Wehrdienst
Tanner will mehr Geld für das Heer
Verteidigungsministerin kündigt Investitionen anVerteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will trotz der enormen Staatsschulden, die die Coronakrise verursacht hat, mehr Geld für das Bundesheer. „Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif, das beweist unter anderem die Coronakrise, die Österreich ohne sein Heer nicht bewältigen könnte“, sagte Tanner im APA-Interview und ließ mit einer durchaus überraschenden Ankündigung aufhorchen: Sie bereitet die Nachbeschaffung der C-130-Hercules-Transportflugzeuge vor.
Eurofighter-Verfahren endgültig eingestellt
Seit Jahren schiebt die Politik die Entscheidung über die Neuaufstellung der Luftraumüberwachung mit Verweis auf ausstehende Justizverfahren auf und hofft, die ungeliebten Eurofighter auf juristischem Weg loszuwerden. Diese Erzählung scheint nun zu Ende. Das Oberlandesgericht hat die Betrugsermittlungen gehen Airbus endgültig eingestellt und der Beschwerde der WKStA nicht Folge geleistet. Andere Verfahrenskomplexe seien aber weiterhin offen, heißt es bei der Anklagebehörde.
Österreich: Heerespläne und weitere Corona-Hilfen im Nationalrat
Der österreichische Nationalrat tritt am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen. Einberufen wurde sie von ÖVP und Grünen, um die als Coronahilfe gedachte Mehrwertsteuersenkung zur Entlastung der Gastronomie sowie der Kultur- und Medienbranche rasch auf den Weg zu bringen. Zunächst geht es aber um das Aufregerthema Heeresreform, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) stellt sich den Abgeordneten.
38 Waffen des österreichischen Bundesheers verschwunden
Beim österreichischen Bundesheer sind seit 2010 insgesamt 38 Waffen bzw. Waffenteile verschwunden. Auch zahlreiche Stück Munition gingen verlustig – und nur jeweils ein Teil davon ist wieder aufgetaucht. Das geht aus einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des Grünen Abgeordneten David Stögmüller hervor.
