Wahlkampf

Unfassbare Szenen im US-Parlament.
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Trump-Anhänger stürmten Kapitol in Washington

Die Proteste aufgebrachter Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump in der Hauptstadt Washington sind am Mittwoch eskaliert. Unterstützer Trumps marschierten vor dem Kapitol auf, um gegen die Zertifizierung der Präsidentschaftswahlergebnisse zu protestieren. Dabei drangen sie ins Innere des Gebäudes ein. Laut Polizei gab es im Zuge der Unruhen vier Todesopfer. Über Washington wurde eine Ausgangssperre verhängt.

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Donald Trump hat gefordert, Stimmen „zu finden“, um das Wahlergebnis in Georgia zu seinen Gunsten zu drehen.
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Trump wollte Änderung von Georgia-Wahlergebnis herbeiführen

„Kriminell“, „gefährlich“ und „Machtmissbrauch“: Die Bemühungen des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, seine Wahlniederlage im Bundesstaat Georgia nachträglich abändern zu lassen, haben bei Demokraten Entrüstung hervorgerufen. Trump hatte in einem einstündigen Telefonat Wahlleiter Brad Raffensperger unverblümt aufgefordert, genügend Stimmen für ihn „zu finden“ und das Ergebnis „nachzuberechnen“, wie die „Washington Post“ am Sonntag berichtete.

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Demokratin Pelosi bleibt dritte Frau im Staate.
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Pelosi bleibt Präsidentin des US-Repräsentantenhauses

Die Demokratin Nancy Pelosi ist erneut zur Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung der Kongresskammer erreichte Pelosi am Sonntag mit 216 Stimmen knapp die notwendige Mehrheit zur Wiederwahl für den einflussreichen Spitzenposten. Ihr Herausforderer, der Republikaner Kevin McCarthy, kam auf 209 Stimmen.

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Abgeordneter Gohmert kämpft bis zuletzt für Trump.
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Einige US-Republikaner planen Einspruch gegen Wahl Bidens

Eine Gruppe republikanischer US-Senatoren hat Widerstand gegen die Bestätigung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl durch den Kongress angekündigt. Bei der Sitzung am Mittwoch wollen sie die Einsetzung eines Untersuchungsgremiums fordern, das eine zehntägige Prüfung des Wahlresultats vornehmen soll, teilten sie mit. Unterdessen werden die Senats-Stichwahlen in Georgia am Dienstag mit Spannung erwartet: Dort entscheidet sich, wer künftig die Mehrheit im Senat stellt.

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Jede Stimme zählt, versucht Joe Biden noch einmal zu vermitteln.
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Biden wirbt um Stimmen bei Senats-Stichwahlen in Georgia

Vor den bedeutenden Stichwahlen im Jänner um 2 Sitze im mächtigen US-Senat hat der künftige US-Präsident Joe Biden eindringlich um die Unterstützung für die demokratischen Kandidaten in den Rennen geworben. Die Wähler müssten abstimmen als hinge ihr Leben davon ab, „denn das tut es“, sagte Biden am Dienstagnachmittag (Ortszeit) bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Georgia, wo am 5. Jänner die beiden Stichwahlen anstehen.

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Austin wäre erster Afroamerikaner in dem Amt.
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Lloyd Austin soll nächster US-Verteidigungsminister werden

Der frühere General Lloyd Austin soll laut Medienberichten unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden Verteidigungsminister werden. Biden wolle den 67-jährigen Irak-Veteranen zum Pentagon-Chef machen und den Posten damit erstmals in der US-Geschichte mit einem Afroamerikaner besetzen, berichteten der TV-Sender CNN, das Magazin „Politico“ und die „New York Times“ am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf informierte Kreise.

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Vorerst zeichnet sich normales Prozedere ab.
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Biden betont Führungsanspruch von Amerika in der Welt

Der gewählte US-Präsident Joe Biden und seine Kandidaten für außen- und sicherheitspolitische Schlüsselposten in der künftigen Regierung haben den Führungsanspruch von Amerika in der Welt betont. „Es ist ein Team, das die Tatsache spiegelt, dass Amerika zurück ist, bereit, die Welt anzuführen, statt sich aus ihr zurückzuziehen“, sagte Biden am Dienstag in Wilmington in klarer Anspielung auf den Kurs der USA unter der Regierung des Republikaners Donald Trump.

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Tillis bleibt Senator.
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Weiterer Republikaner verteidigt Sitz im US-Senat

Die Wahrscheinlichkeit, dass der gewählte US-Präsident Joe Biden sich mit einem von Republikanern kontrollierten Senat arrangieren muss, ist weiter gestiegen. Am Dienstag war klar, dass ein weiterer republikanischer Senator seinen Sitz verteidigen konnte. Im Bundesstaat North Carolina gratulierte der Demokrat Cal Cunnigham dem Amtsinhaber Thom Tillis zum Wahlsieg.

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Donald Trump hat offenbar noch nicht genug vom Amt.
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Republikaner unterstützen Trump im Konflikt ums Weiße Haus

Eine Woche nach der Präsidentschaftswahl in den USA weigert sich Amtsinhaber Donald Trump, seine Niederlage einzugestehen und bekommt dabei Rückendeckung von der Führung seiner Partei. Der Mehrheitsführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, sieht in Trumps Haltung keinen Grund zur Beunruhigung: „Das ist nicht ungewöhnlich. Es sollte nicht alarmierend sein“, sagte McConnell. Indes gratulierten mehrere Staatsoberhäupter dem gewählten Präsident Joe Biden telefonisch.

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Erdogan ließ sich mit seinen Glückwünschen Zeit.
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Erdogan gratuliert Biden zur Präsidentschaftswahl

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden gratuliert. Ankara sei entschlossen, eng mit der US-Führung zusammenzuarbeiten, teilte Erdogan am Dienstag in einer schriftlichen Erklärung mit. Internationale und regionale Herausforderungen erforderten, eine weitere Stärkung der Beziehungen, hieß es weiter.

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Führungswechsel im Weißen Haus steht bevor.
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Trump bekräftigt Betrugsvorwürfe zur US-Wahl

Donald Trump bestreitet seine Niederlage bei der US-Präsidentenwahl weiter und greift zu neuen Klagen, um das Ergebnis der Abstimmung noch zu kippen. Im wichtigen Bundesstaat Pennsylvania greifen seine Anwälte die Stimmenauszählung und das System der Briefwahl an. Trump bekräftigte in einer Serie von Tweets am Montag auch seine Betrugsvorwürfe zu der Wahl in Georgia, Nevada und Wisconsin. Es wurden dort aber nach wie vor keine Fälle von Wahlbetrug bestätigt.

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Gewählter US-Präsident will Pandemie bekämpfen.
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Biden stellt Corona-Expertenrat vor

„Ab dem ersten Tag bereit“ - das verspricht die neue Webseite des frisch gewählten US-Präsidenten Joe Biden. Und vor seinem offiziellen Amtsantritt will der Demokrat schon Pflöcke einschlagen: Am Montag will er einen Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorstellen.

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Aus dem ehemaligen Vize wird nun der "Boss".
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Nur wenige Ex-US-Vizepräsidenten waren politisch erfolgreich

Der künftige US-Präsident Joe Biden ist von seinem politischen Werdegang das genaue Gegenteil seines Vorgängers Donald Trump. Während Trump der erste komplette politische Newcomer im Weißen Haus war, hat Biden fast 4 Jahrzehnte als Senator, 3 Präsidentschaftskandidaturen und 8 Jahre als Vizepräsident auf seinem Konto. Letzteres ist aber eher eine politische Bürde, wie ein Blick in die US-Politikgeschichte zeigt. Nur wenige Ex-Vizes hatten als Präsidenten Erfolg.

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Biden wird der 46. US-Präsident.
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Biden gewinnt US-Präsidentenwahl und will Nation einen

Der Demokrat Joe Biden hat die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit einem Sieg im Schlüsselstaat Pennsylvania kam der 77-Jährige nach einem tagelangen Wahlkrimi über die Marke von 270 Wahlleuten, die für einen Erfolg erforderlich sind. Biden will nun auf die Anhänger des unterlegenen Amtsinhabers Donald Trump zugehen. „Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der danach strebt, nicht zu spalten, sondern zu einen“, sagte Biden Samstagabend (Ortszeit) in seiner Siegesrede.

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Kamala Harris bei einer Ansprache im Wahlkampf.
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Kamala Harris: Einwanderertochter auf historischer Mission

Kamala Harris hat jetzt schon Geschichte geschrieben. Als erste schwarze Frau wurde die Senatorin aus Kalifornien offiziell als Vize-Präsidentschaftskandidatin einer der großen US-Parteien nominiert. Jetzt wird die Politikerin mit jamaikanisch-indischen Wurzeln an der Seite von Joe Biden tatsächlich Vizepräsidentin. Gemeinsam jagen sie den Rechtspopulisten Donald Trump und seinen Vize Mike Pence aus dem Weißen Haus.

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Joe Biden wird neuer US-Präsident.
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Biden gewinnt US-Präsidentenwahl - Trump will nicht weichen

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Wahl in den USA gewonnen. Mit einem Sieg im Schlüsselstaat Pennsylvania kam der 77-Jährige am Samstag nach einem tagelangen Wahlkrimi über die Marke von 270 Wahlleuten, die für einen Erfolg erforderlich sind. Der ehemalige Vizepräsident unter Barack Obama zeigte sich in einer ersten Reaktion „geehrt und demütig“. Amtsinhaber Donald Trump machte aber sofort deutlich, dass er sich in die Niederlage nicht fügen will.

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Demonstranten gegen Stopp der Stimmenauszählung.
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Zahlreiche Proteste rund um US-Wahl

In den USA ist es in der Nacht auf Donnerstag wegen der unklaren Lage bei der Präsidentenwahl vielerorts zu Protesten gekommen. In Portland im US-Staat Oregon nahm die Polizei eigenen Angaben zufolge bei Demonstrationen 10 Personen fest und stellte waffentaugliches Material sicher. Vor einem Behördengebäude in Arizona, in dem Wahlstimmen ausgezählt werden, versammelte sich eine große Gruppe von teils bewaffneten Anhängern des Präsidenten Donald Trump.

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USA könnten zum Pariser Klimaabkommen zurückkehren.
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Biden: USA treten Klimaabkommen im Jänner wieder bei

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat sich auf eine umgehende Rückkehr der USA in das Pariser Klimaabkommen nach seinem Amtsantritt festgelegt. „Heute hat die Trump-Regierung offiziell das Pariser Klimaabkommen verlassen. Und in genau 77 Tagen wird eine Biden-Regierung ihm wieder beitreten“, schrieb Biden am Mittwochabend (Ortszeit) in den sozialen Medien mit Blick auf den 20. Jänner 2021, an dem der künftige US-Präsident sein Amt antritt.

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Trump reklamierte den Wahlsieg bereits für sich.
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Trump klagt gegen weitere Auszählung in Michigan

Nach der US-Präsidentschaftswahl ist Amtsinhaber Donald Trump gegen eine weitere Stimmauszählung in Michigan vor Gericht gezogen. Trumps Wahlkampfteam erklärte am Mittwoch, einen vorläufigen Stopp der Auszählung beantragt zu haben. Nach Auszählung von rund 94 Prozent der Stimmen führte der Demokrat Joe Biden in Michigan mit 0,7 Prozentpunkten vor Trump. Zusammen mit Arizona und Nevada würde Biden ein Erfolg in Michigan zum Sieg reichen.

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Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden ist weiter siegessicher.
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Demokrat Biden zeigt sich weiter siegessicher

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden ist weiter siegessicher. Das sagte seine Wahlkampfmanagerin Jen O'Malley Dillon am Mittwoch vor Journalisten. „Joe Biden ist auf dem Weg, diese Wahl zu gewinnen und er wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten sein“, sagte sie. Die ausstehenden Ergebnisse würden seinen Sieg wohl bis Mittwochnachmittag (Ortszeit) klar zeigen, sagte sie weiter.

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McConnell verteidigte seinen Sitz in der Kongresskammer.
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Republikanischer Senatsführer McConnell wiedergewählt

Der bisherige Mehrheitsführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, hat seinen Sitz in der Kongresskammer verteidigt. Das meldete die Nachrichtenagentur AP auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmenauszählungen. In Colorado gewann der demokratische Ex-Gouverneur John Hickenlooper die Wahl gegen den republikanischen Senator Cory Gardner. Mit Marjorie Taylor Greene zieht eine Unterstützerin der Verschwörungstheorie QAnon ins US-Repräsentantenhaus ein.

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Kampf um US-Präsidentschaft an Spannung kaum zu überbieten

US-Präsident Donald Trump hat angesichts der Verzögerung bei einem Wahlergebnis bei der US-Präsidentschaftswahl von „Betrug am amerikanischen Volk“ gesprochen. Trump kündigte Mittwoch im Weißen Haus an, vor das Oberste US-Gericht zu ziehen, um eine weitere Auszählung der Briefwahlstimmen stoppen zu lassen. Zudem reklamierte er den Wahlsieg bereits für sich. Zurzeit entfallen aber 220 Wahlleute auf den demokratischen Herausforderer Joe Biden und auf Trump 213.

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Joe Biden will Donald Trump im Weißen Haus ablösen.
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Biden will Trump bei US-Wahl aus dem Weißen Haus vertreiben

Nach einem beispiellosen Wahlkampf wählen die USA ihren Präsidenten für die nächsten 4 Jahre: Donald Trump oder Joe Biden. Der republikanische Amtsinhaber gab sich am Dienstag siegesgewiss. Trump (74) zeigte sich im TV-Sender Fox sogar optimistisch, ein noch besseres Ergebnis als 2016 zu erzielen. In den Umfragen lag jedoch sein demokratischer Herausforderer Biden (77) bis zuletzt vorn - sowohl landesweit als auch in mehreren entscheidenden „Swing States“.

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