Europa

Das Europaparlament hat am heutigen Donnerstag mit großer Mehrheit seine Empfehlungen für eine neue Partnerschaft mit dem ehemaligen EU-Mitglied Großbritannien beschlossen.

In dem nordafrikanischen Land herrscht seit 2011 Bürgerkrieg. Trotz der Grenzschließungen durch die Coronavirus-Pandemie versuchen immer noch viele, das Land zu verlassen.

Nach Bekanntwerden einer potenziellen Covid-19-Erkrankung in Frankreich im Dezember ruft die WHO auch andere Staaten dazu auf, ähnliche Krankheitsfälle von Ende 2019 nachträglich auf eine Coronavirus-Infektion hin zu überprüfen.

Die Asylanträge in der EU sind vor dem Hintergrund der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zuletzt um fast die Hälfte gesunken. Wie die europäische Asylbehörde EASO am Donnerstag mitteilte, wurden im März in der EU einschließlich Norwegen, der Schweiz, Liechtenstein und Island 34.737 Anträge gestellt. Dies waren 43 Prozent weniger als im Februar.

Die Lage der Pressefreiheit in Europa hat sich nach Angaben Internationaler Journalistenverbände verschlechtert. „Der Zustand der Medienfreiheit in Europa ist heute zutiefst unbefriedigend“, steht im am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht der Plattform zum Schutz von Journalisten des Europarats. Es gebe „einen wachsenden Trend, Journalisten durch Einschüchterung zum Schweigen zu bringen“.

Lufthansa-Chef Carsten Spohr rechnet mit einem Abbau von 10.000 Jobs in der Corona-Krise. Die Flotte werde um etwa 100 Flugzeuge schrumpfen, sagte der Vorstandsvorsitzende am Freitag in einer internen Botschaft an die Mitarbeiter. Vor Ausbruch der Pandemie hatte der größte Luftverkehrskonzern Europas weltweit rund 130.000 Mitarbeiter und 760 Flugzeuge.

Der italienische Außenminister Luigi Di Maio sieht in der Corona-Krise Europas Fortbestehen in Gefahr. Dazu äußerte er sich in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei und Ex-EU-Ratspräsident Donald Tusk hat am Mittwoch in einem Brief seinen EVP-Kollegen angekündigt, dass es bald an der Zeit sein werde, die Haltung gegenüber der ungarischen Regierungspartei Fidesz zu überdenken.

In den USA ist die Zahl der Toten durch die Lungenkrankheit Covid-19 auf mehr als 3000 gestiegen. Das geht aus Daten der Universität Johns Hopkins hervor, die am Montagabend (Ortszeit USA) 3008 Todesfälle verzeichnete. Die Zahl der bestätigten Infektionen mit Sars-CoV-2 in den Vereinigten Staaten stieg demnach auf mehr als 163.000.

Gemeinsame europäische Schulden oder Corona-Bonds werden nach Einschätzung von Diplomaten beim Videogipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag kaum eine Rolle spielen.

Die Videostreaming-Dienste Netflix und Youtube drosseln in der Coronavirus-Krise ihre Datenmengen in Europa, um die Netze zu entlasten. Beide werden die Bildqualität zunächst für 30 Tage etwas verschlechtern.

Eine schnelle Entscheidung sei notwendig gewesen, sagte der US-Präsident am Donnerstag in Washington.

Der US-Präsident Donald Trump begründete die Schließung der Grenzen für Menschen aus Europa mit dem seiner Ansicht nach schlechten Krisenmanagement.

Die Türkei hat nach Gesprächen mit den EU-Spitzen in Brüssel eine Überarbeitung des Flüchtlingspakts von 2016 gefordert. Angesichts der „neuen Umstände“ etwa in Syrien werde man mit der EU besprechen, was zusätzlich getan werden könne, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Dienstag in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.

Von Rom bis zur süditalienischen Adria-Stadt Brindisi wird der legendäre Weg römischer Soldaten, Kreuzritter und Pilger führen. 2330 Jahre nach Baubeginn soll die „verlorene Straße“ als europäischer Wanderweg eine Zukunft haben.

Angesichts des raschen Rückgangs vieler Tiere weltweit haben sich in Indien Vertreter von über 100 Staaten dafür ausgesprochen, Asiatische Elefanten, Jaguare, eine Hai- und mehrere Vogelarten in die höchste Schutzkategorie der Konvention zur Erhaltung wandernder wildlebender Tierarten (CMS) aufzunehmen. Das Plenum muss zum Abschluss der 13. UN-Artenschutzkonferenz am Samstag nun noch offiziell zustimmen.

Mit dem Bekanntwerden fünf neuer Infektionen in Frankreich ist die Zahl der Coronavirus-Fälle in Europa auf mindestens 37 gestiegen.

Der Europäische Rechnungshof hat der EU Versagen beim Vorgehen gegen die Risiken von Agrarchemie vorgeworfen. Die EU-Strategie zur Verringerung risikobehafteter Pestizide zeige keine messbare Wirkung, erklärte der Rechnungshof am Mittwoch in Brüssel.

Klimaschädliche Fluorgase werden in der Europäischen Union in geringerem Maße produziert und eingesetzt. Die EU befinde sich auf dem richtigen Weg, um ihr Ziel zur Abkehr von den Gasen zu erreichen, teilte die Europäische Umweltagentur (EEA) am Dienstag in Kopenhagen mit.

Die Überlebenschancen bei Krebs sind in der Europäischen Union extrem unterschiedlich. „Für eine Frau mit Gebärmutterhalskrebs in Rumänien ist es 16 Mal wahrscheinlicher zu sterben als für eine Frau in Italien“, beklagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel.

Der Europäische Datenschutztag ist ein Aktionstag zum Datenschutz, der seit 2007 jährlich am 28. Januar begangen wird. Ziel des Aktionstages ist es, zum Datenschutz zu sensibilisieren und jeden Einzelnen über Rechte und deren Ausübung zu informieren.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Ausbau der militärischen Einsatzfähigkeit der EU gefordert. Europa brauche „ernstzunehmende militärische Kapazitäten“, sagte von der Leyen am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Kommission habe bereits den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion gelegt, die „ergänzend zur“ und „anders als“ die NATO konzipiert sei.

Beim nächsten EU-Budget von 2021 bis 2027 gibt es noch keine Annäherung. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigte bei seinem ersten Zusammentreffen mit Ratspräsident Charles Michel am Freitagabend in Wien die Forderung nach Begrenzung des Haushalts bei ein Prozent Wirtschaftsleistung. Michel sagte es gebe noch nicht genügend Fortschritte, um in die Schlussgerade zu kommen.

Wegen Gesundheitsbedenken schlägt die EU-Kommission ein Verbot zweier Pigmente für grüne und blaue Tätowierfarben vor. Darüber sollten die EU-Staaten im Februar beraten, hieß es am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Der Brexit wird sich nach Ansicht der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nicht negativ auf die europäische Außen- und Sicherheitspolitik auswirken.