SPÖ

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Montag
Politik  »  Östereich

Rendi-Wagner will als SPÖ-Parteichefin weitermachen

SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner will trotz ihres Wahlergebnisses von nur 75 Prozent beim Parteitag am Samstag weiter Parteichefin bleiben und auch als Spitzenkandidatin in die nächste Nationalratswahl gehen. Sie könne den Auftrag von 3 Viertel der Delegierten nicht einfach ignorieren, so Rendi-Wagner in der „ZiB2“ am Sonntag. Zu den Streichungen beim Parteitag wollte sich vorerst niemand bekennen.

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Das AMS bekommt mehr Geld für die Corona-Kurzarbeit.
Politik  »  Arbeitslosigkeit

Kurzarbeit & Arbeitslosigkeit nimmt weiter zur: Plus 19.000

Österreich ist aufgrund des hohen Tourismus- und Exportanteils härter von der Krise betroffen als andere Länder, hat aber auch größere finanzielle Anstrengungen unternommen als andere Staaten, sagte heute Finanzminister Gernot Blümel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Arbeitsminister Martin Kocher (alle ÖVP). An der Finalisierung der Homeoffice-Regelung werde gearbeitet. „Die Vorschläge liegen auf dem Tisch“, so Blümel.

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Auch die SPÖ sagt Nein zum Freitesten.
Chronik  »  Coronavirus

Opposition verweigert Zustimmung zum Corona-Freitesten

Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte mit ihrem Vorhaben scheitern, durch „Freitesten“ ein persönliches Corona-Lockdown-Ende per 18. Jänner zu ermöglichen. Nach der FPÖ machten am Sonntag auch SPÖ und NEOS klar, dass sie das Vorhaben im Bundesrat blockieren wollen. Ein rechtzeitiges Inkrafttreten wäre damit unmöglich, der Beharrungsbeschluss von ÖVP und Grünen käme zu spät.

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Erstmals wird eine SPÖ-NEOS-Regierung ins Amt geführt.
Politik  »  Wahlen

SPÖ-NEOS-Koalition startet erste Amtsperiode in Wien

Im Wiener Rathaus findet am Dienstag die konstituierende Sitzung des Gemeinderats und Landtags nach der Wahl im Oktober statt. Erstmals wird dabei eine SPÖ-NEOS-Regierung ins Amt eingeführt. Die Sitzung findet coronabedingt im großen Festsaal des Rathauses statt, um die Einhaltung der Abstandsregeln zu gewährleisten. Im Rahmen der Sitzung werden die 100 Mandatarinnen und Mandatare angelobt.

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Über den Sommer wird es Pop-Up-Events geben.
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Kultur  »  Festival

Donauinselfest heuer mit Pop-Up-Events statt Großfestival

Das Wiener Donauinselfest wird heuer infolge der Corona-Pandemie wie erwartet in völlig veränderter Form stattfinden. Statt einem Großfestival wird es über den Sommer Pop-Up-Events in den Bezirken geben. Lediglich zum Abschluss wird am 19. und 20. September ein Finale auf der Insel über die Bühne gehen - jedoch mit nur wenigen Besuchern.

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Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kritisierte einen „Vertrauensbruch“.
Politik  »  Medien

SPÖ prüft nach Interview rechtliche Schritte gegen ORF

Die SPÖ prüft rechtliche Schritte, nachdem der ORF Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bei einem Interview am Freitag eine verdeckt mitgeschnittene Tonbandaufnahme vorgehalten hatte. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kritisierte gegenüber der APA sowohl den „Vertrauensbruch“ durch den Mitschnitt bei einer Betriebsversammlung im November als auch die Veröffentlichung durch den ORF.

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Proteste gegen die Kündigungen in der SPÖ.
Politik  »  Politische Bewegungen

SPÖ-Revolte vorerst abgewehrt

Die Revolte in der SPÖ ist vorerst abgeblasen. Unterstützt von Wien, Burgenland und Gewerkschaft stemmte sich SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Freitag gegen die drohende Ablöse. Auch Niederösterreichs Landeschef Franz Schnabl, zuletzt ein scharfer interner Kritiker, lenkte schließlich ein. SP-Geschäftsführer Christian Deutsch stellte sogar eine weitere Kandidatur am nächsten Parteitag in den Raum.

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Kurz sondiert die potenziellen Koalitionspartner.
Politik  »  Bundesregierung

Rendi-Wagner und Hofer eröffnen ÖVP-Sondierungsgespräche

Am Dienstag startet ÖVP-Chef Sebastian Kurz erste Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionsverhandlungen. Nachdem er am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen offiziell mit der Regierungsbildung betraut worden war, lud Kurz die ersten Parteichefs zu Gesprächen ein. Den Anfang macht am Vormittag SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, am Nachmittag wird FPÖ-Chef Norbert Hofer erwartet.

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