Parlamentswahlen
Giorgia Meloni will 2023 die Parlamentswahlen gewinnen
Bei dem Parteitag ihrer Rechtspartei „Fratelli d'Italia“ am Sonntag in Mailand hat die Oppositionspolitikerin Giorgia Meloni Regierungsansprüche gestellt. Sie richtete einen Appell an die verbündeten Parteien Lega und Forza Italia für eine solide Allianz des Mitte-Rechts-Lagers, um die Parlamentswahlen in Italien im kommenden Jahr zu gewinnen.
Wahl in Ungarn: Opposition fordert vereint Orbán heraus
In Ungarn finden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Diesmal tritt die Opposition mit einer gemeinsamen Liste gegen die seit 12 Jahren regierende Partei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán an. Die Wahllokale sind von 6 bis 19 Uhr geöffnet, aussagekräftige Ergebnisse werden für den späten Sonntagabend erwartet.
Japaner wählen neues Unterhaus
Die Japaner haben am Sonntag ein neues Unterhaus gewählt: Die liberaldemokratische Regierungspartei LDP, die seit den 50er Jahren fast ununterbrochen an der Macht ist, dürfte wegen der Unzufriedenheit mit der Corona-Politik einige Sitze einbüßen. Anfang Oktober war der frühere Außenminister Fumio Kishida von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an.
Nach dem Wahldebakel brodelt es in der CDU
Der deutsche Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat nach dem historischen Wahldebakel persönliche Fehler eingeräumt und will die CDU erneuern. Zugleich bemüht sich der CDU-Chef um ein Bündnis mit FDP und Grünen. Doch brodelt es in der Partei: Zunehmend werden Forderungen nach personeller Erneuerung laut, bisher aber nicht von Schwergewichten.
Bundestagswahl - Ringen um Regierungsbildung beginnt
Die SPD hat ihren Vorsprung aus den Umfragen über die Ziellinie gerettet und ist nun stärkste Kraft im Bund. Doch schafft es Olaf Scholz, mit Grünen und FDP eine Koalition zu schmieden? Oder kommt Armin Laschet trotz historischer Unionsverluste doch noch zum Zuge?
Deutsche halten Rennen ums Kanzleramt noch für offen
Eine Woche vor der Bundestagswahl glaubt eine absolute Mehrheit der Deutschen, dass das Rennen um das Kanzleramt noch nicht gelaufen ist. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag von „Bild“ (Montagausgabe) hervor. Bei der Befragung von 1000 Bürgern am vergangenen Freitag hatten 55 Prozent der Befragten angeben, dass sie die Wahl für noch nicht entschieden halten.
Alle Stimmen ausgezählt: Linksruck in Norwegen
Nach der Parlamentswahl in Norwegen sind alle Wählerstimmen vorläufig ausgezählt. Und es bleibt bei einem klaren Sieg für ein Mitte-Links-Bündnis, was gleichbedeutend mit einem bevorstehenden Regierungswechsel in der skandinavischen Öl-Nation ist. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei um ihren Vorsitzenden Jonas Gahr Støre wird nach der Wahl vom Montag mit 26,4 Prozent der Stimmen trotz leichter Verluste stärkste Kraft.
Gemäßigte Islamisten in Marokko abgewählt
Die marokkanische Regierungspartei PJD hat bei den Parlamentswahlen eine krachende Niederlage erlitten. Die seit 2011 regierende gemäßigte islamistische Partei für Recht und Gerechtigkeit kommt nach vorläufigem Ergebnis auf nur 12 Abgeordnete, wie Innenminister Abdelouafi Laftit am frühen Donnerstagmorgen mitteilte. Zuvor war sie mit 125 Mandaten stärkste Kraft. Als Gewinner gehen demnach die Liberalen aus der Wahl hervor.
SPD vor deutscher Wahl in Umfrage erstmals vor CDU/CSU
Laut einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage liegt die SPD im aktuellen Bundestagswahlkampf in Deutschland in der Wählergunst erstmals vor der Union. Im RTL/ntv-Trendbarometer kommt die SPD nun auf 23 Prozent (plus 2 Prozentpunkte zur Vorwoche). CDU/CSU landen bei der Sonntagsfrage nur noch bei 22 Prozent (minus 1). Zuletzt hatten z2 INSA-Umfragen einen Gleichstand von Union und SPD gesehen.
Vorgezogene Parlamentswahlen in Moldau begonnen
In der Republik Moldau haben am Sonntag vorgezogene Neuwahlen begonnen. Rund 3,2 Millionen wahlberechtigte Bürger der früheren Sowjetrepublik werden an den Wahlurnen erwartet, um ein neues Parlament zu bestimmen. Mehr denn je gilt die Wahl als richtungsentscheidend - laut moldauischen Politikbeobachtern haben die proeuropäischen, reformorientierten Kräfte erstmals Chancen auf eine Mehrheit. Die insgesamt 2000 Wahllokale schließen um 21.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MESZ).
Berlusconi: Einigung mit Salvini auf Mitte-Rechts-Partei
Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Gründer der rechtskonservativen Forza Italia, und Lega-Chef Matteo Salvini haben sich auf die Gründung einer Mitte-Rechts-Partei geeinigt, die an den Parlamentswahlen 2023 teilnehmen soll. „Wir wollen, dass die Mitte-Rechts-Kräfte geschlossen an den Parlamentswahlen teilnehmen. Wir schreiten voran“, sagte Berlusconi bei einer Veranstaltung seiner Partei am Montag.
Nach Monaten der Gewalt: Äthiopien wählt neues Parlament
Überschattet vom Konflikt in der Unruheregion Tigray hat am Montag in Äthiopien die Parlamentswahl begonnen. Es ist der erste Stimmungstest für Regierungschef Abiy Ahmed, der 2018 mit dem Versprechen einer Demokratisierung des ostafrikanischen Landes ins Amt gekommen war. Gewählt werden neben dem Parlament auch die Regionalparlamente. Die Wohlfahrtspartei von Friedensnobelpreisträger Abiy gilt als klarer Favorit.
Parlamentswahlen auf Zypern begonnen
Im Süden der geteilten Mittelmeerinsel Zypern haben am Sonntag die Parlamentswahlen begonnen. Die Wahllokale öffneten um 7 Uhr Ortszeit (6 Uhr MESZ) und sollen um 18 Uhr Ortszeit (17 MESZ) schließen. Dies teilte der Wahlleiter Kostas Konstantinou im Staatsrundfunk mit. „Die Wahl verläuft normal“, sagte er.
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