Politik

Erstmals seit 2014 gab es in Jerusalem wieder einen Raketenalarm.
Politik  »  Konflikte

Neue israelische Luftangriffe auf Gaza nach Raketenbeschuss

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nimmt immer gefährlichere Ausmaße an. Die israelische Armee hat auch in der Nacht auf Dienstag in Reaktion auf massiven Raketenbeschuss Luftangriffe auf den Gazastreifen durchgeführt. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza kamen bei der jüngsten Eskalation der Gewalt 22 Palästinenser ums Leben, darunter 9 Kinder. In Ost-Jerusalem kam es erneut zu Auseinandersetzungen mit Dutzenden Verletzten.

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Sind diese Woche bereits auch die Über-40-Jährigen an der Reihe? Das entscheidet sich morgen.
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Politik  »  Coronavirus

Diesen Donnerstag schon Impfung für Über-40-Jährige? Entscheidung fällt morgen

„Es ist eine Frage von einigen Wochen, dass in Südtirol die Impfungen für alle Altersklassen geöffnet werden“: Dieser Satz von Landeshauptmann Arno Kompatscher hat viele aufhorchen lassen – besonders Südtiroler jüngerer Jahrgänge. Gesundheitslandesrat Thomas Widmann erklärt im STOL-Interview: Morgen entscheide sich, ob sich die Über-40-Jährigen bereits diesen Donnerstag für ihren Piks anmelden können.

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Jetzt auch offiziell der SPD-Kanzlerkandidat.
Politik  »  Bundestagswahl

SPD wählt Scholz mit 96 Prozent zum Kanzlerkandidaten

Der SPD-Bundesparteitag hat den deutschen Finanzminister Olaf Scholz mit großer Mehrheit zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. Beim digitalen Parteitag erhielt der 62-Jährige am Sonntag eine Zustimmung von 96,2 Prozent. Scholz bekräftigte seinen Anspruch auf die Regierungsführung „Ich bewerbe mich für das Amt des Bundeskanzlers, weil ich überzeugt bin: Ich kann das“, sagte er laut Manuskript in seiner Rede.

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Sitzungssaal des EU-Parlaments in Straßburg.
Politik  »  Politik

EU-Zukunftskonferenz in Straßburg eröffnet

Die EU hat am Sonntag einen neuen Anlauf für umfassende Reformen gestartet. Mit einem Festakt in Straßburg begann die auf ein Jahr angelegte Konferenz zur Zukunft Europas, an der sich auch Bürger aktiv beteiligen können. Bis zum Frühjahr 2022 sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten bürgerfreundlicher und effizienter werden könnte. EU-Ministerin Karoline Edtstadler und Bundespräsident Alexander Van der Bellen riefen zur Teilnahme auf.

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Die Gefühle von Wirbeltieren sollen in Großbritannien nun auch gesetzesrelevant werden.
Politik  »  Justiz

Großbritannien erkennt Gefühle bei Wirbeltieren gesetzlich an

Wirbeltiere haben Gefühle – das will Großbritannien gesetzlich verankern. Empfindungsvermögen gelte für Wirbeltiere, „alle, die ein Rückenmark haben“, sagte Umweltminister George Eustice der Zeitung „Sunday Telegraph“. Das Gesetz soll an diesem Dienstag von Queen Elizabeth II. in ihrer traditionellen Regierungserklärung angekündigt werden.

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Lukaschenko ist von der EU nicht als Präsident anerkannt.
Politik  »  Weißrussland

Lukaschenko überträgt Machtbefugnisse im Todesfall auf Sicherheitsrat

Der weißrussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat für den Fall seines Todes die Übertragung der Machtbefugnisse auf den nationalen Sicherheitsrat angeordnet. Lukaschenko unterschrieb am Sonntag ein entsprechendes Dekret, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Das Dokument sieht außerdem vor, dass in Weißrussland (Belarus) der Ausnahmezustand oder sogar das Kriegsrecht verhängt werden könnte, sollte der 66-Jährige sein Amt nicht mehr ausführen können.

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Proteste gegen Militärjunta gehen weiter.
Politik  »  Militär

Myanmars Militärjunta erklärt Gegenregierung zu Terrorgruppe

Nach dem Putsch in Myanmar will die Militärjunta noch härter gegen die Opposition vorgehen. Die Generäle erklärten die von ihren Gegnern gebildete Gegenregierung zur terroristischen Organisation. Der im Verborgenen agierenden „Regierung der Nationalen Einheit“ (NUG) gehören Politiker der entmachteten Regierung von Aung San Suu Kyi, Anführer der Protestbewegung und Vertreter ethnischer Minderheiten an. Trotz Drohungen gingen die Proteste gegen die Junta am Wochenende weiter.

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Spritzen mir AstraZeneca-Impfstoff.
Politik  »  Coronavirus

EU-Kommissar: Vertrag mit AstraZeneca nicht verlängert

Die EU hat nach den Worten von Industriekommissar Thierry Breton ihren Impfstoffvertrag mit dem Hersteller AstraZeneca nicht über Juni hinaus verlängert. Das sagte der Franzose am Sonntag im Radiosender France Inter. „Wir haben die Bestellung nicht über den Monat Juni hinaus erneuert“, sagte er auf eine Frage zu AstraZeneca. „Wir werden sehen. Wir schauen, was passiert.“

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Gewaltsame Auseinandersetzungen in Jerusalem.
Politik  »  Verteidigung

Hunderte Verletzte bei schweren Zusammenstößen in Jerusalem

Die Lage in Jerusalems Altstadt hat sich am Wochenende gefährlich zugespitzt: Bei heftigen Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften wurden seit Freitagabend nach Angaben von Sanitätern etwa 300 Palästinenser verletzt. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen wiederholten sich auch in der Nacht auf Sonntag. Mehrere Menschen wurden festgenommen. Die Palästinenser sehen Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates.

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Der Papst beim wöchentlichen Angelus-Gebet.
Politik  »  Glaube

Papst beklagt am Muttertag Gewalt gegen Frauen

Papst Franziskus hat am Muttertag Gewalt gegen Frauen verurteilt. „Präpotenz führt zu einer Entartung der Liebe. Sie führt dazu, andere zu missbrauchen, den geliebten Menschen leiden zu lassen. Ich denke an kranke Liebe, die in Gewalt umschlägt. Wie viele Frauen sind heute Opfer von Gewalt! Das ist keine Liebe“, sagte der Papst beim Sonntagsgebet auf dem Petersplatz.

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Putin grüßt Veteranen des sowjetischen Sieges über Hitler-Deutschland.
Politik  »  Corona-Impfung

Putin: Russland schützt eigene Interessen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat zum 76. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Hitler-Deutschland den Schutz nationaler Interessen betont. „Russland verteidigt das internationale Recht konsequent“, sagte der Kremlchef am Sonntag während einer großen Militärparade mit etwa 12.000 Teilnehmern in Moskau. „Gleichzeitig werden wir unsere nationalen Interessen standhaft verteidigen und die Sicherheit unseres Volkes sichern.“

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Wahlsiegerin Sturgeon will schottische Unabhängigkeit.
Politik  »  Wahlen

Schottisches Wahlergebnis befeuert Unabhängigkeitsdebatte

Nach einem deutlichen Sieg der Pro-Unabhängigkeitspartei SNP bei den Parlamentswahlen in Schottland stehen Großbritannien turbulente Wochen bevor. Zu erwarten ist, dass die politische wie auch die juristische Debatte über eine Loslösung des Landesteils nun enorm an Fahrt gewinnen wird. In Schottland wurden bereits vor Verkündung des offiziellen Endergebnisses die Rufe nach Unabhängigkeit lauter. Die britische Regierung von Premierminister Boris Johnson kündigte Widerstand an.

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Zweite Amtszeit für Londons Bürgermeister Khan.
Politik  »  Wahlen

Zweite Amtszeit für Londons Bürgermeister Khan

Bei den Regionalwahlen in Großbritannien ist der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Nach den am Samstagabend veröffentlichten Ergebnissen behielt der 50-Jährige Labour-Politiker die Oberhand gegenüber seinem konservativen Herausforderer Shaun Bailey. Khan erhielt demnach gut 1,2 Millionen Stimmen, während Bailey knapp 980.000 auf sich vereinte. Die Wahlbeteiligung war mit 42 Prozent niedriger als bei früheren Urnengängen.

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Italien wartet auf Touristen.
Politik  »  Coronavirus

Italien will Einreisen ohne Quarantäne schon ab 15. Mai erlauben

Italien will zur Ankurbelung des Tourismus noch im Mai Einreisen ohne die bisherige Kurz-Quarantäne erlauben. Schon ab Mitte Mai sollten Reisende aus Europa, die voll geimpft seien, leichter ins Land kommen können, kündigte Italiens Außenminister Luigi Di Maio am Samstag an. Zusammen mit dem Gesundheitsminister arbeite er außerdem daran, die „Mini-Quarantäne“ für EU-Bürger, Briten und Israelis abzuschaffen, die negativ getestet, geimpft oder von Covid-19 genesen seien.

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Große Trauer bei Angehörigen nach tödlichem Anschlag in Kabul.
Politik  »  Konflikte

58 Tote bei Explosionen nahe Schule in Kabul

In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist die Zahl der Toten nach einem Anschlag mit einer Autobombe auf 58 gestiegen. Mehr als 150 Menschen wurden dabei verletzt. Bei einem Großteil der Toten und zahlreichen Verletzten handle es sich um Schüler, sagte ein hochrangiger Beamter des Innenministeriums der Agentur Reuters. Der Anschlag wurde mit einer Autobombe und mit Granatwerfern ausgeführt.

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Sturgeon gibt sich betont siegessicher.
Politik  »  Parlamentswahlen

Wohl keine absolute Mehrheit für schottische Nationalpartei

Bei der Parlamentswahl in Schottland steuert die regierende Pro-Unabhängigkeitspartei SNP auf einen deutlichen Sieg zu. Die Chancen auf eine absolute Mehrheit im Parlament in Edinburgh schwinden aber, wie der renommierte Wahlforscher John Curtice am Samstag für die BBC analysierte. Denn dafür hätte die Schottische Nationalpartei (SNP) von Regierungschefin Nicola Sturgeon den Wahlkreis Aberdeenshire West erobern müssen.

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