Brexit

In London leben viele Menschen in Armut.
Politik  »  Großbritannien

Brexit und Corona: Trifft London ein „perfekter Sturm“?

Volle Außenbereiche vor den Pubs und geschäftiges Treiben in den wieder geöffneten Geschäften – wer derzeit nach London schaut, könnte meinen, die Stadt habe das Schlimmste bereits überstanden. Doch dieses Bild könnte trügerisch sein. Für die 9-Millionen-Metropole an der Themse, die am 6. Mai einen neuen Bürgermeister wählt, sind die Konsequenzen von Corona und Brexit womöglich noch gar nicht ganz sichtbar.

mehr
Der Brexit-Handelspakt tritt am 1. Mai in Kraft.
Politik  »  Brexit

Der Brexit-Handelspakt tritt in Kraft

Der Brexit-Handelspakt der Europäischen Union mit Großbritannien tritt am 1. Mai in Kraft. Fast 5 Jahre nach der Entscheidung der Briten für den EU-Austritt steht damit endgültig die rechtliche Grundlage für die künftigen Beziehungen beider Seiten. In der Praxis ändert sich kaum etwas, denn der Vertrag wurde seit Jahresbeginn bereits vorläufig angewendet.

mehr
Am kommenden Dienstag wird das EU-Parlament über das Brexit-Abkommen abstimmen.
Politik  »  Großbritannien

EU-Parlament stimmt am Dienstag über Brexit-Abkommen ab

Das EU-Parlament wird am kommenden Dienstagabend über den Brexit-Handelspakt mit Großbritannien abstimmen. Brexit-Berichterstatter und SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder geht davon aus, dass das Abkommen ratifiziert wird. Mit dem Pakt habe man dann die Möglichkeit, Vertragsbrüche zu regeln, erklärte Schieder am Freitag in einem Pressegespräch. Das Ergebnis werde vermutlich am Mittwochvormittag bekannt gegeben.

mehr
Rauch und Flammen bei früherem Protest nahe Belfast.
Politik  »  Konflikte

Wieder Krawalle in Nordirland

Ungeachtet aller Appelle zum Stopp der Gewalt haben in der Nacht auf Freitag in der nordirischen Hauptstadt Belfast erneut Randalierer gewütet. Jugendliche warfen im Westen der Stadt Steine, Feuerwerkskörper und Molotowcocktails auf Polizisten, wie die Nachrichtenagentur PA berichtete. Daraufhin habe die Polizei Wasserwerfer gegen die Randalierer eingesetzt - laut BBC zum ersten Mal seit 6 Jahren bei Krawallen. Sie habe zudem mit dem Einsatz von Plastikgeschoßen gedroht.

mehr
Es besteht die Gefahr,  dass mehr als 2000 Kinder nach dem 30. Juni weiter im Land leben, ohne ein gültiges Aufenthaltsrecht zu haben.
Politik  »  Großbritannien

Brexit-Folge: Kinder in Pflege könnten Aufenthaltsrecht verlieren

Die britische Kinderschutzorganisation Children's Society hat davor gewarnt, dass in einigen Monaten Tausende Kinder aus der EU illegal in Großbritannien leben könnten. Besonders gefährdet sind der Organisation zufolge Kinder in Pflegeeinrichtungen. Die Children's Society forderte die britische Regierung daher auf, die Bewerbungsphase für das sogenannte EU Settlement Scheme zu verlängern und Betroffene besser aufzuklären.

mehr
Großbritannien hat die Übergangsphase für Lebensmittelkontrollen in Nordirland einseitig verlängert.
Politik  »  Großbritannien

Brexit-Streit um Nordirland: EU prüft rechtliche Schritte

Der Streit über Brexit-Regeln für Nordirland spitzt sich zu. Die EU-Kommission prüft rechtliche Schritte, weil Großbritannien die Übergangsphase für Lebensmittelkontrollen in Nordirland einseitig verlängert hat. Brüssel sieht dies als Verletzung des bereits gültigen Austrittsvertrages. Die Episode erinnert an die Drohung Londons aus dem vergangenen Jahr, das sogenannte Nordirland-Protokoll per Gesetz auszuhebeln.

mehr
Britische Ausfuhren brechen ein.
Politik  »  Brexit

Britische Exporte in EU um 2 Drittel eingebrochen

Die Exporte durch britischen Häfen in die EU sind einer Umfrage zufolge im vergangenen Jänner um 68 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken. Das geht aus einer Befragung des Logistikverbandes Road Haulage Association seiner internationalen Mitgliedern hervor, über die der „Observer“ am Sonntag berichtete.

mehr
Großbritanniens Staatsminister Michael Gove.
Politik  »  EU

Britischer Minister Gove warnt vor Behinderungen beim Handel

Der britische Staatsminister Michael Gove hat vor „erheblichen zusätzlichen Behinderungen“ im Warenverkehr zwischen Großbritannien und der EU in den kommenden Wochen gewarnt. Das werde vor allem den Hafen von Dover betreffen, wo täglich Tausende Lastwagen von Fähren ins französische Calais und andersherum befördert werden, sagte Gove am Freitagabend.

mehr
Ein neuer Handelspakt regelt nun die Wirtschaftsbeziehungen.
Politik  »  EU

Endgültiger Bruch zwischen Großbritannien und EU vollzogen

Abkommen muss noch vom EU-Parlament ratifiziert werden - Schottlands Regierungschefin kündigt baldige EU-Rückkehr an - Lösung zu GibraltarGroßbritannien hat den endgültigen Bruch mit der Europäischen Union vollzogen. Bereits seit Ende Jänner 2020 war Großbritannien nicht mehr Mitglied der Staatengemeinschaft, seit Mitternacht gehört das Land auch nicht mehr dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion an. „Dies ist ein großartiger Moment für dieses Land. Wir haben die Freiheit in unseren Händen, und es liegt nun an uns, das Beste daraus zu machen“, sagte Premierminister Boris Johnson in seiner Neujahrsansprache.

mehr
Ende der Mitgliedschaft in EU-Binnenmarkt und Zollunion.
Politik  »  EU

Großbritannien schließt den Brexit ab

Großbritannien schließt am Donnerstag um Mitternacht den Brexit endgültig ab. Dann endet nach einer elfmonatigen Übergangsphase seit dem Austritt aus der Europäischen Union auch die Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Das britische Parlament billigte am Mittwoch den Post-Brexit-Handelspakt zwischen Großbritannien und der EU. Königin Elizabeth II. stimmte dem Ratifizierungsgesetz in der Nacht auf Donnerstag zu und setzte es damit in Kraft.

mehr
Premier Johnson in einer Pressekonferenz am Heiligen Abend.
Politik  »  EU

Johnson will Kritiker von Brexit-Handelspakt überzeugen

Britischer Premier: „Es liegt nun an uns, die Möglichkeiten zu nutzen“ - Labour will trotz Kritik an den Inhalten im Unterhaus zustimmenVor der Abstimmung über den Brexit-Handelspakt mit der EU will der britische Premier Boris Johnson die Kritiker von seinem Deal zu überzeugen. „Es liegt nun an uns, die Möglichkeiten zu nutzen“, sagte Johnson dem „Telegraph“ (Sonntag). Große Veränderungen stünden Großbritannien angesichts des endgültigen Brexits bevor.

mehr
Ein zentrales Thema der Verhandlungen war der Fischfang.
Politik  »  Brexit

Handel ohne Zölle und Übergangszeit für EU-Fischer

Nach 10 Monaten mühsamer Verhandlungen haben sich die EU und Großbritannien auf ein Handelsabkommen nach dem Brexit geeinigt. Es betrifft nicht nur den Warenverkehr, sondern Bereiche wie Staatssubventionen, Luft- und Straßenverkehr oder soziale Sicherung. Großbritannien spricht vom „größten bilateralen Handelsabkommen“, das beide Seiten je vereinbart hätten.

mehr
mehr laden