Int. Organisationen

Für EU-Kommissionschefin von der Leyen tickt die Uhr.
Politik  »  EU

Von der Leyen ruft Polen und Ungarn zum Einlenken auf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Polen und Ungarn zur Aufgabe der Blockade der milliardenschweren Corona-Konjunkturhilfen und des langfristigen EU-Haushalts aufgefordert. Im Zweifelsfall sollten die Länder lieber vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen und dort den von ihnen kritisierten Rechtsstaatsmechanismus auf Herz und Nieren prüfen lassen, sagte sie am Mittwoch im Europäischen Parlament. Polen lehnte den Vorschlag mit scharfen Worten ab.

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Der Flieger soll in Europa bald wieder abheben.
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Wirtschaft  »  Luftfahrt

Europa will Boeing 737 Max Anfang 2021 wieder zulassen

Nach der Wiederzulassung des Unglücksfliegers Boeing 737 Max in den USA steht auch in Europa ein Ende des Startverbots bevor. Geplant sei, den Flugzeugtyp in einigen Wochen wieder abheben zu lassen, teilte die europäische Luftfahrtaufsicht EASA am Dienstag in Köln mit. Die Reihe 737 Max war im März 2019 nach 2 Abstürzen mit insgesamt 346 Toten aus dem Verkehr gezogen worden. Als Hauptursache der Unglücke galt ein fehlerhaftes Steuerungsprogramm.

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Mitarbeiter von von der Leyen müssen häufig pendeln.
Politik  »  Coronavirus

EU-Kommission wegen strenger Homeoffice-Regeln in der Kritik

Mitarbeiter der EU-Kommission von Ursula von der Leyen dürfen trotz der Corona-Pandemie nur an ihrem Dienstort von zu Hause aus arbeiten. Nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ führt dies dazu, dass etliche internationale Mitarbeiter ungeachtet von Reisewarnungen zwischen Brüssel und dem Wohnort ihrer Familie im Ausland hin und her pendeln. „Mobiles Arbeiten von außerhalb des Arbeitsortes ist prinzipiell verboten“, zitiert die Zeitung eine Sprecherin der EU-Kommission.

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Afghanistan steht eine harte Zeit bevor.
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Politik  »  Verteidigung

NATO setzt Afghanistan-Einsatz trotz US-Teilrückzugs fort

Der von US-Präsident Donald Trump angeordnete Abzug weiterer US-Truppen aus Afghanistan bedeutet nach Angaben der NATO nicht das Aus für den Bündniseinsatz in dem Land. „Auch mit den angekündigten weiteren US-Reduzierungen wird die NATO ihren Einsatz zur Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte fortsetzen“, bekräftigte Bündnissprecherin Oana Lungescu am Mittwoch in Brüssel.

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Ungarn und Polen sträuben sich gegen das Budget.
Wirtschaft  »  Int. Organisationen

Polen und Ungarn wegen EU-Blockade unter Druck

Ungarn und Polen geraten wegen ihrer Blockade der milliardenschweren Corona-Konjunkturhilfen und des langfristigen EU-Haushalts unter Druck. Deutschland, das den Ratsvorsitz innehat, und andere EU-Staaten riefen Warschau und Budapest am Dienstag in einer Videokonferenz auf, ihr Veto fallen zu lassen. Zudem wird die konservative europäische Parteienfamilie EVP wieder mit Forderungen nach einem Ende der Zusammenarbeit mit Ungarns Regierungspartei Fidesz konfrontiert.

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Mehr als 180 Redner - größtenteils virtuell - erwartet.
Politik  »  Int. Beziehungen

Vereinte Nationen feiern 75-jähriges Bestehen ohne Trump

Mit einem Festakt haben die Vereinten Nationen am Montag ihr 75-jähriges Bestehen gefeiert - überraschend aber ohne US-Präsiden Donald Trump. Eigentlich hätte er sich mit einer Video-Botschaft als erster Vertreter der 193 Mitgliedsstaaten äußern sollen, er ließ sich jedoch vertreten. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) meinte bei seiner Rede: „Die Covid-19-Pandemie hat auf dramatischste Weise gezeigt, wie miteinander verbunden und voneinander abhängig wir sind.“

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Thomas de Maizière ist einer der Gruppen-Vorsitzenden.
Politik  »  Verteidigung

NATO-Expertengruppe für Reformen nach Kritik eingesetzt

Nach der Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die NATO eine Expertengruppe zur Reform des Bündnisses eingesetzt. Wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag mitteilte, gehören der Gruppe fünf Frauen und fünf Männer aus den Mitgliedstaaten an. Den Vorsitz teilen sich der frühere deutsche Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maiziere und Ex-US-Diplomat Wess Mitchell.

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