Das sagt Twenty-Konkurrent Aspiag zum Staatsratsurteil - Chronik

Am Mittwochmittag lud die Aspiag zu einer Pressekonferenz in ihren Firmensitz in der Bozner Buozzistraße. &bdquo;Wir haben viele Argumente der Gegenseite gehört“, sagte Robert Hillebrand einleitend. Nun wolle auch die Aspiag das Ihre zum Urteil sagen, &bdquo;das sehr zu unseren Gunsten ausgefallen ist“. Aspiag-Rechtsanwalt Guido Zago sagte: &bdquo;Die Entscheidung ist kein Blitz aus heiterem Himmel, wie von mancher Seite behauptet wird.“ Das letztinstanzliche Urteil habe bereits vorher gefällte richterliche Entscheidungen bestätigt. &bdquo;Es war also absolut nicht unerwartet, sondern angekündigt. Es ist ein schwerwiegendes Urteil, das für sich spricht.“ Wie berichtet, hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Bozen, das sowohl die Ausweisung des Standorts für den Bau des Einkaufszentrums von Landesinteresse als auch die daraus resultierende Baugenehmigung für die Verdoppelung von Twentyone für unrechtmäßig erklärt hatte, durch das Urteil des Staatsrates Rechtskraft erlangt. &bdquo;Urteil sofort umzusetzen, Handelsaktivität auszusetzen“ Für den betroffenen Teil des Einkaufszentrums Twenty bedeutet das die sofortige Schließung, stellten die Aspiag-Anwälte am Mittwoch klar: &bdquo;Es gibt nun nur eines zu tun: das Urteil umzusetzen und die Handelsaktivität sofort auszusetzen“, sagte Zago. &bdquo;Man kann sie nicht fortführen.“ Es sei die Pflicht der öffentlichen Verwaltung, dem Richterspruch Folge zu leisten. Zagos Kollege Christof Baumgartner ergänzte: &bdquo;Bürgermeister Caramaschi hat bereits richtigerweise gesagt, Urteile seien nicht zu kommentieren, sondern umzusetzen.“ Passiere das nicht, nähmen die Verwalter straf- und verwaltungsrechtliche Verantwortung auf sich. Zago: &bdquo;Eine Struktur dieser Art kann ihre Aktivitäten in einem Zustand der Illegitimität nicht fortsetzen.“ Wie viel Zeit bleibt nun, das Urteil umzusetzen? Baumgartner: &bdquo;Wir werden die 30-Tage-Frist für ein Erzwingungsverfahren nicht verstreichen lassen. Ich gehe aber nicht davon aus, dass wir so weit gehen müssen.“ Lösungen könnten jedenfalls nicht erst innerhalb von 6 Monaten gefunden werden, wie in den vergangenen Tagen über die Medien kolportiert worden sei. &bdquo;Uns ist bewusst, dass es um Investitionen und viele Beschäftigte geht, das Urteil hat relevante soziale Folgen“, sagte Rechtsanwalt Zago: &bdquo;Wir wollen nicht die unternehmerischen Aktivitäten anderer verhindern. Aspiag stellt sich in ganz Europa der Konkurrenz. Aber die Regeln sollen für alle gleich sein. Es kann nicht für einige Vorzugsschienen geben.“ Die Aspiag sei nach wie vor daran interessiert, an ihrem Standort in der Buozzistraße ein eigenes Einkaufszentrum zu errichten: &bdquo;Ein Rekurs gegen die Annullierung unserer Genehmigung durch die Landesregierung ist noch anhängig“, sagte Zago. Die Spiele müssten für alle Mitbewerber wieder eröffnet werden. Robert Hillebrand ergänzte: &bdquo;Der hds sagt immer, Einkaufszentren seien nicht mehr in, aber die USA und andere Gegenden in Europa kann man mit unserer Situation nicht vergleichen.“ Was mit den 500 Angestellten des Twenty geschehen werde, dazu wollten sich die Aspiag-Anwälte nicht äußern. Nur so viel: &bdquo;Der Markt ist sehr fluide und kann sicherlich Arbeitskräfte aufnehmen“, sagte Baumgartner. Die Stellungnahme des Geschäftsführers der Podini AG, Giovanni Podini, sowie Pierangelo Fadel, Geschäftsführer der Twentyone srl, lesen Sie hier.