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Artikel vom Sonntag, 11. August 2019

Söder will im Verkehrsstreit mit Österreich europaweite Maut

Im Verkehrsstreit mit Österreich hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine europäische Mautregelung gefordert. „Wenn man über Maut redet, dann braucht man irgendwann eine europäische Regelung. Diese kleinen Systeme sind unfair”, sagte Söder im Sommerinterview des Bayerischen Rundfunks (BR).

Markus Söder fordert eine einheitliche Mautregelung. - Foto: APA (dpa)

Markus Söder fordert eine einheitliche Mautregelung. - Foto: APA (dpa)

Es sei ärgerlich, dass in Österreich Pkw-Maut gezahlt werden müsse, Deutschland diese aber nicht erheben dürfe, weil der Transitverkehr gefährdet werden könnte, sagte Söder. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Juni Pläne für eine von der CSU vorangetriebene Pkw-Maut in Deutschland für rechtswidrig erklärt. Das Maut-Modell sah vor, dass zwar In- und Ausländer für die Nutzung von Straßen zahlen sollen, die Deutschen jedoch parallel bei der Kfz-Steuer entlastet werden.

Die Maut-Debatte spielt hinein in den seit Monaten schwelenden Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Österreich. Das Bundesland Tirol hat zum Ärger Deutschlands Fahrverbote auf Ausweichrouten im Raum Innsbruck verhängt. Sie gelten noch bis September. Zudem gibt es regelmäßig Blockabfertigungen, die an bestimmten Tagen die Einreise von Lkws beschränken und die seit 2017 regelmäßig lange Staus auf bayerischer Seite bringen.

Söder räumte ein, dass künftig mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden müsse. Problematisch sei, dass der Brennerbasistunnel deutlich früher fertig werde, als der Zulauf aus Deutschland. „Darum braucht es eine schnellere Planung vor allem in Deutschland, das muss aber auch in Berlin beschlossen werden”, sagte der CSU-Chef. Das Interview wurde am 23. Juli in Lindau am Bodensee aufgezeichnet und am Sonntag veröffentlicht.

apa/dpa/ag.

Josef Troger, Leifers

Der Herr soll sich über sich selber ärgern, dass er den "Grund" immer noch nicht begriffen hat l. Denn eine Maut wie in Österreich und Italien, kann Er beim "deutschen Autofahrer" nicht durch bringen, genau die wollen keine Maut, da ist schon sein Kollege (Verkehrsminister) gescheitert.

12.08.2019 12:56 Uhr

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1 Kommentar

 

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