Wahlen

Gergely Karacsony will Ungarns Opposition in die Wahl 2022 führen.
Politik  »  Ungarn

Budapester Bürgermeister will Orban herausfordern

Der öko-liberale Bürgermeister von Budapest, Gergely Karacsony, könnte bei der Parlamentswahl von 2022 Herausforderer des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban werden. Der 45-Jährige kündigte am Samstag in einer Videobotschaft in den sozialen Netzwerken an, dass er sich einer Vorwahl stellen werde, die ein Bündnis aus 6 Oppositionsparteien im September zur Kür eines gemeinsamen Spitzenkandidaten abhalten will.

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Jetzt auch offiziell der SPD-Kanzlerkandidat.
Politik  »  Bundestagswahl

SPD wählt Scholz mit 96 Prozent zum Kanzlerkandidaten

Der SPD-Bundesparteitag hat den deutschen Finanzminister Olaf Scholz mit großer Mehrheit zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. Beim digitalen Parteitag erhielt der 62-Jährige am Sonntag eine Zustimmung von 96,2 Prozent. Scholz bekräftigte seinen Anspruch auf die Regierungsführung „Ich bewerbe mich für das Amt des Bundeskanzlers, weil ich überzeugt bin: Ich kann das“, sagte er laut Manuskript in seiner Rede.

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Wahlsiegerin Sturgeon will schottische Unabhängigkeit.
Politik  »  Wahlen

Schottisches Wahlergebnis befeuert Unabhängigkeitsdebatte

Nach einem deutlichen Sieg der Pro-Unabhängigkeitspartei SNP bei den Parlamentswahlen in Schottland stehen Großbritannien turbulente Wochen bevor. Zu erwarten ist, dass die politische wie auch die juristische Debatte über eine Loslösung des Landesteils nun enorm an Fahrt gewinnen wird. In Schottland wurden bereits vor Verkündung des offiziellen Endergebnisses die Rufe nach Unabhängigkeit lauter. Die britische Regierung von Premierminister Boris Johnson kündigte Widerstand an.

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Zweite Amtszeit für Londons Bürgermeister Khan.
Politik  »  Wahlen

Zweite Amtszeit für Londons Bürgermeister Khan

Bei den Regionalwahlen in Großbritannien ist der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Nach den am Samstagabend veröffentlichten Ergebnissen behielt der 50-Jährige Labour-Politiker die Oberhand gegenüber seinem konservativen Herausforderer Shaun Bailey. Khan erhielt demnach gut 1,2 Millionen Stimmen, während Bailey knapp 980.000 auf sich vereinte. Die Wahlbeteiligung war mit 42 Prozent niedriger als bei früheren Urnengängen.

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Madrids Regionalpräsidentin Isabel Diaz Ayuso bei Wahlkampfabschluss.
Politik  »  Wahlen

Triumph für Konservative bei Madrid-Regionalwahl

Die konservative Volkspartei (PP) hat mit ihrer Spitzenkandidatin bei der vorgezogenen Regionalwahl in der Hauptstadtregion Madrid, Isabel Diaz Ayuso, einen eindrucksvollen Sieg errungen. Die Partei der Ministerpräsidentin der „Comunidad Autonoma“ (Autonomen Gemeinschaft) kam auf 65 der insgesamt 136 Sitze im Regionalparlament, wie die Wahlbehörde nach Auszählung von rund 99 Prozent der Stimmen mitteilte. Damit konnte sie ihr Ergebnis von 2019 (30 Sitze) mehr als verdoppeln.

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Präsident Abbas verwies auf die Ostjerusalem-Frage.
Politik  »  Wahlen

Erste Palästinenserwahl seit 15 Jahren wird verschoben

Die erste Wahl seit mehr als 15 Jahren in den Palästinensergebieten ist kurzfristig verschoben worden. Als Grund führte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) in der Nacht auf Freitag den Konflikt um Jerusalem an. Die islamistische Hamas, zweitgrößte Palästinensergruppe nach der gemäßigteren Fatah von Abbas, kritisierte die Entscheidung scharf.

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US-Präsident Joe Biden im Garten des Weißen Hauses.
Politik  »  USA

Bidens Schäferhund Major bekommt „First-Dog“-Unterricht

Nach aggressivem Verhalten und einer Beißattacke bekommt der jüngere Schäferhund von US-Präsident Joe Biden nun „First-Dog“-Unterricht: Schäferhund Major werde das Weiße Haus vorübergehend wieder verlassen, um ein spezielles Training zu bekommen, wie sich ein Präsidentenhund zu verhalten hat, wie ein Sprecher von First Lady Jill Biden am Montag mitteilte. Der Deutsche Schäferhund solle ein paar Wochen lang trainiert werden, damit er sich an das Leben im Weißen Haus gewöhnt.

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Laschet und Söder: Nur einer kann es werden.
Politik  »  Bundestagswahl

Deutsche Unionsparteien beraten über Kanzlerfrage

Beim Ringen um die Kanzlerkandidatur der regierenden deutschen Unionsparteien könnten am Sonntag erste Weichen gestellt werden. CDU-Chef Armin Laschet und sein CSU-Kollege Markus Söder wollen in Berlin mit der Spitze der Unions-Fraktion im Bundestag über die Wahl-Strategie diskutieren. Die Zusammenkunft wird von Forderungen nach einer raschen Klärung der „K-Frage“ begleitet. Mehr als 50 Unions-Abgeordnete verlangten zudem öffentlich ein Mitspracherecht.

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Auch Premierminister Boyko Borisov schritt zur Wahl.
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Entscheidende Wahl in Bulgarien: Opposition hofft auf Wandel

Bulgarien hat inmitten der dritten Corona-Welle ein neues Parlament gewählt. Dabei zeichnete sich am Sonntag eine geringere Wahlbeteiligung als 2017 ab. Die Beteiligung um 15 Uhr Ortszeit (14 Uhr MESZ) lag bei gut 30 Prozent, wie Gallup International in Sofia mitteilte. Vor vier Jahren hatten um 13 Uhr bereits 27 Prozent abgestimmt. Die Wahllokale sollten um 19 MESZ schließen. Danach wurden Prognosen auf der Basis von Nachwahlbefragungen erwartet.

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Sieg, aber Verlust der Absoluten für Borissow möglich.
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Bulgarien wählt ein neues Parlament

In Bulgarien wird inmitten der dritten Corona-Welle am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die 6,7 Millionen Wahlberechtigten entscheiden, ob die proeuropäische bürgerliche Partei GERB von Ministerpräsident Boiko Borissow das ärmste EU-Land weiter regiert.

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Netanyahus Likus erzielte 30 von 120 Mandaten.
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Patt bei Parlamentswahl in Israel bestätigt

Eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel liegt das amtliche Endergebnis vor. Die vierte Abstimmung binnen 2 Jahren hat erneut eine Pattsituation zwischen dem Lager des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und seinen Gegnern ergeben. Das Ergebnis sollte am Mittwoch offiziell dem Staatspräsidenten Reuven Rivlin übergeben werden. Das Zentrale Wahlkomitee hatte es am Vorabend veröffentlicht.

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Netanyahu als Wahlsieger.
Politik  »  Wahlen in Israel

Netanyahu könnte laut Prognosen Premier bleiben

Die rechtskonservative Likud-Partei des Regierungschefs Benjamin Netanyahu ist bei Israels vierter Parlamentswahl binnen 2 Jahren laut Prognosen stärkste Kraft geworden. Die Likud-Partei kam demnach am Dienstag auf 31 bis 33 Mandate, etwas weniger als bei der Wahl vor einem Jahr. Auf Platz zwei kam die Zukunftspartei des Oppositionsführers Yair Lapid. Netanyahu hat aber Chancen, eine Regierung zu bilden.

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