Slowenien

Teilnehmer auf 40.000 geschätzt.
Politik  »  CEE

Bisher größte Demo gegen Sloweniens Premier Jansa

In Slowenien fand am Freitag die bisher größte Demonstration gegen die Regierung von rechtskonservativen Premier Janez Jansa statt. Zehntausende Slowenen, die in der Hauptstadt Ljubljana die Straßen füllten, forderten Neuwahlen. Die Teilnehmerzahl wurde inoffiziell auf 40.000 Menschen eingeschätzt, berichteten slowenischen Medien.

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EU-Korruptionsjägerin hat keine Freude mit Slowenien (Archivbild).
Politik  »  Korruption

EU-Korruptionsjägerin sieht sich durch Slowenien behindert

Die oberste EU-Korruptionsjägerin Laura Kövesi hat dem künftigen EU-Ratsvorsitzland Slowenien vorgeworfen, ihre Arbeit zu behindern. „Slowenien kann die EU-Staatsanwaltschaft nicht aufhalten, aber das Fehlen aufrichtiger Zusammenarbeit macht es uns schwerer, wirksam das zu tun, wofür wir geschaffen wurden: Den Schutz des EU-Budgets zu verbessern und die Rechtsstaatlichkeit zu wahren“, sagte die Chefin der EU-Staatsanwaltschaft der slowenischen Zeitung „Delo“ (Onlineausgabe).

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Auch in Slowenien sind die Cafés aufgrund von Corona geschlossen.
Chronik  »  Coronavirus

Corona-Pandemie hat Europa weiter fest im Griff

In Europa gibt es aufgrund steigender Corona-Fallzahlen immer mehr Einschränkungen des öffentlichen Lebens. In Slowenien etwa dürfen Bürger die eigene Gemeinde ab Dienstag nicht mehr ohne triftigen Grund verlassen. Die schwer betroffenen Länder Belgien und Tschechien melden trotz immer strengerer Maßnahmen weiter viele Neuinfektionen. In Italien nehmen die Proteste gegen die Einschränkungen zu.

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Bundespräsident Van der Bellen nimmt an der Veranstaltung teil.
Politik  »  Volksabstimmung

Kärnten feiert 100 Jahre Volksabstimmung mit Versöhnung

Coronabedingt auf Sparflamme, und doch so groß wie noch nie: Kärnten feiert am Samstag den 100. Jahrestag der Volksabstimmung, bei der sich das damals überwiegend slowenischsprachige Südkärnten für den Verbleib bei Österreich entschied. Statt des traditionellen Festumzugs gibt es einen historischen Versöhnungsakt: Die Präsidenten Österreichs und Sloweniens, Alexander Van der Bellen und Borut Pahor, gedenken des 10. Oktober erstmals gemeinsam im Klagenfurter Landhaus.

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Der  Grenzübergang zwischen Slowenien und Österreich.
Politik  »  Coronavirus

Auch Slowenien setzt Teile Österreichs auf Rote Liste

Nach mehreren anderen europäischen Ländern hat nun auch Slowenien wegen rasant steigender Coronavirus-Infektionszahlen in Österreich die Bundesländer Wien, Tirol und Vorarlberg auf seine Rote Liste für die Einreise gesetzt. Das beschloss die Regierung in Ljubljana am Sonntagabend. Die Reisewarnung gelte ab Dienstag, hieß es. Dann müsse entweder nach der Einreise eine zehntägige Quarantäne angetreten oder ein negativer Covid-19-Test vorgelegt werden.

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Innenministerin Luciana Lamorgese kündigte verschärft Kontrollen an slowenischer Grenze an.
Politik  »  Migration

Italien verschärft Kontrollen an slowenischer Grenze

Angesichts zunehmender Migrationsbewegungen von Slowenien nach Italien hat die italienische Regierung die Entsendung eines zusätzlichen Soldatenkontingents von 375 Militärs nach Friaul angekündigt. Somit sollen vor allem kleinere Grenzübergänge zwischen Italien und Slowenien kontrolliert werden, sagte Innenministerin Luciana Lamorgese bei einem Besuch in Triest.

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Sevnica in Slowenien ist der Heimatort der US-First Lady. Eine dort aufgestellte Holzstatue musste nun wieder abgebaut werden, weil sie teilweise abgebrannt war.
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Chronik  »  Slowenien

Holzstatue von Melania Trump in Slowenien angezündet

Unbekannte haben eine aus Holz gefertigte Statue von Melania Trump im Geburtsort der US-amerikanischen First Lady in Slowenien angezündet. Nach Berichten slowenischer Medien vom Mittwoch wurde die Statue in der Nähe von Sevnica in der Gemeinde Krsko bereits am vergangenen Sonntag von „unbekannten Vandalen“ in Brand gesteckt. Die Polizei habe vorerst keine Spur, untersuche den Vorfall weiter.

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Die slowenische Grenze wird somit für insgesamt 19 Länder offen sein.
Chronik  »  Reisefreiheit

Slowenien öffnet am Montag die Grenze zu Italien

Slowenien öffnet am Samstag die Grenze zunächst für die italienische Nachbarregion Friaul-Julisch Venetien und am Montag auch für den Rest von Italien. Die Regierung in Ljubljana setzte am Freitag das Nachbarland auf die Liste epidemiologisch sicherer Länder, deren Bürger ohne Einschränkungen einreisen dürfen. Ab Montag gilt das auch für Montenegro.

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Geöffnet werden sämtliche Grenzen zu den Nachbarländern.
Politik  »  CEE

Slowenien öffnet Grenzen für EU-Bürger, Österreich nicht

Slowenien und Österreich gehen bei der Lockerung des bilateralen Grenzregimes offenbar nicht abgestimmt vor. Während Slowenien mit Freitag per Verordnung die Grenzen zu allen Nachbarländern für EU-Bürger geöffnet hat, hält Österreich seine Beschränkungen wie die Selbstisolation noch bis 31. Mai aufrecht, wie das Innenministerium bestätigte.

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Janez Jansa legte bereits seinen Amtseid ab.
Politik  »  CEE

Slowenischer Oppositionsführer Jansa neuer Regierungschef

Der konservative slowenische Oppositionsführer Janez Jansa ist am Dienstag zum neuen slowenischen Ministerpräsident gewählt worden. Bei einer geheimen Abstimmung im Parlament stimmten 52 der 90 Abgeordneten für Jansa, womit der 61-jährige Politiker zum dritten Mal an der Spitze einer slowenischen Mitte-Rechts-Regierung stehen wird.

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Die Laufzeit des Atomkraftwerk Krsko soll bis 2043 verlängert werden.
Politik  »  CEE

Slowenische Regierung setzt beim Klimaschutz auf Atomenergie

Die kommende slowenische Regierung setzt bei der Erfüllung der EU-Klimaziele auch auf die Atomenergie. Dies geht aus dem von den vier Parteien diese Woche vereinbarten Koalitionsabkommen hervor. Darin werden neben Maßnahmen für Energieeffizienz und Sanierung auch „weitere Maßnahmen zur Erreichung der CO2-Neutralität bis zum Jahr 2050, einschließlich der Nutzung der Kernenergie“ angekündigt.

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