Mittwoch, 21. Dezember 2016

Berlin-Anschlag: Verdächtiger hätte abgeschoben werden sollen

Der Innenminister Nordrhein-Westfalens hat am Medienberichte bestätigt, wonach der im Zusammenhang mit dem Berliner Terror-Anschlag Gesuchte aus Deutschland abgeschoben werden hätte sollen. Sein Asylantrag sei im Juni 2016 abgelehnt worden, sagte Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch in Düsseldorf.

Dies sei jedoch nicht möglich gewesen, weil er keine gültigen Ausweispapiere bei sich hatte, sagte NRW-Innenminister. Tunesien zudem zunächst bestritten, dass es sich bei dem Mann um einen Tunesier handle.

Mittlerweile habe das Land die für die Abschiebung nötigen Papier jedoch „zufälligerweise heute“ an die deutschen Behörden übersandt.

Im Visier der Behörden

Laut Jägers Angaben war der verdächtige Tunesier bereits in der Vergangenheit im Visier der Behörden. Eine Tatbeteiligung des Mannes sei aber noch nicht geklärt, sagte Jäger am Mittwoch in Düsseldorf. Der Verdächtige sei von den Behörden als „Gefährder“ eingestuft worden. Er sei „hoch mobil“ gewesen und verschiedenen Sicherheitsbehörden wegen Kontaktes zur Salafisten-Szene aufgefallen

Er soll bereits im Juli 2015 über Freiburg nach Deutschland eingereist sein. „Er war dann nach Baden-Württemberg auch in Berlin und in Nordrhein-Westfalen“, sagte Jäger. „Seit Februar 2016 hatte er seinen Lebensmittelpunkt überwiegend in Berlin, zuletzt war er nur kurz in NRW.“

dpa

stol