke erleuchten die deutsche Hauptstadt.

Labore in Frankreich und Schweden haben nach Angaben Deutschlands die deutschen Befunde zur Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny bestätigt. Damit hätten nun „3 Labore unabhängig voneinander den Nachweis eines Nervenkampfstoffes aus der Nowitschok-Gruppe als Ursache der Vergiftung von Herrn Nawalny erbracht“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny hat ein russisches Gericht das Vorgehen der Behörden bestätigt, die noch keine Ermittlungen in dem Fall begonnen haben. Die Richter in Moskau wiesen am Freitag eine Beschwerde des Anwalts von Nawalny dagegen zurück, wie die Staatsagentur Tass meldete. Sein Antrag sei in der gesetzlich festgelegten Frist geprüft und an die zuständigen Ermittlungsbehörden weitergeleitet worden.

Die russische Staatsführung hat Anschuldigungen zu einer möglichen Verwicklung in den Fall des vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny zurückgewiesen. „Es gibt keinen Grund, dem russischen Staat etwas vorzuwerfen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Tass zufolge. Deshalb sehe er auch keinen Anlass für irgendwelche Sanktionen, die gegen Russland oder gegen die Ostsee-Pipline Nord Stream 2 verhängt werden könnten.

Jetzt liegt der zweifelsfreie Beweis aus einem Labor der deutschen Bundeswehr vor: Der russische Regierungskritiker Nawalny ist mit einem Nervenkampfstoff vergiftet worden. Die deutsche Bundesregierung fordert von Moskau eine Erklärung.

Nach den umstrittenen Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen vom Wochenende hat Berlin eine Maskenpflicht bei Demonstrationen ab hundert Teilnehmern beschlossen. Die Entscheidung traf der Berliner Senat in seiner Sitzung am Dienstag. Bei den Kundgebungen mit zehntausenden Menschen waren die Abstandsregelungen vielerorts nicht eingehalten worden.

Die deutsche Bundesregierung hat die Aktion von Rechtsextremisten vor dem Reichstag am Rande der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verurteilt. Es seien „schändliche Bilder“ zu sehen gewesen, „die so nicht hinzunehmen sind“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es handle sich um „klaren Missbrauchs“ der Demonstrationsfreiheit.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den Druck auf Moskau erhöht: Er forderte am Montag bei einem Besuch in Paris, „dass Russland mehr beiträgt zur Aufklärung des Falls Nawalny“. Derzeit hingen „dunkle Wolken“ über den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.

Die Berliner Polizei will die bislang verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik am Samstag mit einem Großaufgebot von 3000 Polizisten verhindern.

Die Entscheidung kam überraschend und hat heftige Kontroversen ausgelöst: Eine für Samstag geplante große Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin und weitere kleinere Kundgebungen hat die Polizei verboten.

Die Versammlungsbehörde entschied am Mittwoch, dass diese wegen erwarteter Verstöße gegen die geltende Infektionsschutzverordnung nicht stattfinden dürfen.

Wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft am Mittwochabend auf Twitter mitteilte, wird der 30-jährige Iraker vorläufig unter anderem „wegen versuchten Mordes und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in drei Fällen“ in „einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung des Maßregelvollzugs“ untergebracht.

Bei einem islamistischen Anschlag auf der Berliner Stadtautobahn soll der Angreifer mit seinem Auto „quasi Jagd“ auf Motorradfahrer gemacht haben. Der krasse Ausdruck sei angemessen, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Mittwoch. Betroffen seien 2 Motorrad- und ein Motorrollerfahrer.

Es habe sich um gezielte Angriffe, vor allem auf Motorradfahrer gehandelt, hieß es.

Klimaaktivisten haben am frühen Samstagmorgen in Berlin und Mannheim 2 Kraftwerke besetzt, um für einen schnelleren Kohleausstieg zu demonstrieren.

In Berlin hat das DRK Hilfsgüter für Wohnungslose, Werkzeug, Decken, Hygieneartikel, aber auch Schutzausrüstung und Masken im Wert von 1,2 Millionen Euro zusammengepackt.