Menschenrechte

Eine Kunstperformance in Hongkong zu Gedenken an Tiananmen-Opfer.
Politik  »  Menschenrechte

Gedenken an Opfer des Massakers in Peking verboten

Am 32. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung vom 4. Juni 1989 muss in China und Hongkong heute in aller Stille der Opfer des Massakers gedacht werden. Während in der Volksrepublik ohnehin nicht öffentlich an dieses dunkle Kapitel der chinesischen Geschichte erinnert werden darf, haben die Behörden in Hongkong im zweiten Jahr in Folge die sonst jährliche Kerzenandacht verboten. Eine bekannte Demokratie-Aktivistin wurde bereits festgenommen.

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Raketen über Tel Aviv.
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Politik  »  Israel

Mehrere Tote bei Raketenangriffen auf Tel Aviv

In der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv ist in der Nacht auf Mittwoch erneut Raketenalarm ausgelöst worden. In der Stadt waren heulende Warnsirenen und mehrere Explosionen zu hören. Auch in der Wüstenstadt Beersheva im Süden des Landes sowie in der Küstenstadt Ashkelon gab es Raketenalarm. In der Stadt Lod bei Tel Aviv wurde nach Angaben von Rettungskräften eine Person getötet und eine weitere verletzt.

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Die Kommissarin gibt sich besorgt.
Politik  »  Expertenaussage

2020: Ein Desaster für die Menschenrechte

Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hat eine deutliche Verschlechterung der Menschenrechte im vergangenen Jahr beklagt. „2020 war ein desaströses Jahr für die Menschenrechte in Europa“, heißt es in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht. Die Corona-Pandemie habe die Aushöhlung des demokratischen Gefüges der Gesellschaft beschleunigt. Der Schutz der Menschenrechte hänge aber von diesem Gefüge ab.

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Vitamintherapie für russischen Oppositionellen verschrieben.
Politik  »  Fall Alexej Nawalny

Nawalny ins Gefängniskrankenhaus verlegt

Der in einem Straflager erkrankte russische Kremlgegner Alexej Nawalny ist in ein Krankenhaus für Gefangene verlegt worden. Das teilte die Gefängnisbehörde am Montag mit. Der Gesundheitszustand des Oppositionellen wurde demnach als „zufriedenstellend“ bezeichnet. Nawalny ist bereits seit mehr als zweieinhalb Wochen im Hungerstreik, um so einen Arztbesuch durchzusetzen. Sein Team warnte vor einem drohenden Herzstillstand.

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Demonstration für Mittwoch angekündigt.
Politik  »  Haftstrafe

Team von Nawalny ruft zu neuen Protesten auf

Das Team des in einem Straflager inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny hat zu neuen Protesten am nächsten Mittwoch aufgerufen. An dem Abend (18Uhr MESZ) sollten sich die Menschen auf den zentralen Plätzen der Städte versammeln, hieß es in einem am Sonntag veröffentlichten Aufruf. Am Mittwoch will Präsident Wladimir Putin seine Rede an die Nation halten. Der Gesundheitszustand Nawalnys hat sich zuletzt deutlich verschlechtert.

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Callamard war zuvor für Ermittlungen zu Mord an Jamal Khashoggi zuständig.
Politik  »  Menschenrechte

Agnès Callamard wird Amnesty International-Generalsekretärin

Die frühere UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche Hinrichtungen, Agnès Callamard, übernimmt am Montag das Amt der Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. „Wir freuen uns, dass sie die Herausforderung angenommen hat, uns mutig in unsere nächste Etappe zu führen“, teilte die Vorsitzende des Internationalen Vorstands von Amnesty, Sarah Beamish, mit.

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EU-Außenbeauftragter Borell wenig erfreut über Türkei.
Politik  »  Menschenrechte

EU drängt Türkei zur Rückkehr in die Istanbul-Konvention

Die EU hat die Türkei aufgefordert, ihren Austritt aus der Istanbul-Konvention zu Frauenrechten rückgängig zu machen. „Wir hoffen, dass die Türkei bald wieder gemeinsam mit der EU die Rechte von Frauen und Mädchen verteidigen wird, ein fundamentales Element der Menschenrechte, des Friedens, der Sicherheit und der Gleichberechtigung im 21. Jahrhundert“, erklärte Außenbeauftragter Josep Borrell am Sonntag. Auch der Europarat bedauerte den am Samstag verkündeten Rückzug.

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Teilweise gewaltsamer Polizeieinsatz sorgt für Aufregung in Großbritannien.
Chronik  »  Skandal

Johnson tief betroffen von Polizeieinsatz gegen Mahnwache

Der harte Polizeieinsatz gegen Frauen bei einer Mahnwache für ein Verbrechensopfer in London hat Premierminister Boris Johnson auf den Plan gerufen. „Wie jeder, der sie gesehen hat, war ich von den Bildern vom Clapham Common tief betroffen“, sagte Johnson laut einer Mitteilung vom Montag. Am Clapham Common in Südlondon hatten am Samstag zahlreiche Frauen der mutmaßlich von einem Polizisten getöteten Sarah Everard gedacht. Die Polizei löste das Treffen teils gewaltsam auf.

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Sanktionen wegen Internierung von Uniguren.
Politik  »  EU

EU-Staaten bereiten Sanktionen gegen China vor

Wegen der Internierung muslimischer Uiguren bereiten die EU-Staaten Sanktionen gegen China vor. Dies bestätigten mehrere EU-Diplomaten am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Die Maßnahmen sind Teil eines Sanktionspakets, das Verantwortliche für schwere Menschenrechtsverletzungen aus mehreren Weltregionen treffen soll. Die Arbeiten daran sollen bis zum EU-Außenministertreffen am 22. März abgeschlossen sein.

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