Konflikte

Der Iran behauptet, am Persischen Golf unterirdische „Raketenstädte“ errichtet zu haben.

Nordkorea hat eine Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den USA abgelehnt. Die Regierung in Pjöngjang habe „kein Bedürfnis, den USA von Angesicht zu Angesicht gegenüberzusitzen“, erklärte Vize-Außenministerin Choe Son-hui am Samstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. „Die USA liegen falsch, wenn sie denken, dass so etwas wie Verhandlungen mit uns noch funktionieren.“

Der Iran sucht US-Präsident Donald Trump wegen der Tötung des Generals Qassem Soleimani mit einem Haftbefehl. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars ersuchte Teheran auch die internationale Polizeiorganisation Interpol um Unterstützung. Der Haftbefehl gilt als symbolisch, weil Staatsoberhäupter nach dem Völkerrecht diplomatische Immunität genießen.

Friedlich und so gut wie ohne Zwischenfälle ist die Kundgebung von kurdischen und linken Aktivisten am Samstag in Wien verlaufen. „Es gab wenig bis keine Vorfälle“, hieß es von der Polizei gegenüber der APA. Demnach nahmen rund 1.500 Personen an der Kundgebung teil. Unterdessen wurde der türkische Botschafter wegen der Gewalt bei vorangegangenen Demonstrationen ins Außenministerium vorgeladen.

Der US-Hauptstadtbezirk District of Columbia (D.C.) soll zum 51. Staat der USA werden. Eine entsprechende Initiative hat das US-Repräsentantenhaus am Freitagnachmittag (Ortszeit) in Washington angenommen. Die Vorlage wurde von der demokratischen Mehrheit in der größeren Parlamentskammer mit 232 zu 180 Stimmen angenommen. Allerdings dürfte sie im republikanisch kontrollierten Senat scheitern.

Nach einem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat die israelische Luftwaffe in der Nacht auf Samstag erneut Ziele in dem Palästinensergebiet beschossen. „Unsere Kampfjets haben als Reaktion auf die beiden auf Israel abgefeuerten Raketen einen Produktionsbetrieb für Raketen der Hamas und eine Waffenfabrik getroffen“, schrieb die israelische Armee auf Twitter.

Gegner der autokratischen Führung Nordkoreas in Südkorea haben eigenen Angaben zufolge erneut an der Grenze Flugblätter mit Ballons in Richtung des abgeschotteten Nordkorea geschickt. Eine ähnliche Propagandaaktion südkoreanischer Aktivisten und nordkoreanischer Flüchtlinge Ende Mai hatte große Verärgerung bei der Regierung in Pjöngjang ausgelöst.

Die obersten Vertreter der EU haben gegenüber der chinesischen Regierung Kritik an deren Plänen für Hongkong geäußert. „Wir haben unsere ernsthaften Sorgen über das nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong zum Ausdruck gebracht“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel im Anschluss an Videokonferenzen mit Chinas Regierungschef Li Keqiang und Staatspräsident Xi Jinping am Montag.

Nordkorea will als Strafaktion gegen Südkorea Millionen von Propagandaflugblättern auf das Nachbarland niederregnen lassen. Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte eine solche Maßnahme als Vergeltung für eine ähnliche Propagandaaktion von Aktivisten und nordkoreanischen Flüchtlingen in Südkorea mehrfach angedroht.

Die Türkei will zusammen mit Italien eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland Libyen entwickeln. Dies teilte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Freitag nach einem Treffen mit seinem italienischen Kollegen Luigi Di Maio in Ankara mit. Ziel sei ein „bleibender Frieden“.

Anlässlich des bevorstehenden Weltflüchtlingstags am 20. Juni informierte der stellvertretende Länderdirektor für Bangladesch der Hilfsorganisation Care, Ram Das, bei einem Online-Mediengespräch am Mittwoch angesichts der Coronakrise über die Situation im bangladeschischen Bezirk Cox's Bazar im Südosten des Landes, wo 855.000 geflüchtete Rohingya leben.

Die innerkoreanischen Beziehungen haben einen weiteren Rückschlag erlitten. Nach der Sprengung des Verbindungsbüros durch Südkorea als Vergeltungsaktion für wiederholte Flugblattaktionen von nordkoreanischen Überläufern, spricht der verschlossene Staat am Mittwoch weitere Drohungen aus.

Nach einem bewaffneten Zusammenstoß zwischen Truppen an der umstrittenen Grenze zwischen China und Indien sind mindestens 20 indische Soldaten tot. 17 von ihnen seien gestorben, nachdem sie beim Vorfall von Montagnacht schwer verwundet wurden sowie Temperaturen von unter Null Grad und großer Höhe ausgesetzt waren, wie ein indischer Armeesprecher am Dienstagabend mitteilte.

Die Türkei blockiert in der NATO die Umsetzung von neuen Verteidigungsplanungen für Osteuropa. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Ankara der Arbeit mit den geheimen Dokumenten erst dann zustimmen, wenn die Bündnispartner der Türkei im Gegenzug eine stärkere Unterstützung ihrer Interessen zusichern.

Israels Oberstes Gericht hat ein umstrittenes Siedler-Gesetz gekippt. Es beeinträchtige die Rechte der palästinensischen Bevölkerung und sei nicht verfassungsgemäß, teilte das Gericht am Dienstagabend mit. Das israelische Parlament hatte das Gesetz 2017 verabschiedet. Es wurde aber kurz darauf auf Eis gelegt.

China hat den USA vorgeworfen, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern „an den Rand eines neuen Kalten Krieges“ zu bringen.

Die afghanische Regierung und die radikalislamischen Taliban haben sich auf eine dreitägige Waffenruhe verständigt. Nach der überraschenden Ankündigung der Islamistenmiliz, ab Sonntag sämtliche Angriffe vorübergehend einzustellen, kündigte Präsident Ashraf Ghani am Samstagabend an, die afghanische Armee werde ebenfalls eine dreitägige Kampfpause einhalten.

Nordkorea hat nach Angaben Moskaus die Gespräche mit den USA bis zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl ausgesetzt. Nordkorea halte die Gespräche mit Washington „derzeit für sinnlos“, sagte der russische Botschafter, Alexander Mazegora, in Pjöngjang am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

US-Außenminister Mike Pompeo hat zum Auftakt eines Israel-Besuchs den Willen zur Umsetzung des Nahost-Plans von Präsident Donald Trump bekräftigt.

Bei 2 Anschlägen in Afghanistan sind mindestens 40 Menschen getötet worden, darunter auch Neugeborene. Die Angriffe galten der Entbindungsstation eines Krankenhauses in Kabul sowie einer Trauerfeier in der östlichen Provinz Nangarhar, wie Behördenvertreter am Dienstag mitteilten.

Die EU-Außenminister werden bei einer Videokonferenz am Freitag über die Pläne Israels zur Annexion von Teilen des Westjordanlands beraten. Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell bestätigte am Montag in Brüssel, dass die Nahost-Situation bei der Konferenz auf der Tagesordnung stehe.

Inmitten von Spekulationen über den Gesundheitszustand des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un ist dessen Privatzug auf Satellitenaufnahmen in einem Badeort im Osten des Landes gesichtet worden. Der Zug habe am 21. und am 23. April in einem für die Kim-Familie reservierten Bahnhof in Wonsan gestanden, meldete die renommierte US-Website 38 North am Samstag (Ortszeit).

Israels Inlandsgeheimdienst Shin Bet hat nach eigenen Angaben einen Terroranschlag auf ein Fußballstadion in Jerusalem verhindert. Drei Palästinenser aus dem Westjordanland im Alter von 24 bis 27 Jahren seien bereits im März festgenommen worden, teilte Shin Bet am Mittwoch nach Aufhebung einer Nachrichtensperre mit.

Nordkorea hat zum vierten Mal in diesem Monat Raketen in Richtung offenes Meer abgefeuert. 2 Flugkörper, bei denen es sich vermutlich erneut um 2 ballistische Raketen von kurzer Reichweite handle, seien Sonntagfrüh an der Ostküste Nordkoreas gestartet worden und etwa 230 Kilometer weit geflogen, teilte der Generalstab in Südkorea mit.

In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Donnerstag zwei Raketen in der stark abgesicherten Grünen Zone eingeschlagen. Sie trafen in den frühen Morgenstunden einen leeren Platz in der Nähe eines Hauptquartiers irakischer Sicherheitskräfte. Aus irakischen Sicherheitskreisen hieß es, mutmaßliches Ziel sei die US-Botschaft gewesen.