Politische Bewegungen

Sanna Marin ist Finnlands neue Regierungschefin.
Politik  »  Wahlen

34-Jährige wird neue Regierungschefin in Finnland

Nach dem Rücktritt des finnischen Regierungschefs Antti Rinne haben dessen Sozialdemokraten die bisherige Verkehrsministerin Sanna Marin zur Nachfolgerin bestimmt. Marin gewann die Abstimmung über das Amt des Ministerpräsidenten am Sonntag knapp. Mit 34 Jahren zählt Marin zu den jüngsten Regierungschefs weltweit.

mehr
Eine Vorentscheidung über Straches Zukunft könnte am Montag fallen.
Politik  »  Politische Bewegungen

Strache: Schiedsgericht nicht für Parteiausschluss zuständig

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich am Montag zu seinem möglichen Parteiausschluss zu Wort gemeldet. Er sei bisher nicht vom Parteischiedsgericht eingeladen worden, sagte er im Interview mit „Österreich“. Dieses ist nach Ansicht Straches aber ohnehin nicht zuständig, ausschließen muss ihn seiner Meinung nach der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. Die Wiener Partei bestreitet das.

mehr
Entscheidung über Parteiausschluss Straches wird noch dauern.
Politik  »  Österreich

Strache wird Einladung für Parteischiedsgericht erhalten

Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird eine Einladung für das Parteischiedsgericht, das über einen etwaigen Parteiausschluss des Ex-Obmanns berät, erhalten. Landesparteisekretär Michael Stumpf bestätigte der APA am Dienstag einen entsprechenden Bericht von „oe24.at“. Man wolle Strache jedenfalls die Möglichkeit geben, vor dem Gremium auszusagen, betonte Stumpf.

mehr
Zehntausende Menschen versammelten sich in Bologna.
Politik  »  Demonstration

Zehntausende demonstrieren in Florenz gegen Lega

In Florenz sind zehntausende Menschen gegen die rechtsradikale Lega des früheren italienischen Innenministers Matteo Salvini auf die Straße gegangen. Studenten, junge Berufstätige und Familien mit Kindern beteiligten sich am Samstag an dem Demonstrationszug, zu dem die sogenannte Sardinen-Bewegung aufgerufen hatte. Zahlreiche Protestteilnehmer stimmten in das Partisanenlied „Bella Ciao“ ein.

mehr
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sorgen für Überraschung.
Politik  »  Politische Bewegungen

GroKo-Kritiker zu neuen SPD-Parteichefs gewählt

Mit der Wahl von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an die Parteispitze stellt die SPD-Basis den Bestand der Großen Koalition in Deutschland in Frage. Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister und die Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg gewannen die Stichwahl des Mitgliederentscheids mit 53,06 Prozent der Stimmen, wie Interims-Parteichefin Malu Dreyer am Samstag sagte.

mehr
Proteste gegen die Kündigungen in der SPÖ.
Politik  »  Politische Bewegungen

SPÖ-Revolte vorerst abgewehrt

Die Revolte in der SPÖ ist vorerst abgeblasen. Unterstützt von Wien, Burgenland und Gewerkschaft stemmte sich SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Freitag gegen die drohende Ablöse. Auch Niederösterreichs Landeschef Franz Schnabl, zuletzt ein scharfer interner Kritiker, lenkte schließlich ein. SP-Geschäftsführer Christian Deutsch stellte sogar eine weitere Kandidatur am nächsten Parteitag in den Raum.

mehr
Diese Eisskulptur stand auf dem Platz von  Boris Johnson.
Badge Video
Politik  »  Fernsehen

TV-Sender ersetzt Boris Johnson durch Eisskulptur

Eine schmelzende Eisskulptur auf dem eigentlich für Premier Boris Johnson vorgesehenen Platz bei einer TV-Debatte über Klimaschutz hat bei seinen britischen Konservativen für Empörung gesorgt. Der Sender Channel 4 hatte die Parteichefs für die Sendung am Donnerstagabend eingeladen. Boris Johnson und Brexit-Partei-Chef Nigel Farage hätten jedoch abgelehnt, twitterte der Sender.

mehr
Am Donnerstag soll eine Entscheidung bekanntgegeben werden.
Politik  »  Politische Bewegungen

Ausschluss von Strache aus der FPÖ wurde vertagt

Der Parteiausschluss von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache scheint immer wahrscheinlicher. Nachdem am Dienstag die Parteispitzen Norbert Hofer und Herbert Kickl klar den Ausschluss gefordert hatten, plädierten auch einige FPÖ-Landesparteichefs dafür. Am Mittwoch tagte dazu das Wiener Landesparteigericht. Die Entscheidung dazu fällt nicht mehr am Mittwoch, erfuhr die APA aus Parteikreisen.

mehr
H.C. Strache sorgt mit einem Kommentar für Aufsehen.
Politik  »  Ibiza-Video

Strache bringt in Facebook-Post sein Comeback ins Spiel

Nachdem Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstag einen Überraschungsauftritt bei einer Raucher-Demo vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien hatte, bringt er nun in einem Facebook-Post ein politisches Comeback ins Spiel. In einem Kommentar auf der „Heute“-Facebook-Seite bot er an, sich einer Basisabstimmung der Wiener Landespartei zu stellen.

mehr
Kramp-Karrenbauer beim Bundesparteitag der CDU.
Politik  »  Politische Bewegungen

Kramp-Karrenbauer verschafft sich Atempause

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat beim Parteitag in Leipzig die Machtfrage gestellt und sich vorerst Luft verschafft. Der Parteitag stärkte ihr am Freitag den Rücken, daraufhin versicherte Kramp-Karrenbauers größter Rivale Friedrich Merz ihr seine Loyalität. Die Frage der Kanzlerkandidatur hält er aber weiter für offen. Führende CDU-Politiker hoffen nun auf einen Neustart im Team.

mehr
Tusk wird in Zagreb gewählt, Gegenkandidaten gibt es nicht.
Politik  »  EU

Europas Konservative wählen Tusk zu neuem Vorsitzenden

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) kommt am Mittwochnachmittag (14.00 Uhr) in der kroatischen Hauptstadt Zagreb zusammen, um eine neue Führung zu wählen. Präsident der größten europäischen Parteienfamilie soll der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk werden. Er tritt ohne Gegenkandidaten an, das Ergebnis der Wahl wird gegen 20.00 Uhr erwartet.

mehr
Salvinis Lega behauptete sich als stärkste Einzelpartei im Umbrien.
Politik  »  Politische Bewegungen

Italiens Rechtsparteien fordern Neuwahlen

Nach dem klaren Sieg bei den Regionalwahlen in Umbrien und der Wahlschlappe der Regierungsparteien haben Italiens Mitte-Rechts-Parteien sofortige Neuwahlen gefordert. „Die Italiener haben keine Zeit und Geduld mehr: Je früher man wählt, desto besser ist es“, sagte Matteo Salvini, Chef der rechten Lega, in einem Radiointerview am Dienstag.

mehr
Philippa Strache (im Bild mit Ehemann Heinz-Christian hat sich entschieden.
Politik  »  Politische Bewegungen

Philippa Strache nimmt Nationalratsmandat an

Philippa Strache wird ihr Nationalratsmandat annehmen. Das berichtete „oe24.at“ am Dienstag. Die Ehefrau des ehemaligen FPÖ-Obmanns Heinz-Christian Strache wird damit „wilde“ Abgeordnete im Parlament, da sie die Freiheitlichen nicht in ihren Klub aufnehmen wollen. Strache war von der FPÖ auf Platz 3 der Landesliste gereiht worden.

mehr
Erstmals wird parteiinterne Kritik an Orban laut.
Politik  »  CEE

Parteiinterne Kritik an Orban nach Lokalwahl-Niederlage

Nach der Niederlage bei den Kommunalwahlen scheint die Disziplin innerhalb der ungarischen Regierungspartei Fidesz zu bröckeln. Medien berichteten am Mittwoch von ersten Anzeichen für eine „Meuterei“ gegen Parteichef und Premier Viktor Orban. Treibende Kräfte seien jene Fidesz-Bürgermeister, die ihre Ämter an die Opposition verloren hätten, schrieb die Wochenzeitung „168ora“ (Onlineausgabe).

mehr
mehr laden