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Artikel vom Montag, 17. Juli 2017

EU fordert neue Sanktionen gegen Nordkorea

Nach den jüngsten Raketentests hat die EU Nordkorea mit verschärften Sanktionen gedroht.

Die EU fordert stärkere Sanktionen gegen Nordkorea.

Die EU fordert stärkere Sanktionen gegen Nordkorea.

Die EU-Außenminister verurteilten am Montag „die Beschleunigung der Atom- und Raketenprogramme“ Nordkoreas und insbesondere den Test einer Interkontinental-Rakete Anfang Juli. Die EU ziehe deshalb in Abstimmung mit ihren internationalen Partnern „weitere angemessene Reaktionen“ in Betracht, hieß es in einer Erklärung. Dazu gehörten insbesondere zusätzliche „restriktive Maßnahmen“ der EU.

Die EU-Außenminister begrüßten gleichzeitig das Angebot Südkoreas für einen „glaubwürdigen und sinnvollen Dialog“ sowie „vertrauensbildende Maßnahmen, um die Spannungen zu entschärfen“.

Bereits härtestes Sanktionsregime zu Nordkorea

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verwies darauf, dass die EU bereits „das härtestes Sanktionsregime zu Nordkorea“ habe. Neben eigenen Sanktionen hätten die Europäer auch alle Strafmaßnahmen im Rahmen der UNO umgesetzt. Gleichzeitig müsse aber „der Kanal für politische Kontakte“ offenbleiben.

Südkoreas neuer Präsident Moon Jae-in spricht sich für einen Dialog mit dem Norden aus. Das südkoreanische Verteidigungsministerium hatte dem Norden am Montag Gespräche zu Spannungen entlang der beiderseitigen Grenze angeboten. Als Termin schlug Seoul den kommenden Freitag vor. Sollte das Treffen zustande kommen, wäre es das erste derartige Treffen seit Dezember 2015.

5 Atomwaffentests seit 2006

Nordkorea unterhält trotz umfassender Sanktionen seit Jahren ein Atomwaffenprogramm. Seit 2006 hat das Land insgesamt 5 Atomwaffentests vorgenommen, davon 2 im vergangenen Jahr. Anfang Juli testete Nordkorea erstmals eine Interkontinentalrakete, die nach Einschätzung von Experten auch den US-Staat Alaska erreichen könnte.

Die EU hatte erst im April ihre Sanktionen ausgeweitet. Sie beschloss damals verschärfte Verbote für Investitionen in die Rüstungs-, Metall- und Luftfahrtindustrie des isolierten Landes und untersagte Dienstleistungen im Informatikbereich sowie für Chemie-, Bergbau- und Raffinerieanlagen.

Zudem belegte die EU 4 weitere Nordkoreaner mit Einreiseverboten und Vermögenssperren, denen die Unterstützung von Pjöngjangs Atom- und Raketenprogramm vorgeworfen wird.

apa/afp

 
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