Donnerstag, 29. Oktober 2015

Australische Regierung weist Schlepper-Vorwürfe zurück

Die australische Regierung hat Anschuldigungen zurückgewiesen, dass Menschenschmuggler bezahlt wurden, um Flüchtlinge fernzuhalten.

Einwanderungsminister Peter Dutton sagte am Donnerstag dem Radiosender 2GB, dieser Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International sei eine „Schande“ und beleidige jene Menschen, die Australiens Grenzen beschützen.

Australiens Grenzschützer bezahlten nach dem Vorwurf von Amnesty Schlepper, damit diese umkehrten. Die Menschenrechtsorganisation bezieht sich auf Angaben der Menschen, die an Bord waren, der Schlepper und der indonesischen Polizei, die große Geldbeträge sichergestellt hat. Australien habe die Flüchtlingsboote gestoppt und das passe Amnesty nicht, sagte Dutton. Aber Australien werde sich nicht dazu drängen lassen, seine Flüchtlingspolitik aufzuweichen.

Außenministerin Julie Bishop betonte vor der Presse, die australischen Behörden hätten in Übereinstimmung mit den Gesetzen und den internationalen Verpflichtungen des Landes gehandelt. Als im Juni erstmals Gerüchte über solche Zahlungen auftauchten, bestritten mehrere Minister die Vorwürfe. Dann sagte der damalige Premierminister Tony Abbott, es handele sich um eine „operative Angelegenheit“ und dazu gebe es keinen Kommentar.

apa/dpa

stol