FPÖ

Herbert Kickl ist als neuer FPÖ-Chef designiert.
Politik  »  Österreich

Herbert Kickl zum FPÖ-Chef designiert

Herbert Kickl ist am Montag vom FPÖ-Parteipräsidium für die Nachfolge des zurückgetretenen Parteichefs Norbert Hofer nominiert worden. Die Entscheidung unter den anwesenden Präsidiumsmitgliedern fiel einstimmig aus - allerdings ohne die Stimmen von Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner und dessen Vorarlberger Amtskollegen Christof Bitschi, die die Sitzung vorzeitig verließen. Die offizielle Wahl Kickls soll bei einem Sonderparteitag am 19. Juni erfolgen.

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Für Rendi-Wagner wäre bei Anklage "rote Linie" für Kurz überschritten.
Politik  »  U-Ausschuss

SPÖ fordert im Fall einer Anklage Kurz-Rücktritt

Die FPÖ fordert angesichts der staatsanwaltlichen Ermittlungen den sofortigen Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). So weit gehen die anderen Oppositionsparteien noch nicht, im Fall einer Anklage wäre aber auch für SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner die „rote Linie“ überschritten. Für die NEOS hat Kurz aus der Regierung ein „zwielichtiges Kabinett“ gemacht, das dem Land und dem Vertrauen in die Politik schade. Die Grünen formulierten „vollstes Vertrauen in die Justiz“.

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Benko, so Strache im Ibiza-Video, zahle Geld an ÖVP und FPÖ.
Politik  »  U-Ausschuss

U-Ausschuss wartet am Mittwoch mit Wirtschaftsprominenz auf

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wartet am Mittwoch mit prominenten Wirtschaftsakteuren auf. Den Anfang macht Immobilieninvestor Rene Benko, den Strache als angeblichen Spender im Ibiza-Video genannt hatte. Danach kommt KTM-Chef Stefan Pierer, Großspender der ÖVP im Wahljahr 2017. Den Abschluss macht am Mittwoch Uniqa-Chef Andreas Brandstetter. Dabei wird wieder es dann wieder um das Thema Privatanstalten-Finanzierungsfonds (Prikraf) gehen.

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Hartwig Löger von Chat-Verläufen belastet.
Politik  »  U-Ausschuss

Löger und Glücksspielvertreter im Ibiza-U-Ausschuss

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss geht nach der Befragung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Donnerstag weiter. Als Auskunftsperson soll Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) kommen. Ihm werden sichergestellte Chats zu Postenbesetzungen in der Causa Casinos zur Last gelegt. Er hatte in der ersten Tranche der Sitzungen aus Zeitgründen nicht mehr Auskunft geben können.

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Gudenus vermutet bei Strache Verdrängungsmechanismus.
Politik  »  Ibiza-Affäre

Gudenus: Strache war von Anfang an informiert

Der frühere freiheitliche Spitzenpolitiker Johann Gudenus geht auf Konfrontationskurs mit seinem einstigen Parteichef Heinz-Christian Strache, der ebenfalls wegen des Ibiza-Videos zurückgetreten war. Strache sei von Anfang an über die angebliche Oligarchin informiert gewesen und am Laufenden gehalten worden, sagte Gudenus zur APA.

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Gudenus ließ eine Anfrage der Zeitung dazu unbeantwortet.
Politik  »  FPÖ

Ibiza-Video: Gudenus-Fotos beim mutmaßlichen Drogenkonsum

Der „Kurier“ (Mittwoch-Ausgabe) hat Teile des ihm zugespielten Zwischenberichtes der SoKo Ibiza veröffentlicht. Laut den Unterlagen haben die Ermittler mehr Videos sichergestellt als bisher bekannt, darunter Treffen von Ex-Klubobmann Johann Gudenus mit Hintermännern im Vorfeld des Ibiza-Videos. Laut der Sonderkommission sei Gudenus dabei beim zweimaligen Kokainkonsum gefilmt worden.

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Das Motto lautete „FPÖ-Burschiball blockieren“.
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Ruhige Demo gegen Akademikerball - Hofer beschwört Einheit

Der FPÖ-Akademikerball in der Wiener Hofburg am Freitag war auch heuer wieder von Protesten begleitet. Rund um den Heldenplatz gab es erneut Platzsperren, gröbere Zwischenfälle blieben laut Polizei aus. Am Ball selbst trat nach dem Ibiza-bedingten Rücktritt von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache diesmal dessen Nachfolger Norbert Hofer ans Rednerpult und hob die Bedeutung der Korporationen hervor.

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FPÖ-Chef Norbert Hofer wird am Akademikerball in Wien eine Rede halten.
Politik  »  Österreich

Wieder Proteste und Platzsperren rund um Akademikerball

Die Wiener Hofburg ist am Freitagabend wieder Schauplatz des freiheitlichen Akademikerballs. Auch heuer wird auf der Straße gegen den Ball protestiert, Kritiker sehen darin ein internationales Vernetzungstreffen Rechtsextremer. Rund um die Hofburg gilt erneut eine Platzsperre, Verkehrsbehinderungen sind zu erwarten. Prominenter Ballgast ist FPÖ-Chef Norbert Hofer, der auch eine Rede halten wird.

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FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker stellte den Bericht vor.
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Politik  »  Politische Bewegungen

FPÖ legt Historikerbericht vor

Der nach mehrmaliger Verschiebung am 23. Dezember vorgelegte Historikerbericht will die „dunklen Flecken“ der FPÖ beleuchten. Dazu angetreten war eine Reihe von FPÖ-nahen Wissenschaftern, aber auch einige parteiferne. Sie spannten einen Bogen vom FPÖ-Vorgänger VdU über das „Liedgut des Farbstudententums“ bis hin zu den sogenannten „Einzelfällen“ in der FPÖ.

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Strache glaubte offenbar an eine freiheitliche Verschwörung gegen ihn.
Politik  »  Ibiza-Affäre

Strache lässt offenbar FPÖ-Kollegen ausspionieren

Die Ibiza-Affäre um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache wirft weiterhin lange Schatten auf die FPÖ und beschäftigt die Partei auch nach dem Ausschluss des einstigen Frontmanns. Am Donnerstag tauchten Vorwürfe auf, Strache habe nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos einen Detektiv auf mindestens 2 seiner FPÖ-Kollegen angesetzt - auf Parteikosten. Strache selbst wies die Vorwürfe zurück.

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Der Parteiausschluss von Heinz-Christian Strache steht wohl bevor.
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Strache vor Ausschluss aus FPÖ

Die FPÖ Wien will am Freitag über den Ausschluss des ehemaligen Parteichefs der Freiheitlichen, Heinz-Christian Strache, entscheiden. Am Vormittag tagt dazu noch einmal das Parteigericht, wo Strache als Beschuldigter geladen ist. Ob er tatsächlich erscheint, ist fraglich.

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Eine Vorentscheidung über Straches Zukunft könnte am Montag fallen.
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Strache: Schiedsgericht nicht für Parteiausschluss zuständig

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich am Montag zu seinem möglichen Parteiausschluss zu Wort gemeldet. Er sei bisher nicht vom Parteischiedsgericht eingeladen worden, sagte er im Interview mit „Österreich“. Dieses ist nach Ansicht Straches aber ohnehin nicht zuständig, ausschließen muss ihn seiner Meinung nach der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. Die Wiener Partei bestreitet das.

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Strache dementierte Zuwendungen an die Partei.
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Strache traf mehrfach im Ibiza-Video genannte Unternehmer

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war laut „profil“ von Anfang 2018 bis Mitte 2019 mit mehreren Unternehmern verabredet, die er im Ibiza-Video als Spender an FPÖ-nahe Vereine nannte - u.a. dreimal mit Novomatic-Chef Harald Neumann und zweimal mit dem Investor Rene Benko. Die Genannten haben Zuwendungen an die FPÖ dementiert, auch Strache hat seine Behauptungen als „Prahlerei“ widerrufen.

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Heinz-Christian Strache soll öfters Taschen mit Bargeld erhalten haben.
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Taschen mit Bargeld auf Fotos in Straches Ermittlungsakt

Bei den Ermittlungen gegen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sind nicht nur mutmaßliche Privatausgaben auf Parteikosten ein Thema, sondern auch hohe Bargeldeinnahmen. Im Ermittlungsakt gibt es Fotos von einer Sporttasche und einem Rucksack mit Bargeldbündeln. Einer Anzeige zufolge könnte das Geld von osteuropäischen Geschäftsleuten gekommen sein, berichtete das „Ö1- Morgenjournal“ am Mittwoch.

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Am Donnerstag soll eine Entscheidung bekanntgegeben werden.
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Ausschluss von Strache aus der FPÖ wurde vertagt

Der Parteiausschluss von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache scheint immer wahrscheinlicher. Nachdem am Dienstag die Parteispitzen Norbert Hofer und Herbert Kickl klar den Ausschluss gefordert hatten, plädierten auch einige FPÖ-Landesparteichefs dafür. Am Mittwoch tagte dazu das Wiener Landesparteigericht. Die Entscheidung dazu fällt nicht mehr am Mittwoch, erfuhr die APA aus Parteikreisen.

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Strache deutete Wunsch eines Politik-Comebacks an.
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Strache vor Partei-Ausschluss

Das Kapitel Heinz-Christian Strache in der FPÖ dürfte demnächst geschlossen werden. Der Parteiausschluss des im Mai über Ibizagate und Spesenaffäre gestürzten Vizekanzlers und Parteichefs steht offenbar kurz bevor. Dienstag hat die dafür zuständige Wiener Partei laut APA-Informationen aber noch keinen diesbezüglichen Beschluss gefasst.

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H.C. Strache sorgt mit einem Kommentar für Aufsehen.
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Strache bringt in Facebook-Post sein Comeback ins Spiel

Nachdem Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstag einen Überraschungsauftritt bei einer Raucher-Demo vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien hatte, bringt er nun in einem Facebook-Post ein politisches Comeback ins Spiel. In einem Kommentar auf der „Heute“-Facebook-Seite bot er an, sich einer Basisabstimmung der Wiener Landespartei zu stellen.

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