Notstand

Die Opposition äußerte Kritik an Regierung von Viktor Orban.
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Ungarns Parlament verlängert Corona-Notstand

Das ungarische Parlament hat am Montag wegen der Corona-Pandemie die Verlängerung des Gefahrennotstands für weitere 90 Tage gebilligt. Der Notstand wurde mit der 2-Drittel-Mehrheit der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz mit 133 Ja- und 55 Nein-Stimmen sowie einer Stimmenthaltung verlängert. Die Opposition hatte bereits im Vorfeld eine weitere Verlängerung abgelehnt. Sie wirft der Regierung von Premier Viktor Orban Machtmissbrauch vor.

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Eine Intensivstation für Covid-19-Patienten in Turin.
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Vor einem Jahr erster Corona-Fall in Italien gemeldet

Vor einem Jahr hat das Coronavirus SARS-CoV-2 Italien erreicht. Ein aus Wuhan nach Italien gereistes chinesisches Touristenpaar schleppte unerkannt die Infektion ein. Der 66-jährige Biochemiker und seine 65-jährige Frau wurden am 30. Jänner 2020 mit Corona-Symptomen ins römische Krankenhaus Spallanzani eingeliefert. Die Regierung in Rom verhängte den Ausnahmezustand. Italien versank im Corona-Notstand - ein Albtraum, aus dem das Land immer noch nicht erwacht ist.

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Am Mittwoch stimmte auch die Kammer für die Verlängerung.
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Italien verlängert Notstand bis 31. Jänner 2021 – Abschluss des Dekrets verschoben

Der Corona-Notstand wird in Italien bis 31. Jänner 2021 verlängert. Nachdem der Senat bereits am Dienstagabend seine Zustimmung zur Verlängerung gegeben hatte, stimmte am Mittwoch auch die Kammer mit großer Mehrheit zu. Der Abschluss des neuen Dekrets wird um eine Woche verschoben. Nur über die Maskenpflicht im Freien soll bereits heute entschieden werden und ab morgen gelten.

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Zuletzt war am Freitag mit 3.792 Fällen ein neuer Höchststand bei den täglichen Corona-Neuinfektionen erreicht worden.
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Corona-Notstand in Tschechien in Kraft getreten

In Tschechien ist um Mitternacht in der Nacht auf Montag erneut ein nationaler Notstand in Kraft getreten. Die Regierung unter Ministerpräsident Andrej Babis hatte die Ausrufung des Ausnahmezustands wegen eines „raketenhaften Anstiegs“ bei den Corona-Zahlen beschlossen. Er ermöglicht es der Regierung unter anderem, Bürgerrechte wie die Versammlungsfreiheit einzuschränken und Maßnahmen ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen.

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Die italienische Regierung will den Notstand nun bis zum Ende des Jahres verlängern.
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Italien will Corona-Notstand bis Jahresende verlängern

Die italienische Regierung will den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand vom 31. Oktober bis Ende 2020 verlängern. Dies würde es der Regierung ermöglichen, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen, berichtete die römische Tageszeitung „Il Messaggero“ (Donnerstagsausgabe).

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Giuseppe Conte am Freitag in Venedig.
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Italien will Corona-Notstand verlängern

Die italienische Regierung will den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand verlängern. Eine entsprechende Entscheidung stehe bevor, sagte Regierungschef Giuseppe Conte am Freitag in Venedig. „Wenn wir den Ausnahmezustand nicht verlängern, hätten wir nicht mehr die Mittel und Instrumente, (...) um weiter zu überwachen und um einzugreifen.“

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