Prozess

Anwältin Donna Rotunno neben Harvey Weinstein.
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Anwältin: „Weinstein ein Sünder, kein Verbrecher“

Die Anwältin von Ex-Filmmogul Harvey Weinstein hat ihren Mandanten als „Sünder“ bezeichnet. „Man kann davon ausgehen, dass Harvey Weinstein ein Sünder ist, und man kann davon ausgehen, dass er Dinge getan hat, die Sie nicht tun oder die Sie nicht mögen“, sagte Donna Rotunno in dem am Freitag veröffentlichten Podcast „The Daily“ der „New York Times“.

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Gerichtszeichnung des Prozesses in Paris.
Chronik  »  Betrug

Falsche Minister erschleichen sich 50 Millionen Dollar

Mit einer dreisten Masche haben sich Betrüger mehr als 50 Millionen Euro erschlichen: Sie gaben sich als Jean-Yves Le Drian aus - früher Frankreichs Verteidigungsminister, heute Außenminister - und drängten ausländische Staats- und Unternehmenschefs zu hohen Geldzahlungen - teils mit Erfolg. Der Prozess gegen die „falschen Minister“ begann am Dienstag in Paris.

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Stantejsky wurde Untreue und Veruntreuung vorgeworfen.
Kultur  »  Prozess

Zwei Jahre bedingt für Ex-Burgtheater-Geschäftsführerin

Die ehemalige Geschäftsführerin des Burgtheaters, Silvia Stantejsky, ist am Montagabend am Wiener Landesgericht wegen Untreue und Veruntreuung zu einer zweijährigen bedingten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Zudem wurde der 64-Jährigen Schadensgutmachung gerichtlich aufgetragen. Stantejsky hat dem Burgtheater binnen 14 Tagen 319.156,10 Euro zu bezahlen.

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Vermummt und bewaffnet auf Konfrontationskurs:  Rund 500 Chaoten hatten den Brenner  am  7. Mai 2016  in ein Schlachtfeld verwandelt. Der schwerste Vorwurf gegen 63 von ihnen   lautet auf Verwüstung und Plünderung.
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Krawalle am Brenner: Haftstrafen drohen

Endspurt im verkürzten Verfahren gegen 63 mutmaßliche Brenner-Chaoten. Am Freitag stellt die Staatsanwaltschaft ihre Strafanträge. Für gar einige der Angeklagten dürfte die Forderung auf ein hohes Strafmaß hinauslaufen – besonders für jene, die als Organisatoren der Ausschreitungen angesehen werden.

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Die Immunität von Lega-Chef Matteo Salvini soll laut der Immunitätskommission des Senats aufgehoben werden.
Politik  »  Prozess

Senatskommission stimmt für Aufhebung von Salvinis Immunität

Die Immunitätskommission des italienischen Senats hat sich am Montag für einen Prozess gegen Lega-Chef und Ex-Innenminister Matteo Salvini ausgesprochen. Jetzt müssen die Senatoren in einer Plenarsitzung bestätigen, ob Salvinis Immunität aufgehoben werden soll. Die Abstimmung sollte Mitte Februar stattfinden. Ein Datum für das Votum steht noch nicht fest.

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Der Kronzeuge muss 15 Jahre hinter Gitter.
Politik  »  Prozess

Kronzeuge im Mordfall Kuciak zu 15 Jahren Haft verurteilt

Im Fall des Mordes an dem slowakischen Journalisten Jan Kuciak und dessen Lebensgefährtin gibt es ein erstes Urteil. Ein Kronzeuge habe eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft unterzeichnet und sei zu 15 Jahren Haft verurteilt worden, berichtete die Agentur TASR am Montag. Dem Mann wird zur Last gelegt, den Mordauftrag gegen Bezahlung an die mutmaßlichen Auftragskiller vermittelt zu haben.

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Ein Urteil wird erwartet.
Politik  »  Datenschutz

Datenübertragung an Facebook entspricht Rechtsgrundlagen

Die gesetzliche Grundlage, auf derer Facebook Daten europäischer Nutzer an die USA übermittelt, entspricht nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) der EU-Gesetzeslage. Ein endgültiges Urteil wird erst später erwartet. Der österreichische Datenschützer Max Schrems hatte gefordert, den personenbezogenen Datenfluss zu untersagen.

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25-Jähriger muss sich vor Landesgericht Innsbruck verantworten.
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Prozess nach tödlicher Messerattacke in Innsbruck

Nach einer tödlichen Messerattacke in Innsbruck Ende November des vergangenen Jahres, bei der ein 21-jähriger Vorarlberger getötet worden war, hat sich am Donnerstag ein 25-jähriger Afghane vor dem Landesgericht Innsbruck verantworten müssen. Der Mann soll die Tat in einem aufgrund von Schizophrenie zurechnungsunfähigen Zustand begangen haben.

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Einer der Angeklagten am Gericht in Salzburg.
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Vier Schuldsprüche nach Sieg Heil -Rufen in Salzburg

Am Landesgericht Salzburg sind am Mittwoch 3 Männer und eine Frau aus Deutschland wegen Wiederbetätigung zu bedingten Haftstrafen verurteilt worden. Die Beschuldigten sollen im April 2017 am Gipfel des Salzburger Hochthrons am Untersberg für ein Foto posiert haben. Dabei riefen sie laut Zeugen „Sieg Heil“ und hoben den rechten Arm zum Hitlergruß. Ein 5. Angeklagter wurde frei gesprochen.

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