Politische Bewegungen

Das Motto lautete „FPÖ-Burschiball blockieren“.
Politik  »  Akademikerball

Ruhige Demo gegen Akademikerball - Hofer beschwört Einheit

Der FPÖ-Akademikerball in der Wiener Hofburg am Freitag war auch heuer wieder von Protesten begleitet. Rund um den Heldenplatz gab es erneut Platzsperren, gröbere Zwischenfälle blieben laut Polizei aus. Am Ball selbst trat nach dem Ibiza-bedingten Rücktritt von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache diesmal dessen Nachfolger Norbert Hofer ans Rednerpult und hob die Bedeutung der Korporationen hervor.

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FPÖ-Chef Norbert Hofer wird am Akademikerball in Wien eine Rede halten.
Politik  »  Österreich

Wieder Proteste und Platzsperren rund um Akademikerball

Die Wiener Hofburg ist am Freitagabend wieder Schauplatz des freiheitlichen Akademikerballs. Auch heuer wird auf der Straße gegen den Ball protestiert, Kritiker sehen darin ein internationales Vernetzungstreffen Rechtsextremer. Rund um die Hofburg gilt erneut eine Platzsperre, Verkehrsbehinderungen sind zu erwarten. Prominenter Ballgast ist FPÖ-Chef Norbert Hofer, der auch eine Rede halten wird.

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Um 17 Uhr wird Luigi Di Maio seinen Rücktritt offiziell verkünden.
Politik  »  Fünf Sterne Bewegung

Di Maio tritt zurück

4 Tage vor den Wahlen in den Regionen Emilia Romagna und Kalabrien, die als Test für die italienischen Koalitionskräfte gelten, wird Italiens stärkste Regierungspartei, die Fünf Sterne-Bewegung, von einem Erdbeben erschüttert. Parteichef Luigi Di Maio kündigte am Mittwoch seinen Ministern den Rücktritt an.

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Angolas Generalstaatsanwalt will Isabel dos Santos vor Gericht stellen.
Politik  »  Korruption

Vorwurf der Freunderlwirtschaft gegen reichste Frau Afrikas

Nach den Enthüllungen über dubiose Milliardengeschäfte der reichsten Frau Afrikas, Isabel dos Santos, will Angolas Generalstaatsanwalt die Tochter des Ex-Präsidenten José Eduardo dos Santos „unter allen Umständen“ vor Gericht stellen. Laut Recherchen von Journalisten hat die 46-Jährige „systematisch“ von Freunderlwirtschaft und Vorteilsnahme profitiert, um ein Milliardenvermögen anzuhäufen.

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Sanchez erhielt die Mehrheit der Stimmen nur knapp.
Politik  »  Politische Bewegungen

Pedro Sanchez ist neuer spanischer Regierungschef

Nach langer politischer Hängepartie ist der Sozialist Pedro Sanchez zum Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Er erhielt am Dienstag im Parlament die dafür nötige einfache Mehrheit der Stimmen, allerdings nur knapp: 167 der Abgeordneten stimmten für ihn, 165 gegen ihn. Damit geht eine lange politische Blockade in Spanien zu Ende. Im November wurde zum vierten Mal binnen vier Jahren gewählt.

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FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker stellte den Bericht vor.
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Politik  »  Politische Bewegungen

FPÖ legt Historikerbericht vor

Der nach mehrmaliger Verschiebung am 23. Dezember vorgelegte Historikerbericht will die „dunklen Flecken“ der FPÖ beleuchten. Dazu angetreten war eine Reihe von FPÖ-nahen Wissenschaftern, aber auch einige parteiferne. Sie spannten einen Bogen vom FPÖ-Vorgänger VdU über das „Liedgut des Farbstudententums“ bis hin zu den sogenannten „Einzelfällen“ in der FPÖ.

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Josef Stalin polarisiert die russische Gesellschaft weiterhin.
Politik  »  Russland

Ungebrochener Stalin-Kult am Geburtstag des Generalissimus

Russlands Kommunisten haben am Samstagnachmittag Josef Stalin in Moskau zum 140. Geburtstag gratuliert. KP-Chef Gennadi Sjuganow ließ dabei keinen Zweifel an seiner ungebrochenen Wertschätzung für den 1953 verstorbenen Staatschef, der die russische Gesellschaft weiterhin polarisiert. Anlässlich von 75 Jahren Kriegsende ist 2020 in Russland jedenfalls mit weiteren Stalin-Huldigungen zu rechnen.

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Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kritisierte einen „Vertrauensbruch“.
Politik  »  Medien

SPÖ prüft nach Interview rechtliche Schritte gegen ORF

Die SPÖ prüft rechtliche Schritte, nachdem der ORF Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bei einem Interview am Freitag eine verdeckt mitgeschnittene Tonbandaufnahme vorgehalten hatte. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kritisierte gegenüber der APA sowohl den „Vertrauensbruch“ durch den Mitschnitt bei einer Betriebsversammlung im November als auch die Veröffentlichung durch den ORF.

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Strache glaubte offenbar an eine freiheitliche Verschwörung gegen ihn.
Politik  »  Ibiza-Affäre

Strache lässt offenbar FPÖ-Kollegen ausspionieren

Die Ibiza-Affäre um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache wirft weiterhin lange Schatten auf die FPÖ und beschäftigt die Partei auch nach dem Ausschluss des einstigen Frontmanns. Am Donnerstag tauchten Vorwürfe auf, Strache habe nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos einen Detektiv auf mindestens 2 seiner FPÖ-Kollegen angesetzt - auf Parteikosten. Strache selbst wies die Vorwürfe zurück.

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Hoyle wird wohl Parlamentspräsident.
Politik  »  Parlament

Britisches Parlament tritt erstmals seit Wahl zusammen

Das britische Parlament tritt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Wahl vergangene Woche zusammen. Als erste Amtshandlung wählen die Abgeordneten einen Parlamentspräsidenten. Der ehemalige Labour-Politiker Lindsay Hoyle gilt für den Posten als gesetzt. Er trat erst im November die Nachfolge des Ex-Konservativen John Bercow an.

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