Minderheiten

Im Maskenausschuss herrscht Chaos.
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Politik  »  Landtag

Chaos im Masken-Ausschuss

Am Freitag ist der Untersuchungsausschuss zum Ankauf und zur Verwendung von Schutzausrüstungen im Rahmen der Covid-19 Pandemie erneut zusammengetreten. Die Mitglieder der Landesregierung sind nicht zur Anhörung des von Franz Ploner geleiteten Ausschusses erschienen. Es kam zur Konfrontation zwischen der Mehrheit und der Opposition zur Fortführung der Arbeiten.

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In Cox' Bazar leben 855.000 geflüchtete Rohingya.
Politik  »  Coronavirus

Erste Corona-Tote in weltgrößtem Flüchtlingslager

Anlässlich des bevorstehenden Weltflüchtlingstags am 20. Juni informierte der stellvertretende Länderdirektor für Bangladesch der Hilfsorganisation Care, Ram Das, bei einem Online-Mediengespräch am Mittwoch angesichts der Coronakrise über die Situation im bangladeschischen Bezirk Cox's Bazar im Südosten des Landes, wo 855.000 geflüchtete Rohingya leben.

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Kann es zu einer Beilegung des Streits kommen?
Politik  »  Minderheiten

Dialogforum zur Beilegung des Katalonienkonflikts eröffnet

Meilenstein im katalanischen Unabhängigkeits-Konflikt: Knapp zweieinhalb Jahre nach dem „heißen Herbst“ von 2017 in der abtrünnigen Region im Nordosten Spaniens ist am Mittwoch in Madrid auf höchster Ebene ein Dialogforum zur Beilegung des Streits eröffnet worden. Sprecher der linken Zentralregierung betonten, man könne zwar keine kurzfristigen Ergebnisse erwarten.

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Demonstranten bekundeten ihre Solidarität mit den Uiguren.
Politik  »  Minderheiten

Polizei löst erste Demonstration in Hongkong für Uiguren auf

Die Polizei in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong hat die erste Demonstration für die in Festlandchina unterdrückte muslimische Minderheit der Uiguren gewaltsam aufgelöst. Die Polizisten schritten am Sonntag ein, nachdem bei der zunächst friedlichen Kundgebung einige Demonstranten eine chinesische Flagge von einem Regierungsgebäude zerrissen und versuchten, diese zu verbrennen.

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Puigdemont konnte sein EU-Mandat bisher nicht antreten.
Politik  »  Minderheiten

EU-Parlament: Katalanische Separatisten akkreditieren sich

Zwei katalanische Unabhängigkeitsbefürworter haben sich am Freitag als Abgeordnete für das Europaparlament akkreditiert, nachdem der Europäische Gerichtshof die Blockade ihrer Mandate durch Spanien als rechtswidrig verworfen hatte. Der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont und sein einstiger Gesundheitsminister Toni Comín wurden diesbezüglich vorstellig.

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Mehr als eine Million Uiguren sollen sich in den Lagern befinden.
Politik  »  Konflikte

China will weiter Uiguren in umstrittenen Lagern ausbilden

Trotz weltweiter Kritik will die chinesische Regierung weiterhin die Bevölkerung der Unruheprovinz Xinjiang in umstrittenen Lagern „ausbilden“. „Mit Hilfe der Regierung“ hätten Schüler „sichere Arbeitsplätze“ erlangt und „ihre Lebensqualität verbessert“, sagte der Vorsitzende der Provinz, Shohrat Zakir, am Montag bei einer Pressekonferenz.

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Muslimische Uiguren werden in China unterdrückt.
Politik  »  Konflikte

Peking droht USA wegen Uiguren-Sanktionsgesetz

Wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China droht eine neue Spirale von Sanktionen und Gegensanktionen zwischen Peking und Washington. Das US-Repräsentantenhaus beschloss mit großer Mehrheit einen Gesetzentwurf, in dem Sanktionen gegen ranghohe chinesische Regierungsvertreter wegen des Umgangs mit den Uiguren gefordert werden.

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Demonstranten protestierten vor dem Hauptbahnhof.
Politik  »  Katalonien

Erneut Demonstrationen in Barcelona

Hunderte katalanische Unabhängigkeitsbefürworter haben am Montagabend vor dem Hauptbahnhof von Barcelona demonstriert und versucht, die Ein- und Ausgänge zu blockieren. In der Region im Nordosten Spaniens kommt es seit der Verkündung der Gerichtsurteile gegen neun Separatistenführer Mitte Oktober immer wieder zu massiven Protesten.

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Freier Zugang für Bachelet wird gefordert.
Politik  »  Menschenrechte

23 Länder kritisieren China wegen Uiguren

23 Länder haben China wegen seiner Unterdrückung der Minderheit der Uiguren kritisiert. Die chinesische Regierung solle „von der willkürlichen Inhaftierung von Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Gemeinschaften Abstand nehmen“, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Stellungnahme der USA, von Großbritannien, Deutschland und 20 anderen Staaten vor den Vereinten Nationen in New York.

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Demonstranten fordern Unabhängigkeit Kataloniens.
Politik  »  Minderheiten

Neue Ausschreitungen in Barcelona

Trotz Aufrufen zum Gewaltverzicht ist es in Barcelona wieder zu Ausschreitungen gekommen. Junge Demonstranten setzten am Donnerstagabend im Zentrum der katalanischen Großstadt Barrikaden in Brand und warfen Molotowcocktails auf die Polizei, wie Journalisten vor Ort berichteten. Sie forderten dabei mit lauten Rufen eine Unabhängigkeit Kataloniens.

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Quim Torra.
Politik  »  Minderheiten

Kataloniens Regionalchef droht mit neuem Referendum

Der katalanische Regionalpräsident Quim Torra hat als Reaktion auf die harten Urteile gegen neun Separatistenführer mit einem neuen Abspaltungsreferendum in der Region im Nordosten Spaniens gedroht. „Wenn wir für die Aufstellung von Urnen zu 100 Jahren Gefängnis verurteilt werden, dann ist die Antwort klar: Man muss erneut Urnen für die Selbstbestimmung aufstellen“, sagte Torra am Donnerstag.

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Es kam in mehreren Orten Kataloniens zu Zusammenstößen mit der Polizei.
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Politik  »  Minderheiten

Brennende Straßen bei Protesten in Katalonien

Bei neuen Protesten in der spanischen Region Katalonien gegen die Urteile für 9 Separatistenführer ist es in der Nacht auf Mittwoch zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Teils vermummte Demonstranten setzten Medienberichten zufolge unter anderem in der Regionalhauptstadt Barcelona Barrikaden und Kartons in Brand, warfen Gegenstände und beschimpften Polizisten.

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