Landtag

Der große Wahlsieger im Burgenland heißt Hans Peter Doskozil.
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Fulminanter Erdrutschsieg für Burgenländische SPÖ

Die SPÖ hat bei der Landtagswahl im Burgenland am Sonntag einen unerwarteten Erdrutschsieg erreicht. Mit 49 bis 50 Prozent kratzt sie laut den ersten Hochrechnungen sogar an der absoluten Macht. Die ÖVP legt nur leicht auf 30,3 Prozent zu. Die FPÖ stürzt ab und kommt auf 9,9 Prozent. Die Grünen erreichen 6,9 Prozent. Gescheitert sind die NEOS und LBL.

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Die Artikel enthalten unter anderem Bestimmungen zum Gesundheitswesen.
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Ausschuss billigt erste Artikel des Omnibus-Entwurfs

Der IV. Gesetzgebungsausschuss hat am Montag die Artikel 20 bis 28 des Landesgesetzentwurfs Nr. 45/19 „Omnibus“, die in seine Zuständigkeit fallen, mit 4 Jastimmen der Vorsitzenden Jasmin Ladurner sowie der Abgeordneten Franz Locher, Helmuth Renzler und Manfred Vallazza und 3 Enthaltungen von Brigitte Foppa, Diego Nicolini und Franz Ploner gutgeheißen.

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Kinder sollen kostengünstig oder kostenlos Skifahren und beim Erlernen des Sports massiv unterstützt werden.
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„Skifahren is des Leiwandste“: Für Kinder soll es günstig oder gratis sein

Die Landesregierung soll in Zukunft Skigebiete - insbesondere jene mit Landesförderung - ermutigen, für Kinder kostengünstige bzw. kostenlose Skipässe zur Verfügung zu stellen sowie ausloten, welche Unterstützungsforderungen für das erste Erlernen der Wintersportarten möglich sei. Dieser Antrag von der Landtagsabgeordneten Jasmin Ladurner (SVP) wurde am Donnerstag im Landtag behandelt und gut geheißen.

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Ein Beschlussantrag zur Buchungsplattform Airbnb und ähnlichen wurde im Landtag abgelehnt.
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Ortstaxe für Airbnb: Antrag im Landtag abgelehnt

Knapp abgelehnt wurde der Antrag des Team K im Südtiroler Landtag zur Ortstaxe für Buchungsplattformen wie Airbnb: Die Bewegung um Paul Köllensperger hatte beantragt, die Gesetze so anzupassen, dass Gäste, die ihren Aufenthalt über solche Plattformen buchen, auch die Ortstaxe über diesen Service entrichten müssen.

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Die Sorgen der Bürger um ihre Sicherheit waren am Donnerstag Thema im Landtag.
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Landtag: Mehrheit für mehr Sicherheit

Eine Anhörung zur Sicherheit und eine anschließende Ausarbeitung von Maßnahmen hat der Landtag am Donnerstag auf Antrag der Freiheitlichen beschlossen (18 Ja, 4 Nein, 10 Enthaltungen). Zu der Anhörung sollen Sicherheitsorgane, Behörden, direkt Betroffene und weitere Akteure eingeladen werden.

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ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz (links) freut sich mit dem steirischen  Landeshauptmann Hermann Schützenhofer.
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Schwarz-Grüner Wahlsieg in der Steiermark – FPÖ stürzt ab

Die steirische Landtagswahl hat – wie schon die Nationalratswahl im September und die Vorarlberger Landtagswahl – einen deutlichen Sieg der ÖVP gebracht. Auch die Grünen haben stark zugelegt. Für die SPÖ setzte es dagegen einen neuerlichen Dämpfer, die FPÖ stürzte regelrecht ab. NEOS und KPÖ dürften laut ersten Hochrechnungen den Einzug in den Landtag geschafft haben.

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Die Stimmzettel für die Landtagswahl liegen bereit.
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Steiermark wählt neuen Landtag

In der Steiermark wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Sechs Parteien stehen zur Wahl: ÖVP, SPÖ, FPÖ, KPÖ, Grüne und NEOS. Umfragen sehen die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer als klaren Favoriten auf den Wahlsieg. Vor allem die Pinken und die Kommunisten müssen um das Grundmandat in Graz rittern und zittern, das ihnen den Einzug bzw. den Verbleib in der Landstube sichert.

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